Ein Prozent: „So werden wir die Millionen Fremden los“

Das rechte Bürgernetzwerk hat sich kürzlich in die Debatte über die Umsetzbarkeit einer Umkehrung des Bevölkerungsaustausches eingeschaltet. Ihr Standpunkt ist klar: Eine Kehrtwende in der Migrationspolitik ist jederzeit möglich und vom politischen Willen abhängig. Wer jetzt den Mut verliert, schadet mit seinem Defätismus dem gesamten Lager und geht gleichzeitig den Asylpropagandisten auf den Leim. Unter… Ein Prozent: „So werden wir die Millionen Fremden los“ weiterlesen

Vorbild für Österreich? – Dänemark schafft neues Abschiebemodell

Dänemark schafft straffällig gewordene Asylwerber für Haftstrafen ins Ausland. Durch ein Abkommen mit Kosovo ist diese Strategie für mehrere Jahre gesichert. Dient dieses Modell auch als Vorbild für andere Länder wie Österreich? Rasch außer Land bringen Wer als Flüchtling in Dänemark eine Straftat begeht, wird künftig die folgende Haftstrafenicht in Dänemarks Luxusgefängnissen absitzen, sondern wird… Vorbild für Österreich? – Dänemark schafft neues Abschiebemodell weiterlesen

Gesetzesreform: Boris Johnson will Abschiebungen erleichtern

27/04/2020. London, United Kingdom. UK Prime Minister Boris Johnson gives a statement outside 10 Downing Street, as he returns to work following recovering from Coronavirus at Chequers. Picture by Pippa Fowles / No 10 Downing Street.

Mit einer neuen Gesetzesreform will der britische Premierminister Boris Johnson künftig die Abschiebung illegaler Ausländer erleichtern. Aktuell ist aufgrund der Einschränkungen durch die Menschenrechtskonvention des Europarates nicht einmal ein Drittel der Abschiebungen erfolgreich. Das soll sich nun ändern. Es sind erschreckende Zahlen, die das britische Justizministerium vor einigen Tagen publik gemacht hat: Sieben von zehn… Gesetzesreform: Boris Johnson will Abschiebungen erleichtern weiterlesen

BRD-Regierung unfähig: Mehr als die Hälfte aller Abschiebungen scheitern

Politiker lügen nicht nur in Österreich: Die BRD-Regierung hatte sich zu einer Abschiebungsoffensive verpflichtet, laut Ergebnis einer AfD-Anfrage ist sie aber nicht in der Lage, diese umzusetzen. Der Bevölkerungsaustausch ist vor allem eine Folge von Untätigkeit: Geltendes Recht, das ihn verhindern würde, wird einfach nicht umgesetzt. Eine Anfrage der AfD an den deutschen Bundestag hilft,… BRD-Regierung unfähig: Mehr als die Hälfte aller Abschiebungen scheitern weiterlesen

Keine Bootsflüchtlinge mehr in Großbritannien

Wer in Großbritannien Asyl beantragen möchte, soll in Ruanda auf eine Entscheidung warten – so ein Abkommen der britischen Regierung mit Ruanda. Die Zahl der illegalen Migranten, die über den Ärmelkanal nach Großbritannien einreisen wollen, ist seither auf null. Eine jüngst mit dem ostafrikanischen Land Ruanda getroffene Vereinbarung scheint sich für Großbritannien zu lohnen. Diese… Keine Bootsflüchtlinge mehr in Großbritannien weiterlesen

Ukraine: Mehrheit der Österreicher für baldige Rückkehr der Flüchtlinge

Der Krieg in der Ukraine verursacht Tag für Tag mehr Flüchtlinge, die nach Westeuropa weitermigrieren. Zwar gibt es für die ukrainischen Flüchtlinge mehr Sympathie als für die fast ausschließlich jungen, männlichen Flüchtlinge im wehrfähigen Alter, die 2015 nach Europa kamen, eine satte Mehrheit der Österreicher ist aber trotzdem für eine Rückkehr der Ukrainer nach dem… Ukraine: Mehrheit der Österreicher für baldige Rückkehr der Flüchtlinge weiterlesen

Rückführungskonferenz: „Lange Rede, viele Floskeln, kein Inhalt“

Das Totalversagen der ÖVP im Bereich der Asyl- und Migrationspolitik sei durch mediale Inszenierung nicht kaschierbar, so FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer. Die Befürchtungen der FPÖ, ÖVP-Minister Karner ginge es bei der Rückführungskonferenz nur um Selbstinszenierung, haben sich erfüllt. Innenminister Karner erklärte in einer abschließenden Konferenz, dass in einem Arbeitspapier vereinbart wurde, regionale Rückführungsmechanismen zu automatisieren,… Rückführungskonferenz: „Lange Rede, viele Floskeln, kein Inhalt“ weiterlesen

Polit-Marketing-Schmäh? Rückführungskonferenz in Wien

Mstyslav Chernov, CC BY-SA 4.0 , via Wikimedia Commons

Der nächste Polit-Marketing-Schmäh der ÖVP? Aktuell findet in Wien eine europäische Konferenz zur Rückführung illegaler Migranten statt. Doch viele sind skeptisch.