Heute wird die einberufene „Impf-Expertenkommission“ dem Bundeskanzleramt und dem Gesundheitsministerium ihren ersten Bericht vorlegen. Von ihrer Einschätzung soll abhängen, ob die im Parlament beschlossene Impfpflicht tatsächlich umgesetzt wird. Seit Monaten stagniert die Impfquote in Österreich. Nachdem die Regierung hunderttausende Österreicher trotz Eintrittsbeschränkungen, Ausgangssperren und sonstiger Gängeleien nicht in die Nadel zwingen konnte, griff sie im Jänner… Kommt heute das Aus für die Impfpflicht? weiterlesen
Autor: Redaktion
Stuttgart: Neues Sicherheitskonzept gegen Nafri-Kriminalität ist eine Farce
Stuttgart hat schon länger Probleme mit der aus Arabern, Schwarzafrikanern und sonstigen Migranten bestehenden „Partyszene“. Nun legt Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) ein Sicherheitskonzept, bestehend aus einem „Bündel an Maßnahmen“, vor. Das Ergebnis spottet jeder schon niedrig angesetzten Erwartung. Probleme mit „Ansammlungen zum Teil gewaltbereiter Menschen“ Stuttgart hat ein Problem mit gewaltbereiten Migranten, das ist hinlänglich… Stuttgart: Neues Sicherheitskonzept gegen Nafri-Kriminalität ist eine Farce weiterlesen
Fragwürdige PR-Aktion: Doskozil holt Flüchtlinge ab
Hans Peter Doskozil (SP) will 500 Flüchtlinge aus der Grenzregion der Slowakei zur Ukraine holen. Das Burgenland soll eine aktive Rolle in der Flüchtlingsfrage einnehmen. Bei der SPÖ-Klubklausur in Bad Tatzmannsdorf am Montag verkündete der Landeshauptmann Doskozil, dass das Burgenland Flüchtlinge aufnehmen wird. Mit Bussen sollen noch diese Woche mindestens 500 Flüchtlinge an der Grenze… Fragwürdige PR-Aktion: Doskozil holt Flüchtlinge ab weiterlesen
Ukraine-Debatte #4: Die Flüchtlingsfrage
Der vierte Debattenbeitrag zum aktuellen Ukraine-Konflikt. Der Autor positioniert sich darin eindeutig gegen die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge. Er kritisiert die Ansicht populistischer Parteien wie der AfD, dass Ukrainer, die infolge des Konflikts ihr Land verlassen, „echte Flüchtlinge“ wären. Stattdessen plädiert er für eine genuin rechte und rationale Beantwortung der ukrainischen Flüchtlingsfrage. Der Krieg in der… Ukraine-Debatte #4: Die Flüchtlingsfrage weiterlesen
SPD hetzt mit Plakaten gegen Corona-Spaziergänger
In Nürnberg hetzt die SPD mit einer großangelegten Plakatkampagne gegen Kritiker der Corona-Maßnahmen, die mit regelmäßigen Spaziergängen auf ihr Anliegen aufmerksam machen. Dabei schreckt man auch vor der Nazikeule nicht zurück: „Achtung! Mit Nazis gehen hat Langzeitfolgen“ lautet eine der Parolen. Auf über 60 Flächen in Nürnberg prangt seit Mitte Februar die von der SPD… SPD hetzt mit Plakaten gegen Corona-Spaziergänger weiterlesen
Paukenschlag: Marion Maréchal Le Pen schließt sich Eric Zemmour an!
Paukenschlag im französischen Wahlkampf! Wie gestern bekannt geworden ist, schließt sich Marion Maréchal Le Pen, die Nichte von RN-Frontfrau Marine Le Pen, der Kampagne von Eric Zemmour an. Sie gilt als radikaler und weniger anpassungsbereit als ihre Tante. Die Unterstützung Zemmours ist daher nur konsequent. Als bei der gestrigen Wahlkampfveranstaltung im südfranzösischen Toulon plötzlich Marion… Paukenschlag: Marion Maréchal Le Pen schließt sich Eric Zemmour an! weiterlesen
Ukraine-Debatte #3: „Putin und Russland sind kein Vorbild“
Der dritte Debattenbeitrag zum aktuellen Ukraine-Konflikt. Der Autor kritisiert darin die Romantisierung und Verklärung Russlands sowie Putins durch die deutsche Rechte und lehnt die Ansicht, Russland wäre für Deutschland ein geeigneter geopolitischer Partner, ab. Er wünscht sich insgesamt mehr Pragmatismus und weniger „Träumerei“ über Außen- und Geopolitik. Viele Rechte sehen in Putins Russland und im… Ukraine-Debatte #3: „Putin und Russland sind kein Vorbild“ weiterlesen
AUF1 berichtet: Ukrainische Frauen auf der Flucht vergewaltigt
Unter die Flüchtlingsströme, die momentan aus dem Kriegsgebiet Ukraine dringen, sollen sich auch andere Migranten gemischt haben, die die erleichterten Asylkriterien nutzen wollen. Angeblich kam es dabei zu Übergriffen auf Ukrainerinnen. Die Meldung stammt von Christian Zeitz, einem ehemaligen ÖVP-Landesparteisekretär, der sich mittlerweile von der Partei getrennt hat und mit dem Wiener Akademikerbund unabhängig konservativen… AUF1 berichtet: Ukrainische Frauen auf der Flucht vergewaltigt weiterlesen
Corona-„Öffnungen“ heute entpuppen sich als Reinfall
Heute, am fünften März, sollten die Maßnahmen der Regierung gelockert werden. Vor allem in der Hauptstadt Wien bleiben die Maßnahmen aber bestehen – und gegen die bald strafbare Impfpflicht ist ohnehin jede Lockerung Schall und Rauch. Es war nicht anders zu erwarten: Wie bereits seit einigen Wochen bekannt, nimmt Wien sich von den angekündigten Lockerungen… Corona-„Öffnungen“ heute entpuppen sich als Reinfall weiterlesen
Ukraine-Debatte #2: „Ukrainekrieg und die Rechte“
Der zweite Debattenbeitrag zum aktuellen Ukraine-Konflikt. Der Autor lehnt die in beiden Lagern herrschende Kriegsbegeisterung ab und stellt fest, dass die beliebte Phrase „No more Brother Wars“ vor allem das Hoffen auf einen schnellen russischen Sieg bedeuten müsse. Denn die Ukraine könne diesen Krieg – nationalistische Romantik hin oder her – realistisch nicht gewinnen. Zunächst… Ukraine-Debatte #2: „Ukrainekrieg und die Rechte“ weiterlesen