Remigration – Seite 3

Grenzschutz: Politikprofessor plädiert für ein migrationspolitisches Umdenken

Immanuel Giel, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons; Hintergrund: Midjourney)

Der Politikwissenschaftler Martin Wagener spricht sich in einem Interview mit dem Magazin „NIUS“ für ein neues migrationspolitisches Leitbild aus. Im Zeitalter der Massenmigration setzen die Altparteien in Deutschland die falschen Signale in die Welt. Wagener kritisiert in dem Interview die falschen Vorstellungen einer unbegrenzten Willkommenskultur. Angela Merkel und die Bundesregierung hätten demnach in der Migrationskrise… Grenzschutz: Politikprofessor plädiert für ein migrationspolitisches Umdenken weiterlesen

Asylpolitik in Schweden und Dänemark: Ein Vorbild für Deutschland?

Sodacan, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons; Wappen Dänemark: See page for author, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons)

Noch 2015 waren Schweden und Dänemark für ihre extrem liberale Migrationspolitik bekannt. Dies hat sich mittlerweile rigoros verändert, was sogar pseudo-konservative Politiker wie Friedrich Merz dazu verleitet, die beiden skandinavischen Länder als Vorbild zu bezeichnen – zu Recht? In Dänemark kamen 2019 die Sozialdemokraten, die mit der Forderung nach „Null Asylbewerbern“ in den Wahlkampf gestartet… Asylpolitik in Schweden und Dänemark: Ein Vorbild für Deutschland? weiterlesen

Migrationskrise: Wie Tunesien auf Remigration setzt

Lange Zeit galt Tunesien als wichtigstes Sprungbrett für afrikanische Migranten in Richtung Europa. Nun geht das Land mit teilweise harten Maßnahmen gegen die örtlichen Schleppernetzwerke und Migranten vor. Im vergangenen Jahr schloss die Europäische Union mit Tunesien einen Pakt, der Wirtschaftshilfen aus Europa gegen präventive Migrationsabwehr zusichert. Die tunesische Regierung hielt Wort und formuliert inzwischen… Migrationskrise: Wie Tunesien auf Remigration setzt weiterlesen

Nach Pakistan: Auch der Iran will illegale Afghanen abschieben

Bereits Anfang dieses Jahres kündigte der Iran den Bau einer Grenzmauer in Richtung Afghanistan an, um weitere illegale Migration zu verhindern. Nun sollen auch die über 4,5 Millionen afghanischen Einwanderer, die bereits im Iran leben, schrittweise remigriert werden. Die Lage in Afghanistan hat sich stabilisiert, und das Land gilt weitestgehend als befriedet. Daher haben einige… Nach Pakistan: Auch der Iran will illegale Afghanen abschieben weiterlesen

Niederlande: Abgelehnten Asylbewerbern werden alle Zahlungen gestrichen

Erst vor wenigen Monaten hatten sich in den Niederlanden mehrere rechtspopulistische und konservative Parteien zu einer neuen Regierung zusammengeschlossen. Nun zeigen sich die ersten Früchte ihrer Arbeit – abgelehnte Asylbewerber sollen einem neuen Plan zufolge keine staatliche Unterstützung mehr erhalten. Bisher wurde in den Niederlanden nach dem Minimalprinzip von „Bett-Brot-Seife“ verfahren, wenn es um die… Niederlande: Abgelehnten Asylbewerbern werden alle Zahlungen gestrichen weiterlesen

Nach Solingen-Terror: Zustimmung für AfD wächst

focus.de

Das islamistische Attentat sorgt in Deutschland für einen weiteren ethnischen Schock. Der mutmaßliche Verdächtige konnte seine bestialische Tat nur aufgrund der laschen Asyl- und Abschiebepolitik der Systemparteien durchführen. Beim Tatverdächtigen handelt es sich nämlich um einen 26-jährigen Syrer, der nie hätte in der Bundesrepublik sein dürfen. Zudem sollte er eigentlich im vergangenen Jahr abgeschoben werden.… Nach Solingen-Terror: Zustimmung für AfD wächst weiterlesen

Ungarn stellt Zahlungen an ukrainische Zigeuner ein

Dennis G. Jarvis, CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons

Die ungarische Regierung hat die Zahlungen und Leistungen an Zigeuner aus der Ukraine eingestellt. Das ist das Ergebnis eines Regierungsdekrets von Viktor Orban. Staatliche Gelder und Unterbringung in Unterkünften auf Staatskosten erhalten Flüchtlinge aus der Ukraine in Ungarn nur noch, wenn sie direkt aus den Kriegsgebieten kommen. Kriegsgebiete werden definiert als „die von militärischen Handlungen… Ungarn stellt Zahlungen an ukrainische Zigeuner ein weiterlesen

Solingen: Chronologie des Abschiebeversagens

Freitagnacht wurden auf dem „Fest der Vielfalt“ in Solingen drei Personen erstochen und einige weitere verletzt. Mittlerweile befindet sich der geständige Syrer Issa Al H. in polizeilichem Gewahrsam. Nun wird, einige Tage später, das Ausmaß des Abschiebeversagens deutlich, welches somit Schuld am Tod dreier Menschen hat. Erst seit Dezember 2022 befindet sich Issa Al H.… Solingen: Chronologie des Abschiebeversagens weiterlesen

Weidel fordert Einwanderungsmoratorium, Krah Änderung der Flüchtlingskonvention

Hermann Luyken, CC0, via Wikimedia Commons | Hintergrund: Midjourney

Der Messeranschlag in Solingen hat die Einwanderungsdebatte neu aufgeladen. Alice Weidel fordert nun ein Moratorium: mindestens fünf Jahre keine Einwanderung, Aufnahme oder Einbürgerung. Krah fordert eine grundlegende Asylrechtsreform. Verschiedenste Politiker haben sich nach den Anschlägen in Solingen positioniert. Während Saskia Esken (SPD) beteuerte, dass es aus dem Anschlag eigentlich nichts zu lernen gäbe, beziehen Friedrich… Weidel fordert Einwanderungsmoratorium, Krah Änderung der Flüchtlingskonvention weiterlesen

Restriktionen bei Bezahlkarte: FPÖ Niederösterreich geht in die Offensive

Ralf Roletschek, CC BY 3.0, via Wikimedia Commons

Um eine restriktive Asylpolitik vorzutäuschen, initiierte ÖVP-Innenminister Gerhard Karner das Konzept der „Asyl-Bezahlkarte“. Demnach sollen finanzielle Leistungen an Migranten an bestimmte Regeln geknüpft werden. Die niederösterreichische FPÖ unter Udo Landbauer geht nun einen Schritt weiter und zeigt, dass noch mehr möglich ist. Das ÖVP-Modell wurde bereits im Juli dieses Jahres getestet, einerseits in Zusammenarbeit mit… Restriktionen bei Bezahlkarte: FPÖ Niederösterreich geht in die Offensive weiterlesen