Politiker lügen nicht nur in Österreich: Die BRD-Regierung hatte sich zu einer Abschiebungsoffensive verpflichtet, laut Ergebnis einer AfD-Anfrage ist sie aber nicht in der Lage, diese umzusetzen. Der Bevölkerungsaustausch ist vor allem eine Folge von Untätigkeit: Geltendes Recht, das ihn verhindern würde, wird einfach nicht umgesetzt. Eine Anfrage der AfD an den deutschen Bundestag hilft,… BRD-Regierung unfähig: Mehr als die Hälfte aller Abschiebungen scheitern weiterlesen
Kategorie: Remigration
Aktuelle Nachrichten zum Thema Remigration und Abschiebepolitik aus Österreich und Deutschland. Wir schauen der Regierung auf die Finger. Jetzt lesen!
Keine Bootsflüchtlinge mehr in Großbritannien
Wer in Großbritannien Asyl beantragen möchte, soll in Ruanda auf eine Entscheidung warten – so ein Abkommen der britischen Regierung mit Ruanda. Die Zahl der illegalen Migranten, die über den Ärmelkanal nach Großbritannien einreisen wollen, ist seither auf null. Eine jüngst mit dem ostafrikanischen Land Ruanda getroffene Vereinbarung scheint sich für Großbritannien zu lohnen. Diese… Keine Bootsflüchtlinge mehr in Großbritannien weiterlesen
Ukraine: Mehrheit der Österreicher für baldige Rückkehr der Flüchtlinge
Der Krieg in der Ukraine verursacht Tag für Tag mehr Flüchtlinge, die nach Westeuropa weitermigrieren. Zwar gibt es für die ukrainischen Flüchtlinge mehr Sympathie als für die fast ausschließlich jungen, männlichen Flüchtlinge im wehrfähigen Alter, die 2015 nach Europa kamen, eine satte Mehrheit der Österreicher ist aber trotzdem für eine Rückkehr der Ukrainer nach dem… Ukraine: Mehrheit der Österreicher für baldige Rückkehr der Flüchtlinge weiterlesen
Rückführungskonferenz: „Lange Rede, viele Floskeln, kein Inhalt“
Das Totalversagen der ÖVP im Bereich der Asyl- und Migrationspolitik sei durch mediale Inszenierung nicht kaschierbar, so FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer. Die Befürchtungen der FPÖ, ÖVP-Minister Karner ginge es bei der Rückführungskonferenz nur um Selbstinszenierung, haben sich erfüllt. Innenminister Karner erklärte in einer abschließenden Konferenz, dass in einem Arbeitspapier vereinbart wurde, regionale Rückführungsmechanismen zu automatisieren,… Rückführungskonferenz: „Lange Rede, viele Floskeln, kein Inhalt“ weiterlesen
Polit-Marketing-Schmäh? Rückführungskonferenz in Wien
Der nächste Polit-Marketing-Schmäh der ÖVP? Aktuell findet in Wien eine europäische Konferenz zur Rückführung illegaler Migranten statt. Doch viele sind skeptisch.