Neues Staatsangehörigkeitsrecht: Einbürgerungen steigen sprunghaft an

Seit dem 27. Juni gilt in Deutschland ein neues Staatsangehörigkeitsrecht. Schon nach fünf oder gar drei Jahren können Ausländer nun deutsche Staatsbürger werden. Auch sind Doppelstaatsbürgerschaften nun gestattet. Die Zahl der Einbürgerungen ist seitdem sprunghaft angestiegen. Die ersten Zahlen liegen vor. Das neue Staatsangehörigkeitsrecht hat die zu erwartende Wirkung. Die Antragszahlen steigen sprunghaft an. Das… Neues Staatsangehörigkeitsrecht: Einbürgerungen steigen sprunghaft an weiterlesen

Radikale Islamisten wollen Schottische Insel kaufen

Die malerische schottische Insel Torsa bei Argyll steht derzeit für 1,5 Millionen Pfund zum Verkauf. Diese idyllische und abgelegene Insel hat nun die Aufmerksamkeit einer islamistischen Gruppe namens Mahdi Servants Union auf sich gezogen, die bereits 3 Millionen Pfund sammelt, um die Insel zu erwerben. Diese Nachricht hat sowohl in Großbritannien als auch international Besorgnis… Radikale Islamisten wollen Schottische Insel kaufen weiterlesen

Sieg gegen Asyllobby: Abschiebung von Marokkaner war rechtmäßig

In letzter Minute wollten Asyllobby und Verwaltungsgericht die Abschiebung eines Marokkaners aus Chemnitz stoppen – doch scheiterten an mutigen Beamten. Nun hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht entschieden: die Abschiebung war rechtmäßig. Linke und Migranten tobten: trotz ihrer altbewährten Verzögerungstaktik wurde vergangene Woche ein Marokkaner, der sich seit Jahren ohne Aufenthaltserlaubnis in Deutschland aufhält, abgeschoben. Die zuständigen… Sieg gegen Asyllobby: Abschiebung von Marokkaner war rechtmäßig weiterlesen

Rücknahmeabkommen: Sieben EU-Staaten fordern Verhandlungen mit Syrien und Assad

Der „Assad-Fluch“ ist als Meme inzwischen ein volles Jahrzehnt alt: der syrische Bürgerkrieg begann 2011 und es steht nicht in Aussicht, dass Assad verschwinden wird. Doch erst jetzt beginnt in der Europäischen Union das Umdenken: sieben Staaten fordern in einem Brief Verhandlungen über Rücknahmeabkommen. Als der „Arabische Frühling“ auch nach Syrien kam, stellte sich die… Rücknahmeabkommen: Sieben EU-Staaten fordern Verhandlungen mit Syrien und Assad weiterlesen

Nach Gerichtsurteil: Remigration nach Syrien steht nichts mehr im Weg

Lange Zeit führten linke Politiker in Deutschland den syrischen Bürgerkrieg als Grund an, weshalb Millionen vermeintlicher „Flüchtlinge“ aufgenommen werden müssen. Damit ist nun Schluss – erstmals urteilte ein deutsches Gericht, dass Zivilisten in Syrien keine Gefahr mehr droht.  Bereits ab 2011 herrschte in Syrien Bürgerkrieg, was Millionen Syrer dazu veranlasste ihre Heimat zu verlassen und in umliegende Länder zu fliehen. Viele… Nach Gerichtsurteil: Remigration nach Syrien steht nichts mehr im Weg weiterlesen

Trotz gescheitertem Deal: Ruanda kassiert rund 307 Millionen Dollar

Der Ruanda-Deal ist geplatzt. Keir Starmer (Labour Party), der neu gewählte britische Premierminister, erteilte dem Abschiebeabkommen eine Absage. Schon unter dem ehemaligen indisch-britischen Premier Rishi Sunak (Conservative Party) geriet man in Zeitverzug. Schließlich konnte Sunak das Unternehmen nicht rechtzeitig zur praktischen Umsetzung bringen. Nun soll Ruanda – trotz geplatztem Deal – etwa 307 Millionen Dollar… Trotz gescheitertem Deal: Ruanda kassiert rund 307 Millionen Dollar weiterlesen

Sieg gegen Asyllobby: Behörden setzen Abschiebung durch

Ein Marokkaner soll in Chemnitz rechtmäßig abgeschoben werden. Vertreter der Asyl-Lobby setzen daraufhin alle Hebel in Gang, um die Abschiebung zu sabotieren – doch scheitern damit an den entschlossenen Beamten. Ein viel zu seltener, aber Mut machender Fall von erfolgreicher Remigration. Ein Fall, welcher die Asyl-Lobby toben lässt: ein Marokkaner, der sich seit Jahren ohne… Sieg gegen Asyllobby: Behörden setzen Abschiebung durch weiterlesen

Vorreiterrolle: Finnland stimmt über Einschränkung des Asylrechts ab

Bereits seit letztem Jahr versuchen tausende Migranten die finnisch-russische Grenze zu überqueren, um so weiter ins europäische Kernland zu gelangen. Um diesen dauerhaften Ausnahmezustand endgültig zu unterbinden, plant das finnische Parlament nun, das Asylrecht einzuschränken. Nicht nur die europäische Südgrenze steht unter ständiger Belagerung, mittlerweile versuchen außereuropäische Migranten die Einreise nach Europa auch über den… Vorreiterrolle: Finnland stimmt über Einschränkung des Asylrechts ab weiterlesen

Familiennachzug nur mit DNA-Test – Schweden plant weitere Verschärfungen

Die schwedische Regierung plant weiter eine Vorreiterrolle innerhalb der EU in Sachen Remigrationspolitik einzunehmen. Jetzt sollen Betrüger beim Familiennachzug sogar mittels DNA-Test überführt werden. Die restriktivere Zuwanderungspolitik beginnt erste Früchte zu tragen. Die schwedische Regierung plant, die Regelungen für den Familiennachzug zu verschärfen, um die Anzahl der Einwanderer weiter zu reduzieren. Die Ministerin für Migration… Familiennachzug nur mit DNA-Test – Schweden plant weitere Verschärfungen weiterlesen

Afghanen abschieben legal – Österreichs Verfassungsgericht fällt Richtungsentscheidung

Der österreichische Verfassungsgerichtshof, die höchste juristische Instanz des Landes hat ein richtungsweisendes Urteil beschlossen: ein afghanischer Asylbewerber darf in seine Heimat abgeschoben werden – zum ersten Mal seit der Machtübernahme der Taliban. Udo Landbauer (FPÖ) bleibt jedoch skeptisch: „Ein gutes Signal, aber mehr nicht“. Der Afghanistankrieg ist zuende, doch dient er der Asyllobby weiterhin als… Afghanen abschieben legal – Österreichs Verfassungsgericht fällt Richtungsentscheidung weiterlesen