Wieder einmal sorgte AfD-Politiker und fraktionsloser Abgeordneter im Deutschen Bundestag Matthias Helferich für Aufsehen: In einer kurzen Rede bezeichnet er die Gefahr, die von Clankriminalität in Deutschland ausgeht, und die politischen Fehlentscheidungen, die diese grassieren lassen. Dass Deutschland ein Clan-Problem hat, ist schon lange bekannt: Schüsse, teils auf offener Straße, mehrere Verletzte – die Politik… Rede gegen Clans: Helferich mischt BRD-Bundestag auf weiterlesen
Autor: Redaktion
Gesetzesreform: Boris Johnson will Abschiebungen erleichtern
Mit einer neuen Gesetzesreform will der britische Premierminister Boris Johnson künftig die Abschiebung illegaler Ausländer erleichtern. Aktuell ist aufgrund der Einschränkungen durch die Menschenrechtskonvention des Europarates nicht einmal ein Drittel der Abschiebungen erfolgreich. Das soll sich nun ändern. Es sind erschreckende Zahlen, die das britische Justizministerium vor einigen Tagen publik gemacht hat: Sieben von zehn… Gesetzesreform: Boris Johnson will Abschiebungen erleichtern weiterlesen
“Solifonds”-Unterstützung für junge Mutter nach brutalem Überfall
Bei dem schockierenden Überfall auf einen Bekleidungsladen wurde die anwesende Verkäuferin von vermummten Linksextremen am helllichten Tag angegriffen und schwer verletzt. Die patriotische Organisation “Ein Prozent” hat nun Hilfe angekündigt. Ende April kam es zu mehreren koordinierten Antifa-Angriffen auf den Bekleidungsladen “Thor Steinar” (Heimatkurier berichtete). In einem Geschäft in Erfurt wurde eine junge Mitarbeiterin brutal… “Solifonds”-Unterstützung für junge Mutter nach brutalem Überfall weiterlesen
Schlag gegen Schlepperbande als PR-Gag der ÖVP?
In einer sorgfältig inszenierten Pressekonferenz verkündete Innenminister Karner vor wenigen Momenten die Zerschlagung eines Schlepperrings. Dabei würde es sich um „einen der größten Erfolge“ im Kampf gegen die Schleppermafia handeln. Doch diese medial wirksame Inszenierung darf nicht über das systematische Versagen der Regierung in der Asyl- und Migrationsfrage hinwegtäuschen. Nur wenige Tage nachdem Innenminister Karner… Schlag gegen Schlepperbande als PR-Gag der ÖVP? weiterlesen
„Blaue Regierungsbande“: ORF-Entgleisung im ZIB-Magazin
Vergangenen Montag lieferte der ORF einmal mehr ein Musterbeispiel dafür, was sein öffentlich-rechtlicher Auftrag in der Praxis bedeutet: Obwohl eigentlich der ÖVP-Doppelrücktritt die Themenlage dominierte, wurden im ZIB-Magazin ehemalige FPÖ-Minister herablassend als „die ganze blaue Regierungsbande“ bezeichnet. Nun gehen die Wogen hoch. Zu Beginn der Woche sollten im ORF-Magazin „Zeit im Bild“ die Rücktritte der… „Blaue Regierungsbande“: ORF-Entgleisung im ZIB-Magazin weiterlesen
Fatal: Migrationsexperte fordert „Integration“ von ukrainischen Flüchtlingen
Laut aktuellen Zahlen sind seit Kriegsbeginn knapp 5,7 Millionen Ukrainer aus ihrem Land geflohen, davon halten sich über 310.000 in Österreich auf. Nun fordern erste Experten die langfristige Integration dieser Menschen, da eine Rückkehr „immer unwahrscheinlicher“ werde. Angesichts des ohnehin bereits fortgeschrittenen Bevölkerungsaustausches wäre das fatal. Noch vor wenigen Wochen prognostizierte Flüchtlingskoordinator Michael Takacs, dass… Fatal: Migrationsexperte fordert „Integration“ von ukrainischen Flüchtlingen weiterlesen
Regierung enttäuscht erneut: Doch keine Förderung für Heer
Vor kurzem hatte die Bundesregierung noch angekündigt, das Heer mit einem Prozent des BIPs unterstützen zu wollen. Ein Ministerratsbeschluss verrät jetzt weitere Kürzungen. Eine weitere typische ÖVP-Blendaktion. Anfang des Jahres hatte die Bundesregierung angekündigt, das Bundesheer-Budget permanent auf ein Prozent des BIP erhöhen zu wollen. Die Landesverteidigung hatte das damals als zu gering kritisiert. Hohe… Regierung enttäuscht erneut: Doch keine Förderung für Heer weiterlesen
Statt Maßnahmen gegen Teuerung: Milliardenzahlung an Syrien
Für einen Großteil der Menschen hierzulande ist die Teuerung bereits spürbar. Von Seiten der Politik scheint man keine Hilfe erwarten zu dürfen – zumindest nicht als Europäer: Extra für Syrien wurde nämlich erst kürzlich ein Gipfel in Brüssel abgehalten. 6,4 Milliarden will man demnach für das Land im Nahen Osten locker machen. Brüssel/Damaskus – Bei… Statt Maßnahmen gegen Teuerung: Milliardenzahlung an Syrien weiterlesen
„Obsorge ab Tag eins“ – Alma Zadic fordert mehr Schutz für „minderjährige Flüchtlinge“
Justizministerin Alma Zadic ist um den Schutz unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (UMF) besorgt. Gemeinsam mit den zuständigen Landesräten leitet sie eine verbesserte Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingskindern in die Wege. Nachdem bereits 2021 keine ausreichenden Kapazitäten für geflohene Kinder zur Verfügung standen und diese in den Bundesquartieren (allgemeine Flüchtlingsunterkünfte) untergebracht werden mussten, gießt sie weiter Steuermillionen… „Obsorge ab Tag eins“ – Alma Zadic fordert mehr Schutz für „minderjährige Flüchtlinge“ weiterlesen
ÖVP-„Aktion scharf“: Worten müssen Taten folgen!
Im Rahmen der „Aktion scharf“ deckt die ÖVP seit einer Woche Asylmissbrauch auf. Gut – denn die ÖVP spricht offen darüber, wohin ihre eigene Asylpolitik führt. Aber man sollte die „Aktion“ nicht mit patriotischer Politik verwechseln. Vor einer Woche startete die „Aktion scharf“ von ÖVP-Innenminister Karner (Heimatkurier berichtete). Wegen stetig steigender Asylanträge möchte man mit… ÖVP-„Aktion scharf“: Worten müssen Taten folgen! weiterlesen