Die Debatte um ein mögliches Verbot der Alternative für Deutschland (AfD) hat zuletzt an Schärfe gewonnen. Nachdem 17 Verfassungsrechtler in einem viel beachteten Aufruf die rechtliche Möglichkeit eines Parteiverbots unterstrichen haben, bleibt Bundeskanzler Olaf Scholz vorsichtig. Doch warum zögert der Kanzler, während Teile der politischen und medialen Landschaft förmlich nach einem Verbot drängen? Die 17… Scholz zögert beim AfD-Verbot – aus guten Gründen? weiterlesen
Autor: Redaktion
FPÖ: Migrantenschüler ohne Deutschkenntnisse sollen in Bobo-Bezirken zur Schule gehen
Dass Wien vollkommen überfremdet ist, zeigt sich auch an den Schulen: In manchen Bezirken ist die Quote der Schüler, die ungenügend Deutsch sprechen, erschreckend hoch. Um diesen Zuständen Herr zu werden, fordert die FPÖ nun konkrete Maßnahmen – diese dürften linke Eltern aus den Bobo-Bezirken jedoch gar nicht erfreuen. An Wiener Schulen brennt es Seit… FPÖ: Migrantenschüler ohne Deutschkenntnisse sollen in Bobo-Bezirken zur Schule gehen weiterlesen
Weshalb Nehammer nicht mit der FPÖ koalieren will
Durch den fulminanten Sieg der Freiheitlichen in der Steiermark, aber auch durch den Widerstand auf der Straße gerät die ÖVP immer weiter unter Druck. Nun sprach Nehammer erstmals darüber, weshalb er nicht mit der FPÖ koalieren will. Nachdem die Volkspartei bei den Nationalratswahlen eines ihrer niedrigsten Ergebnisse und in Vorarlberg sowie der Steiermark sogar die… Weshalb Nehammer nicht mit der FPÖ koalieren will weiterlesen
Laurent Obertone
Laurent Obertone ist ein französischer Schriftsteller und Journalist, bekannt für seine provokanten Essays und kontroverse Literatur. Besonders untersucht er die Themen von Kriminalität, Gewalt und sozialen Brüchen und hat mit Werken wie La France Orange mécanique und Guérilla große Aufmerksamkeit erregt. Sein neuer Roman Guerre, der 2024 bei den Editions Magnus veröffentlicht wurde, schlägt in… Laurent Obertone weiterlesen
Eine Rudischwalbe macht noch keinen Remigrationssommer
Rudi Fußi hat sich einen Ruf als enfant terrible der österreichischen Sozialdemokratie aufgebaut. Er wittert jeden Tabubruch, der bald Mainstream wird. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen. Rudi Fußi wäre gerne Vorsitzender anstelle des Vorsitzenden. Der Herausforderer des derzeitigen SPÖ-Vorsitzenden Andreas Babler ist einer jener politischen Außenseiter, wie sie die Gesellschaft des medialen Spektakels eben hervorbringt.… Eine Rudischwalbe macht noch keinen Remigrationssommer weiterlesen
England: Premierminister Starmer für Migrationswende
Im Juli dieses Jahres kam es in England zur ersten Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten seit fast 15 Jahren. Überraschenderweise kündigte der neue Premierminister nun eine Migrationswende an. Während der konservativen Regierungszeit fand eine bisher nie dagewesene Massenmigration nach Großbritannien statt. Trotz des Brexits, der für viele Briten auch eine Abstimmung über ein Ende der Einwanderung darstellte,… England: Premierminister Starmer für Migrationswende weiterlesen
SPD gespalten: Pistorius-Plakat löst Unmut unter Mitgliedern aus
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sorgt für einen Aufschrei unter seinen SPD-Kollegen. Der Grund: ein Plakat mit der Aufschrift „Wir kämpfen“, eingebettet in eine kämpferisch anmutende Ästhetik. Die Jusos meinen, Parallelen zu einer „paramilitärischen Vereinigung“ zu sehen – ein Fall linken Widerspruchs. Entschlossenen Blickes richtet Pistorius seinen Blick in die Ferne. Aber nicht wie gewohnt im Anzug,… SPD gespalten: Pistorius-Plakat löst Unmut unter Mitgliedern aus weiterlesen
Jeder Zweite für Remigration: So tickt Österreich!
Die kommunistische Tarnorganisation DÖW führte eine Studie durch, in der sie Österreicher zu „extrem rechten“ Aussagen befragte. Doch dieser Schuss ging nach hinten los. Die vermeintlich „extrem rechten“ Positionen sind in der Bevölkerung nämlich derart populär, dass man fragen muss, ob nicht einfach nur das DÖW „extrem links“ ist. Das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW)… Jeder Zweite für Remigration: So tickt Österreich! weiterlesen
Trumps Abschiebeoffensive scheitert: Mexiko stellt sich quer
Kürzlich kündigte der frischgebackene US-Präsident Trump die größte Abschiebeoffensive der US-Geschichte an. War Mexikos Präsidentin Sheinbaum nach Trumps Angaben einverstanden, stellte sich dies jedoch als Fehleinschätzung heraus. Nun wird es Zeit, dass die neue konservative Regierung entgegen aller Hindernisse Remigration durchzieht – nicht, dass sich nun auch Trump in die Meloni-Pleite einreiht. Migrations-MissverständnisseDas hatte er… Trumps Abschiebeoffensive scheitert: Mexiko stellt sich quer weiterlesen
Innenministerium: Nancy Faeser warnt vor Weihnachtsmarktbesuch
Obwohl es in der Vergangenheit zu mehreren Terroranschlägen auf Weihnachtsmärkten kam, scheint Innenministerin Faeser die Bedrohungslage nicht in den Griff bekommen zu haben. Nun warnt sie sogar vor einem Weihnachtsmarktbesuch. Rund um die Flüchtlingskrise ab 2015, in die auch der Höhepunkt der Aktivitäten des sogenannten Islamischen Staates (IS) fiel, kam es in ganz Europa zu… Innenministerium: Nancy Faeser warnt vor Weihnachtsmarktbesuch weiterlesen