Island verschärft Einwanderungsgesetz – UN reagiert mit Kritik

Zum wiederholten Male hat das isländische Parlament einer Reform seines Einwanderungs- und Asylrechts zugestimmt. Kürzerer Aufenthalt für Migranten und eine Asylobergrenze wurden festgelegt. Kritik kommt von supranationalen Organisationen wie den UN. Letzten Freitag wurde das neue Migrationsgesetz im Althing, dem isländische Parlament, mit 42 von 63 Stimmen abgesegnet. Die von Justizministerin Hafsteinsdóttir vorgeschlagene Reform umfasst… Island verschärft Einwanderungsgesetz – UN reagiert mit Kritik weiterlesen

Asylmord in Potsdam: Afrikanischer Täter hätte längst abgeschoben werden müssen

Die grausame Tat ereignete sich bereits Ende Mai: ein sogenannter Schutzsuchender ermordete einen Wachmann in einer Asylunterkunft. Schrittweise treten neue Erkenntnisse an Tageslicht, die einmal mehr die Absurdität der aktuellen Politik und die Notwendigkeit von Remigration offenlegen. Am Morgen des 30. Mai kommt es in der Flüchtlingsunterkunft in der Geschwister-Scholl-Straße zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen… Asylmord in Potsdam: Afrikanischer Täter hätte längst abgeschoben werden müssen weiterlesen

Grenzsturm: Mehr als 1,3 Millionen Migranten drängten dieses Jahr bereits in die USA

Nicht nur Europa, sondern auch die Vereinigten Staaten erleben aktuell einen beispiellosen Grenzsturm: über 1,3 Millionen illegale Migranten haben dieses Jahr bereits Mexiko in Richtung USA durchquert – ein Rekordwert. Die Migranten stammen nicht nur aus Südamerika, sondern vermehrt aus Asien und Afrika. Es sind Zahlen, die den Atem stocken lassen: über 1,3 Millionen Migranten… Grenzsturm: Mehr als 1,3 Millionen Migranten drängten dieses Jahr bereits in die USA weiterlesen

Ersetzungsmigration über das Asylticket: Ein deutscher Alleingang?

Weltweit sprechen sich immer mehr Regierungen gegen eine weitere Ersetzungsmigration in ihre Länder aus. Deutschland jedoch war 2023 das einzige wichtige Aufnahmeland, das nicht an die Hauptherkunftsländer der aufgenommenen Flüchtlinge angrenzt. Deutschlands Sonderweg: politisch gewolltes Experiment? Frei nach dem Motto „am deutschen Wesen mag die Welt genesen“ versuchen deutsche Regierungen seit Jahren ihre extrem liberale… Ersetzungsmigration über das Asylticket: Ein deutscher Alleingang? weiterlesen

EuGH macht Weg für Palästinenser nach Europa frei

Staatenlose aus Gaza sollen künftig Anspruch auf Unterbringung und Versorgung in Europa haben. Das Urteil des obersten Gerichts der EU könnte Mitgliedsstaaten zur Aufnahme von noch mehr außereuropäischen Asylforderern zwingen. Soll Massenmigration rechtlich verankert werden? Bisher konnten Personen, die sich im palästinensischen Gebiet, vor allem in Gaza, aufhielten auf die Unterstützung des eigens für Palästinenser… EuGH macht Weg für Palästinenser nach Europa frei weiterlesen

200 Mio Euro: EUGH straft Ungarn für Grenzschutz ab

Der Europäische Gerichtshof erwirkte in den letzten Jahren immer wieder Asylerleichterungen, um noch größere Migrantenmassen anzulocken. Ungarn unter Viktor Orbáns Führung verweigerte sich standhaft dem Asylwahn des Gerichtshofs und wird nun durch ein EU-Gerichtsurteil mit happigen Sanktionen schikaniert. Tägliche Messerstechereien in Asylunterkünften, Diebstähle und Gruppenvergewaltigungen: auf diese „Nebeneffekte“ der Migrantenflut hat Ungarn keine Lust. Bislang… 200 Mio Euro: EUGH straft Ungarn für Grenzschutz ab weiterlesen

570 Prozent mehr Migranten: Kanarische Inseln werden überrannt

13.000 Migranten erreichten dieses Jahr die Kanarischen Inseln aus dem nahegelegen Mauretanien. Die Kanaren gehören geografisch zu Afrika, politisch aber zu Spanien und somit zur EU. Trotz eines schwachen Migrationsabkommens mit der EU droht bei steigenden Temperaturen ein enormer Ansturm. 12.393 illegale Migranten erreichten von Januar bis März diesen Jahres die Kanarischen Inseln. Zum Vergleich:… 570 Prozent mehr Migranten: Kanarische Inseln werden überrannt weiterlesen

„Fachkräfte“ statt Remigration: Wie die Bundesregierung bei Zuwanderung schwindelt

Anstatt die Massenmigration zu beenden, etikettiert sie die Regierung einfach um. Die „Migrationsabkommen“ des Sonderbevollmächtigten Joachim Stamp (FPD) sehen Rückführungen nicht einmal für schwerkriminelle Ausländer vor, wie Matthias Helferich (AfD) kritisiert. Stattdessen werden noch mehr „Fachkräfte“ geworben. Im Innenausschuss des Deutschen Bundestages präsentierte der „Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen“, Dr. Joachim Stamp (FDP), seine ersten… „Fachkräfte“ statt Remigration: Wie die Bundesregierung bei Zuwanderung schwindelt weiterlesen

Bizarr: Busfahrer aus Kenia für Deutschlands Straßen?

Der angebliche Fachkräftemangel bei Busfahrern soll durch Busfahrer aus Kenia behoben werden. Während die deutschen Straßen damit wieder ein Stück bunter werden, wird der Bevölkerungsaustausch bewusst weiter verschärft. Ein wirtschaftlicher Nutzen fehlt völlig. Schon vor gut einem Jahr war Bundeskanzler Olaf Scholz in Kenia auf der vergeblichen Suche nach dem nächsten Wirtschaftswunder. Das sollen nun… Bizarr: Busfahrer aus Kenia für Deutschlands Straßen? weiterlesen

Mecklenburg-Vorpommern: Schleuser festgenommen – 230 Illegale allein im Mai

In Mecklenburg-Vorpommern wurden Ende Mai zwei Schleuser, selbst gemeldet als Asylanten, festgenommen. Die Zahl der Aufgriffe an der deutsch-polnischen Grenze steigt weiter an – mangelhafter Grenzschutz und die Migrationswaffe im Osten bedrohen Europa. Währenddessen macht Finnland erste Schritte, um seine Außengrenzen konsequent zu schützen. In den letzten Maitagen wurden in Mecklenburg-Vorpommern zwei syrische Schleuser gefasst.… Mecklenburg-Vorpommern: Schleuser festgenommen – 230 Illegale allein im Mai weiterlesen