Europas Wende gegen Migration?

Der Zeitgeist wendet sich in Europa gegen die Masseneinwanderung. In einer Reihe von Ländern versucht die Politik aktiv, Einwanderung zu beschränken. Die Frage der nächsten Jahre wird lauten: Reicht das für Remigration? Während der Europäische Gerichtshof in einem umstrittenen Urteil sämtlichen afghanischen Frauen automatisches Asylrecht in der Europäischen Union zugesteht, wenden sich weite Teile der… Europas Wende gegen Migration? weiterlesen

Weltbankpräsident warnt vor 800 Millionen Migranten

Vor wenigen Tagen fand in Hamburg eine von den Vereinten Nationen organisierte Konferenz statt, an der auch Olaf Scholz teilnahm. Neben vielen typisch linken Gesprächsthemen warnte der Weltbankpräsident vor nie dagewesenen Fluchtbewegungen. An der „Hamburg Sustainability Conference“ laut Eigenaussage der Veranstalter mehr als 1.500 Teilnehmer aus über 100 Nationen teil. In 60 Sitzungen sollte über… Weltbankpräsident warnt vor 800 Millionen Migranten weiterlesen

Weiße Zuletzt! Katastrophenhilfe in Harris Amerika

Hurrikan Helene hat weite Teile der südöstlichen Vereinigten Staaten verwüstet. Während private Retter im Katastrophengebiet mit der Bürokratie aneinandergeraten, stellt sich heraus: Die Rettungsbehörde FEMA hat ihr Geld für illegale Einwanderer ausgegeben und eine Richtlinie erlassen, nach der Weiße im Katastrophenfall zuletzt kommen. Die Schäden, die der Hurrikan Helene angerichtet hat, lassen sich noch nicht… Weiße Zuletzt! Katastrophenhilfe in Harris Amerika weiterlesen

„Défends Marseille“: Aktion für Philippine. Gegen SOS Méditeranée

„Défends Marseille“, ist eine französische Aktivistengruppe aus der Stadt am Mittelmeer. Nachdem die Ermordung der 19-Jährigen Philippine durch einen ausreisepflichtigen Marokkaner europaweit für Empörung gesorgt hat, sind sie der Schlepper-NGO SOS Méditerranée aufs Dach gestiegen. – Matisse Royer hat für uns ihren Leiter Aurélien interviewt. SOS Méditerranée ist eine internationale NGO, die für ihre aktive… „Défends Marseille“: Aktion für Philippine. Gegen SOS Méditeranée weiterlesen

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Eilmeldung: Kevin Kühnert tritt zurück!

Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD und ehemaliger Chef der Jusos, tritt zurück! Kühnert gibt gesundheitliche Gründe an. Er will sich vorerst ganz aus der Politik zurückziehen und auch nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Die Ampelparteien stolpern seit den katastrophalen Ostwahlen von Krise zu Krise. Ende September hatte es vor allem die Grünen getroffen. Erst… Eilmeldung: Kevin Kühnert tritt zurück! weiterlesen

Finanzloch durch Massenmigration: Ausgaben für Mindestsicherung explodieren

Die Kosten für die Wiener Mindestsicherung gehen durch die Decke. Sozialstadtrat gibt Peter Hacker weiterhin für Ersetzungsmigranten Unsummen aus. Für Furore in der österreichischen Innenpolitik sorgten die kürzlich veröffentlichten Zahlen zum Finanzloch des österreichischen Staates. Sie entlarvt die im Wahlkampf veröffentlichte Fake-Zahl der ÖVP, welche massiv von der Realität abweicht. Nun wird öffentlich, dass auch… Finanzloch durch Massenmigration: Ausgaben für Mindestsicherung explodieren weiterlesen

Österreich: Weitere Wahlen stehen an

Die diesjährigen Nationalratswahlen konnten große mediale Aufmerksamkeit erlangen. Doch dieses Jahr werden noch zwei weitere Wahlen in Österreich stattfinden, die beide mit einem Sieg für die FPÖ enden könnten. Jänner 2025 wird dann im Burgenland gewählt Bei den Nationalratswahlen konnten die Freiheitlichen einen fulminanten Sieg verzeichnen und erstmals in ihrer Parteigeschichte die stärkste Kraft werden.… Österreich: Weitere Wahlen stehen an weiterlesen

Brunner gibt Budgetloch zu; Kickl in Verhandlungen mit Van der Bellen

Vier Tage nach der Nationalratswahl fällt im Finanzministerium unter Magnus Brunner plötzlich auf, dass das Haushaltsloch doch größer ist als gedacht. Wie groß, ist jetzt die Frage. Das Finanzministerium spricht von 3,3 %. Wifo und IHS rechnen mit 3,5 % bis 3,7 %. Es sei bewusste Wählertäuschung, erklärte Beate Meinl-Reisinger, Vorsitzende der NEOS. Und man… Brunner gibt Budgetloch zu; Kickl in Verhandlungen mit Van der Bellen weiterlesen

GB: Rekordstrafen in Millionenhöhe für Lkw-Schleuser

Illegale Migranten versuchen mittels Transportwagen, Wohnmobilen und Lkw die Grenze nach England zu überwinden. Fahrer und Firmen, die dabei erwischt werden, mussten allein im letzten Jahr 9,5 Millionen Pfund Strafe zahlen. Doch hilft diese Abschreckung bei offenen Grenzen? Transportunternehmer mussten über einen Zeitraum von zehn Jahren mehr als 60 Millionen Pfund in Form von Strafzahlungen… GB: Rekordstrafen in Millionenhöhe für Lkw-Schleuser weiterlesen

Mit KI zur Klage: FDP-Jungpolitiker suchen andere Beschäftigung

Das deutsche Startup-Unternehmen „SO DONE“ spezialisiert sich darauf, mittels künstlicher Intelligenz soziale Medien nach Kommentaren zu durchforsten, für die es vor Gericht abkassieren kann. Nun ist auch Robert Habeck Kunde. Das Startup SO DONE revolutioniert das Geschäftsmodell der Abmahnkanzlei, wobei es streng genommen nicht abmahnt, sondern Zivilprozesse führen lässt. Während Deutschland bei der Entwicklung künstlicher… Mit KI zur Klage: FDP-Jungpolitiker suchen andere Beschäftigung weiterlesen