Solingen: Chronologie des Abschiebeversagens

Freitagnacht wurden auf dem „Fest der Vielfalt“ in Solingen drei Personen erstochen und einige weitere verletzt. Mittlerweile befindet sich der geständige Syrer Issa Al H. in polizeilichem Gewahrsam. Nun wird, einige Tage später, das Ausmaß des Abschiebeversagens deutlich, welches somit Schuld am Tod dreier Menschen hat. Erst seit Dezember 2022 befindet sich Issa Al H.… Solingen: Chronologie des Abschiebeversagens weiterlesen

Weidel fordert Einwanderungsmoratorium, Krah Änderung der Flüchtlingskonvention

Der Messeranschlag in Solingen hat die Einwanderungsdebatte neu aufgeladen. Alice Weidel fordert nun ein Moratorium: mindestens fünf Jahre keine Einwanderung, Aufnahme oder Einbürgerung. Krah fordert eine grundlegende Asylrechtsreform. Verschiedenste Politiker haben sich nach den Anschlägen in Solingen positioniert. Während Saskia Esken (SPD) beteuerte, dass es aus dem Anschlag eigentlich nichts zu lernen gäbe, beziehen Friedrich… Weidel fordert Einwanderungsmoratorium, Krah Änderung der Flüchtlingskonvention weiterlesen

Gefälschte Sprachtests: Urteilsspruch in Stuttgart

Zwei Brüder wurden vor einem Stuttgarter Gericht wegen Dokumentenfälschung verurteilt. Sie hatten die für Einbürgerungen in Deutschland notwendigen Sprachtests in industriellem Ausmaß gefälscht. Im Stuttgarter Prozess gegen zwei Brüder aus dem Kosovo, die gewerblich Sprachtests und andere zur Einbürgerung notwendige Dokumente gefälscht haben, ist nun das Urteil gesprochen: viereinhalb Jahre für einen der beiden, vier… Gefälschte Sprachtests: Urteilsspruch in Stuttgart weiterlesen

Mord am Frankfurter Hauptbahnhof: Clankrieg eskaliert

Am Frankfurter Hauptbahnhof kam es am Dienstag zu einer brutalen Hinrichtung: Kemal Ö. schlich sich von hinten an Hakim E. heran, streckte den Arm aus und drückte ab – eine Tat, die mitten am Tag zahlreiche Zeugen schockierte. Neue Erkenntnisse der Ermittlungsbehörden deuten darauf hin, dass dieser Mord Teil eines kurdischen Clankriegs ist, der sich… Mord am Frankfurter Hauptbahnhof: Clankrieg eskaliert weiterlesen

Restriktionen bei Bezahlkarte: FPÖ Niederösterreich geht in die Offensive

Um eine restriktive Asylpolitik vorzutäuschen, initiierte ÖVP-Innenminister Gerhard Karner das Konzept der „Asyl-Bezahlkarte“. Demnach sollen finanzielle Leistungen an Migranten an bestimmte Regeln geknüpft werden. Die niederösterreichische FPÖ unter Udo Landbauer geht nun einen Schritt weiter und zeigt, dass noch mehr möglich ist. Das ÖVP-Modell wurde bereits im Juli dieses Jahres getestet, einerseits in Zusammenarbeit mit… Restriktionen bei Bezahlkarte: FPÖ Niederösterreich geht in die Offensive weiterlesen

FPÖ stellt Wahlprogramm vor: Remigration, Leitkultur und Assimilation

Unter dem Titel „Festung Österreich – Festung der Freiheit“ hat die FPÖ gestern ihr 114 Seiten starkes Wahlprogramm zur Nationalratswahl am 29. September vorgestellt. Die Freiheitlichen bauen dabei auf die Markenkerne rechter Politikansätze wie der Inneren Sicherheit, Migrationspolitik, Souveränität und Meinungsfreiheit. Deutliche Positionen zu Remigration und dem Bevölkerungsaustausch Besonders bemerkenswert sind die selbstbewussten Standpunkte im… FPÖ stellt Wahlprogramm vor: Remigration, Leitkultur und Assimilation weiterlesen

Überfüllte Gefängnisse: Großbritannien schenkt Verbrechern Freiheit, um Demonstranten einzusperren

Großbritannien ist erschüttert von einer Welle der Gewalt, die ihren Höhepunkt in einem schrecklichen Amoklauf fand. Ein Afrikaner stürmte eine Kindertanzschule und verletzte mehrere Kinder schwer; drei von ihnen starben an ihren Verletzungen. Diese abscheulichen Taten haben eine Welle von landesweiten Unruhen und Angriffen auf die Polizei ausgelöst, in denen Briten ihren Frust und ihre… Überfüllte Gefängnisse: Großbritannien schenkt Verbrechern Freiheit, um Demonstranten einzusperren weiterlesen

Wegen Sexualdelikt: Junge Tat sperrt Kreuzlinger Seeburgpark symbolisch

Anfang August fand das grenzüberschreitende Seenachtsfest in Konstanz (Deutschland) und Kreuzlingen (Schweiz) statt. Dieses Fest ist ein Highlight des Sommers in der bei Touristen beliebten Urlaubsregion Bodensee. Doch die Freude über das Festival wurde überschattet, als es während der Veranstaltung zu einem schweren Sexualdelikt an einer minderjährigen Schweizerin kam. Der Täter wird als Araber beschrieben.… Wegen Sexualdelikt: Junge Tat sperrt Kreuzlinger Seeburgpark symbolisch weiterlesen

Jahresbericht der Bundespolizei – Kriminalität explodiert

Die Bundespolizei hat ihren Jahresbericht vorgestellt, und die Zahlen sind alarmierend. Die Kriminalität in Deutschland befindet sich auf einem Rekordhoch. Innenministerin Nancy Faeser hat angesichts dieser besorgniserregenden Entwicklung Konsequenzen angekündigt. Der Bericht der Bundespolizei verzeichnet insgesamt 790.245 Straftaten, den höchsten Wert seit 2012. Im Vergleich zum Vorjahr 2022 stiegen die Delikte um 12,5 Prozent an.… Jahresbericht der Bundespolizei – Kriminalität explodiert weiterlesen

Die Kanaren: Neue Migrationsrouten nach Europa

Während bis vor einigen Jahren vor allem die Balkanroute von Migranten genutzt wurde, um nach Europa zu gelangen, hat sich im vergangenen Jahr auch der Weg über die Kanaren, einem in ganz Europa beliebten Urlaubsort, etabliert. Doch auch hiergegen wächst der einheimische Widerstand. Aufgrund seiner Nähe zum afrikanischen Festland stellt Spanien schon seit Längerem einen… Die Kanaren: Neue Migrationsrouten nach Europa weiterlesen