Redaktion – Seite 2 – Heimatkurier

Richter blockiert Trumps Verordnung zur Staatsbürgerschaft

Ein amerikanischer Bundesrichter hat Trumps Exekutivverordnung zur Staatsbürgerschaft für 14 Tage blockiert. Damit beginnt der Rechtsstreit um Trumps bisher wichtigste Amtshandlung. Was immer man von Trump halten mag und wie auch immer man die Zukunftsaussichten der Regierung Trump einschätzen mag, in einer Hinsicht hat er sofort geliefert: Er hat mit einer Verordnung das Jus Soli… Richter blockiert Trumps Verordnung zur Staatsbürgerschaft weiterlesen

Die Klimapolitik endet unter dem Rotstift

Daniel Torok, Public domain, via Wikimedia Commons Kickl: C.Stadler/Bwag, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons)

Trump tritt aus dem Pariser Abkommen aus. Die FPÖ/ÖVP-Koalition will bei der Klimapolitik sparen. Die Klimapolitik verendet an der tatsächlichen Krise der Staatsfinanzen. – ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Am ersten Abend seiner neuen Amtszeit trat Donald Trump aus dem Pariser Klimaschutzabkommen aus. Die FPÖ und ÖVP können sich auf eine Sache sofort einigen:… Die Klimapolitik endet unter dem Rotstift weiterlesen

Innenminister will nach Afghanistan abschieben

AleXXw, CC BY-SA 3.0 AT, via Wikimedia Commons)

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) scheint sich bereits auf die Aussicht einer Koalition mit der FPÖ einzustellen: Schon fliegt eine Delegation nach Kabul, um die Rücknahme illegal aufhältiger Afghanen zu sondieren. Zwei Delegierte des Innenministeriums befanden sich bis gestern in Kabul, um mit den Taliban erste Gespräche über die Rücknahme ihrer Landsleute zu führen. Bisher hätten… Innenminister will nach Afghanistan abschieben weiterlesen

Bizarr! Britische Innenministerin beschuldigt Amazon für Messermord

Simon Dawson / No10 Downing Street, OGL 3, via Wikimedia Commons; Hintergrund: Midjourney)

Ein halbes Jahr nach dem Anschlag von Southport hat Englands politische Klasse den wahren Skandal gefunden: Der 17-jährige Amokläufer durfte auf Amazon ein Messer kaufen! Die Verharmlosung selbst schwerster migrantischer Straftaten lässt Opfer und Angehörige oft fassungslos zurück. Erst vorgestern sprachen wir hier beim Heimatkurier mit Tim Ziegler, der an einer identitären Aktion gegen einen… Bizarr! Britische Innenministerin beschuldigt Amazon für Messermord weiterlesen

Eilmeldung: Täter von Aschaffenburg ist Afghane

Der Täter von Aschaffenburg war offenbar ein 28-jähriger Afghane. Bei dem Messeranschlag verstarben ein 41-jähriger Mann und ein 2-jähriger Junge. Zumindest die Herkunft des Täters ist damit geklärt. Der Täter war ein 28-jähriger Afghane. Der Messerangriff hatte zunächst in den sozialen Medien für Spekulationen gesorgt. Erstochen wurden ein 41-jähriger Mann und ein 2-jähriger Junge. Zwei… Eilmeldung: Täter von Aschaffenburg ist Afghane weiterlesen

Die Gender-Falle: Die Gender-Falle: Liebich geht juristisch gegen Misgendering vor

© Superbass / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons Kristina Schröder: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Versuchen wir das so auszudrücken, dass wir keinen Prozess riskieren: Marla-Svenja Liebich, deren Geburtsname nicht genannt werden darf, die aber als bekannte rechtspopulistische Straßenaktivistin gilt, mahnt ab. Das Selbstbestimmungsgesetz wirkt – auf unterhaltsame Weise Die wegen Volksverhetzung angeklagte und erstinstanzlich zu einem Jahr und sechs Monaten Haft verurteilte Aktivistin Marla-Svenja Liebich hat entweder herausgefunden, dass… Die Gender-Falle: Die Gender-Falle: Liebich geht juristisch gegen Misgendering vor weiterlesen

Passiv-aggressive Migrationsbekämpfung

This image or media was taken or created by Matt H. Wade. To see his entire portfolio, click here.@thatmattwade This image is protected by copyright! If you would like to use it, please read this first., CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons; Donald Trump: Daniel Torok, Public domain, via Wikimedia Commons)

Mit seinen ersten Verordnungen geht Trump die Migration an. Doch seine Vorgehensweise hat erhebliche Einschränkungen. Remigration droht unter den Tisch zu fallen. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Ich möchte es die passiv-aggressive Art der Migrationsbekämpfung nennen, und es ist sehr gut möglich, dass dies die einzige ist, die in einem demokratischen Rechtsstaat langfristigen… Passiv-aggressive Migrationsbekämpfung weiterlesen

Ein guter Start, zum Feiern zu früh

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Was immer man Trump vorwerfen will, in seine zweite Präsidentschaft startet er gut vorbereitet. Die Anweisungen gegen Migration sind aber reiner Grenzschutz. Mit einer Ausnahme, die jedoch sehr anfechtbar ist. Als Trump am Abend des 20. Januar das Oval Office betrat, warteten schon Dutzende Exekutivverordnungen auf seinem Schreibtisch. Eine Exekutivverordnung ist eine Form der Rechtsschöpfung… Ein guter Start, zum Feiern zu früh weiterlesen

100 Euro für eine Vergewaltigung

Aktivisten der Identitären Bewegung Österreich protestierten gegen ein Skandalurteil am Wiener Landesgericht. Wir haben mit Tim Ziegler, einem von ihnen, gesprochen. Heimatkurier: Tim, du hast leitend an einer Aktion der Identitären Bewegung Österreich teilgenommen, zum Urteil im Vergewaltigungsprozess um ein 12-jähriges Mädchen. Erst einmal: Worum ging es da? Tim Ziegler: Durch den Bevölkerungsaustausch sehen wir… 100 Euro für eine Vergewaltigung weiterlesen

Stunden vor Amtsübergabe: Biden begnadigt Gefolgsleute

Wenige Stunden hat Biden noch im Amt. General Mark Milley, Anthony Fauci und Liz Cheney sind unter denjenigen, die von Präsident Biden jetzt präemptiv begnadigt wurden. Besser sollte man natürlich „Team Biden“ sagen, denn Biden ist dement und macht gar nichts mehr. Wer die letzten vier Jahre eigentlich das zweitmächtigste Land der Erde regiert hat,… Stunden vor Amtsübergabe: Biden begnadigt Gefolgsleute weiterlesen