Geschickt, aber vielleicht nicht klug: Illegale nach Guantanamo

Seit vielen Jahren betreiben die Vereinigten Staaten eine Abschiebehaftanstalt auf Guantanamo – weit weniger bekannt als diejenige für Terrorverdächtige. Donald Trump will sie nun gewaltig ausbauen. Platz für bis zu 30.000 der gefährlichsten illegalen Einwanderer will Donald Trump in Guantanamo schaffen. Wir reden hier vor allem von Mitgliedern lateinamerikanischer Gangs. 4.000 Dollar Pacht Der US-Stützpunkt… Geschickt, aber vielleicht nicht klug: Illegale nach Guantanamo weiterlesen

Auf ein Neues nach Albanien!

Die italienische Regierung unter Giorgia Meloni versucht erneut, Asylanten nach Albanien abzuschieben. Die bisherigen Versuche wurden von italienischen Gerichten gekippt, nun sind erneut 49 Asylanten auf dem Weg. Die Regierung Meloni versucht seit einem halben Jahr, Asylanten in Albanien unterzubringen, bis ihre Anträge bearbeitet sind. Das Programm soll, wie viele ähnliche Pläne zu sogenannten „Ankerzentren“,… Auf ein Neues nach Albanien! weiterlesen

Kolumbien lenkt ein

Die Regierung Kolumbiens weigerte sich, ihre eigenen Staatsbürger zurückzunehmen. Nach wenigen Stunden zwang Trump den kolumbianischen Präsidenten Gustavo Petro zum Einlenken. Eines der größten Hemmnisse für Remigration ist, dass die Herkunftsländer vielfach kein Interesse daran haben, ihre eigenen Landsleute zurückzunehmen. Das hat hauptsächlich drei Gründe: Erstens machen Rücküberweisungen von Migranten in vielen Drittweltstaaten einen Großteil… Kolumbien lenkt ein weiterlesen

Innenminister will nach Afghanistan abschieben

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) scheint sich bereits auf die Aussicht einer Koalition mit der FPÖ einzustellen: Schon fliegt eine Delegation nach Kabul, um die Rücknahme illegal aufhältiger Afghanen zu sondieren. Zwei Delegierte des Innenministeriums befanden sich bis gestern in Kabul, um mit den Taliban erste Gespräche über die Rücknahme ihrer Landsleute zu führen. Bisher hätten… Innenminister will nach Afghanistan abschieben weiterlesen

Passiv-aggressive Migrationsbekämpfung

Mit seinen ersten Verordnungen geht Trump die Migration an. Doch seine Vorgehensweise hat erhebliche Einschränkungen. Remigration droht unter den Tisch zu fallen. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Ich möchte es die passiv-aggressive Art der Migrationsbekämpfung nennen, und es ist sehr gut möglich, dass dies die einzige ist, die in einem demokratischen Rechtsstaat langfristigen… Passiv-aggressive Migrationsbekämpfung weiterlesen

UN-Vertreter gegen schnelle Rückkehr syrischer Flüchtlinge

Seit dem Ende des syrischen Bürgerkriegs hoffen viele Europäer auf die baldige Rückführung der Millionen syrischen Migranten. Doch die UN scheint aktiv gegen die Remigration der Syrer zu arbeiten. Seit Beginn des Bürgerkriegs haben über fünf Millionen Syrer das Land verlassen. Ein Großteil dieser Migranten machte sich auf den Weg nach Europa, wo viele sich… UN-Vertreter gegen schnelle Rückkehr syrischer Flüchtlinge weiterlesen

1.000 Euro für die freiwillige Heimkehr: Österreich setzt auf Anreize zur Rückkehr von Syrern

Das österreichische Innenministerium hat ein neues Programm ins Leben gerufen, das syrischen Migranten, die freiwillig in ihre Heimat zurückkehren, eine finanzielle Unterstützung von 1.000 Euro pro Person bietet. Dieses Angebot ist Teil einer umfassenderen Strategie, die freiwillige Rückkehr als zentralen Baustein der Migrationspolitik stärkt. Doch was bedeutet dieser Schritt für Österreich – und welche Signale… 1.000 Euro für die freiwillige Heimkehr: Österreich setzt auf Anreize zur Rückkehr von Syrern weiterlesen

Trump kündigt radikale Änderungen in der US-Einwanderungspolitik an: Ein Déjà-vu mit ungewissem Ausgang

Donald Trump hat angekündigt, im Falle seiner Wiederwahl die US-Einwanderungspolitik innerhalb von Stunden nach Amtsantritt radikal umzustrukturieren. Seine Pläne umfassen verschärfte Grenzkontrollen, strengere Abschiebemaßnahmen und eine Neujustierung der Asylgesetze. Doch diese groß angekündigten Vorhaben werfen eine entscheidende Frage auf: Kann eine Rückkehr zu Trumps alter Politik die Herausforderungen bewältigen, die die USA seit Jahren plagen?… Trump kündigt radikale Änderungen in der US-Einwanderungspolitik an: Ein Déjà-vu mit ungewissem Ausgang weiterlesen

Kippt die ÖVP (schon wieder) um? ÖVP-Kommissar will Syrer nicht abschieben

Großflächige Ankündigungen waren vonseiten der ÖVP zu hören. Man wolle nun Syrern kein Asyl mehr gewähren und sie massenhaft in ihre Heimat zurückschicken. Doch ausgerechnet EU-Migrationskommissar Magnus Brunner (ÖVP) grätscht dazwischen. Die Niederlage Assads sowie die neue geopolitische Situation in Syrien entfachten erneut Diskussionen über den Umgang mit syrischen Migranten. Nicht nur die österreichische Bundesregierung,… Kippt die ÖVP (schon wieder) um? ÖVP-Kommissar will Syrer nicht abschieben weiterlesen

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Nach Assad-Niederlage: Kein Asyl mehr für Syrer?

Assad ist gefallen, Syrien soll nun wieder sicher sein. Eine Reihe von EU-Staaten kündigt nun einen Asylstopp für Syrer sowie Rückführungsprogramme an. PR-Gag oder Migrationswende? Anfang dieser Woche wurde bekannt, dass die syrischen Rebellen und ihre verbündeten Milizen Damaskus eingenommen haben und damit einen entscheidenden Sieg verzeichnen konnten. Der syrische Präsident Baschar al-Assad ist untergetaucht.… Nach Assad-Niederlage: Kein Asyl mehr für Syrer? weiterlesen