Dänischer Minister spricht Klartext: „Deutschland muss mehr abschieben“

Der dänische Migrationsminister hat auf Einladung der abschiebefaulen CSU deutliche Worte zur Migrationspolitik Deutschlands gefunden. Sie würde wie ein „Magnet“ für illegale Zuwanderung nach Europa wirken. Mit Verweis auf das dänische Modell stellte er klar: Abschiebungen sind nicht nur notwendig, sondern auch möglich. Der dänische Integrationsminister Kaare Dybvad Bek erkennt in der Rolle Deutschland eine… Dänischer Minister spricht Klartext: „Deutschland muss mehr abschieben“ weiterlesen

Masterplan zur millionenfachen Vertreibung? – im Gespräch mit Martin Sellner

Über den Aktivisten und Publizisten Martin Sellner wurden in den letzten Jahren bereits zahlreiche Schauergeschichten und Lügen verbreitet – nun soll er laut Medienberichten die „Vertreibung von Millionen Menschen in Deutschland“ geplant haben. Was steckt hinter dem inszenierten Skandal? Darüber haben wir mit dem umtriebigen Wiener exklusiv gesprochen. Das Interview führte Philipp Huemer Das linke… Masterplan zur millionenfachen Vertreibung? – im Gespräch mit Martin Sellner weiterlesen

Etappensieg: Frankreich verschärft Einwanderungsgesetze

Ein Ende der Staatsbürgerschaft per Geburt, Beschränkung der jährlichen Einwanderung und Möglichkeiten zum Entzug des Aufenthaltsrechts. Die französische Rechte kann einen Teilerfolg verbuchen. Die Reform der Migrationsregeln lässt zwar viele Lücken offen, doch Politiker des „Rassemblement National“ sehen „nützliche Schlupflöcher“, um die Schrauber in Zukunft fester anzuziehen. Nach monatelangen Debatten wurden im französischen Parlament die… Etappensieg: Frankreich verschärft Einwanderungsgesetze weiterlesen

Schweden koppelt Entwicklungshilfe an Rücknahme von Migranten

In Schweden zeigen sich die Konsequenzen des Bevölkerungsaustauschs auf besonders drastische Weise. Doch seit die neue Mitte-Rechts Regierung die Kontrolle übernommen hat, versucht man das multikulturelle Pulverfass schrittweise zu entschärfen. Nun will plant man, Finanzhilfen ans Ausland an die Zusammenarbeit bei der Rücknahme ausreisepflichtiger Migranten koppeln. Ein richtungsweisender Vorstoß. „Wenn ihr unsere Hilfe wollt, dann… Schweden koppelt Entwicklungshilfe an Rücknahme von Migranten weiterlesen

Forderung an EU: Zypern will Syrien zum sicheren Drittstaat erklären

Während die Bundesregierungen in Österreich und Deutschland eine hanebüchene Begründung nach der anderen äußern, warum Abschiebungen in den Nahen Osten nicht möglich wären, will Zypern nun einen anderen Kurs einschlagen: Man will Druck auf die Europäische Kommission ausüben, um Syrien zum sicheren Drittstaat zu erklären. Denn auch an der östlichen Mittelmeerinsel scheint man die desaströsen… Forderung an EU: Zypern will Syrien zum sicheren Drittstaat erklären weiterlesen

Einwanderung: Marion Maréchal fordert Referendum – 2/3 der Franzosen sind dafür

Nachdem Macron mit der beabsichtigten Reform des Einwanderungsgesetzes gescheitert ist, prescht Marion Maréchal vor: Sie fordert ein Referendum zur Zukunft der Migrationspolitik und will dafür gemeinsam mit anderen Rechtsparteien ein Komitee gründen. Zwei Drittel der Franzosen befürworten eine derartige Volksabstimmung – ganze 80 Prozent sprechen sich gegen weitere Zuwanderung aus. Es war ein herber Rückschlag… Einwanderung: Marion Maréchal fordert Referendum – 2/3 der Franzosen sind dafür weiterlesen

„Vision Remigration“: Matthias Helferich (AfD) startet neue Kampagne

„Gemeinsam schaffen wir die Vision Remigration“ – unter diesem Motto steht die neue Kampagne des AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich. Ziel ist es, das Bewusstsein für die Notwendigkeit einer umfassenden Remigrationspolitik zu schärfen und die Forderung mit konkreten Positionen zu untermauern. „Wie sieht die Vision Remigration aus, warum braucht es sie dringender denn je und was ist… „Vision Remigration“: Matthias Helferich (AfD) startet neue Kampagne weiterlesen

Asyl-Turboverfahren: Sozialistische Bundesrätin auf rechter Überholspur?

SP-Bundesrätin Baume-Schneider hat Asyl-Turboverfahren für die Zukunft angekündigt. Dabei sollen Asylanträge innerhalb von 24 Stunden komplett bearbeitet werden. Verfahren sollen so effizienter abgewickelt und für die Antragssteller schnell Klarheit geschaffen werden. Die Maßnahme setzt auf Abschreckung, doch bleibt ohne ein Konzept im größeren Rahmen wirkungslos. Seit ihrem Amtsantritt wird die linke Asylministerin Baume-Schneider für ihre… Asyl-Turboverfahren: Sozialistische Bundesrätin auf rechter Überholspur? weiterlesen

Schweden verweigert so viele Staatsbürgerschaften wie noch nie

Spät, aber doch scheint sich der Wind in Nordeuropa zu drehen. Zusätzlich zur beschlossenen Abschiebeallianz ergreifen die skandinavischen Staaten gezielte Maßnahmen, um den Bevölkerungsaustausch zu bremsen. In Schweden hat etwa die Zahl verweigerter Staatsbürgerschaften ein neues Rekordhoch erreicht. Seit den letzten Wahlen hat sich in Schweden einiges verändert. Die neue Mitte-Rechts-Regierung beendete angesichts der katastrophalen… Schweden verweigert so viele Staatsbürgerschaften wie noch nie weiterlesen

Remigrationserfolg in Pakistan: Über 300.000 Illegale haben das Land bereits verlassen

Im Oktober kündigte die pakistanische Regierung eine Abschiebeoffensive illegaler Afghanen an – mit erheblichem Erfolg, wie sich nun zeigt: Hunderttausende Afghanen haben Pakistan bereits verlassen. Die Remigration erhöht die innere Sicherheit und entlastet den pakistanischen Staatshaushalt. Die in Islamabad getroffenen Maßnahmen könnten als Blaupause dienen. Gemäß Regierungsangaben leben circa 4,4 Millionen Afghanen in Pakistan. Diese… Remigrationserfolg in Pakistan: Über 300.000 Illegale haben das Land bereits verlassen weiterlesen