In einem Interview mit der „Kleinen Zeitung“ warnt der Migrationsforscher Gerald Knaus angesichts des Ukraine-Konflikts vor der „größten Flüchtlingskrise der EU-Geschichte“. Bereits vor einigen Wochen hat der „Heimatkurier“ über die anstehende Migrationswelle angesichts der Ukraine-Krise berichtet. Bundeskanzler Nehammer hatte sich angesichts dessen zur sofortigen Aufnahme von Flüchtlingen bereit und die Ukraine kurzerhand und entgegen aller… Migrationsforscher prophezeit „Chaos“ in Europa weiterlesen
Kategorie: POLITIK AKTUELL
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Vorsicht: Feindfunk! – Verbreitung von russischen Nachrichten unter Strafe
Wer in Österreich zukünftig Inhalte des russischen Staatssenders Russia Today teilt, muss mit Strafen bis zu 50.000€ rechnen. RT sei ein „Instrument der Kriegsführung“, behauptet Medienministerin Raab. Bis zu 50.000 Euro Verwaltungsstrafe droht für die Verbreitung von Informationsprogrammen, die durch EU-Sanktionsmaßnahmen verboten sind – darunter fällt beispielsweise der Sender „Russia Today“, der auch in Deutsch… Vorsicht: Feindfunk! – Verbreitung von russischen Nachrichten unter Strafe weiterlesen
Frankfurter Pfarre nimmt Schwarze aus Ukraine auf
Laut einem Instagram-Post der Hessenschau nimmt ein Pfarrer aus Frankfurt Flüchtlinge aus der Ukraine auf. Der Witz: Keiner von ihnen ist in der Ukraine geboren worden, alle stammen aus Afrika. Der ganze Westen Europas macht sich bereit, Flüchtlinge aus dem Konflikt in der Ukraine aufzunehmen. Zum Teil ist das berechtigt: Frauen und Kinder fliehen (für… Frankfurter Pfarre nimmt Schwarze aus Ukraine auf weiterlesen
Gendern wichtiger als Tote: Schockierende SMS von Grünen-Ministerin Spiegel
Die Flutkatastrophe im Sommer 2021 war eines der stärksten Hochwasser der letzten Jahrzehnte und ein finanzieller und emotionaler Schicksalsschlag für tausende von Deutschen. Dass die verantwortliche Politik damals unzureichend bis vorsätzlich unverantwortlich handelte, ist längst kein Geheimnis mehr. Nun schockieren aufgetauchte SMS-Protokolle der Grünen erneut die Öffentlichkeit. Reißende Wassermassen, wo einst Straßen waren, verzweifelt weinende… Gendern wichtiger als Tote: Schockierende SMS von Grünen-Ministerin Spiegel weiterlesen
Politiker kritisieren Aussetzung der Impfpflicht
Nachdem gestern angekündigt wurde, dass eine Aussetzung der Impfpflicht geplant ist, meldeten sich bereits verschiedene Politiker zu Wort: Die SPÖ geschlossen dagegen, für die FPÖ geht es nicht weit genug. Wie der Heimatkurier gestern berichtete, hat die Regierung beschlossen, die Impfpflicht vorläufig auszusetzen. Es gäbe aufgrund der aktuellen Covid-Variante keinen Grund mehr dafür. Heute wurde… Politiker kritisieren Aussetzung der Impfpflicht weiterlesen
Ukrainische Frauen sollen mit syrischen Männern untergebracht werden
Ukrainische Frauen sollen in Asylheimen mit Männern aus Syrien untergebracht werden. Einige Frauen sollen das abgelehnt haben. Ein Stadtrat kritisiert nun den Freistaat Sachsen für die mangelhafte Koordination bei der Flüchtlingsaufnahme. Bei der Unterbringung der aus der Ukraine geflüchteten Frauen und Kinder sollen in der sächsischen Landeshauptstadt bestehende Aufnahmeeinrichtungen der Stadt genutzt werden, welche noch… Ukrainische Frauen sollen mit syrischen Männern untergebracht werden weiterlesen
Impfpflicht wird (vorläufig) ausgesetzt
Der erste Bericht zur Evaluierung der Impfpflicht liegt seit gestern vor. Inhaltlich wollte sich der neue Gesundheitsminister Johannes Rauch am Dienstagabend in der ZIB 2 nicht dazu äußern. Nun wird in einer Pressekonferenz das Ergebnis der „Impf-Expertenkommission“ vorgelegt. Aufgrund der aktuellen Corona-Variante sieht die Kommission keinen gerechtfertigten und verhältnismäßigen Grund für eine Impfpflicht. Verfassungsministerin Edtstadler… Impfpflicht wird (vorläufig) ausgesetzt weiterlesen
Bericht aus Krakau: Zahlreiche Ukrainer wollen direkt nach Deutschland!
Einer unserer Redakteure war in Krakau – sein Bericht: Überfüllte Bahnhöfe, so viele Menschen, dass man sich kaum setzen konnte. Seine Überraschung: Zahlreiche Ukrainer wollen direkt nach Deutschland und Österreich weiterreisen. Hier, exklusiv ein Auszug seines Reiseberichts: „Zunächst präsentierte mir sich Krakau als eine ruhige, altertümliche und geschichtsreiche Stadt, von der man abgesehen von den… Bericht aus Krakau: Zahlreiche Ukrainer wollen direkt nach Deutschland! weiterlesen
Kommt heute das Aus für die Impfpflicht?
Heute wird die einberufene „Impf-Expertenkommission“ dem Bundeskanzleramt und dem Gesundheitsministerium ihren ersten Bericht vorlegen. Von ihrer Einschätzung soll abhängen, ob die im Parlament beschlossene Impfpflicht tatsächlich umgesetzt wird. Seit Monaten stagniert die Impfquote in Österreich. Nachdem die Regierung hunderttausende Österreicher trotz Eintrittsbeschränkungen, Ausgangssperren und sonstiger Gängeleien nicht in die Nadel zwingen konnte, griff sie im Jänner… Kommt heute das Aus für die Impfpflicht? weiterlesen
Fragwürdige PR-Aktion: Doskozil holt Flüchtlinge ab
Hans Peter Doskozil (SP) will 500 Flüchtlinge aus der Grenzregion der Slowakei zur Ukraine holen. Das Burgenland soll eine aktive Rolle in der Flüchtlingsfrage einnehmen. Bei der SPÖ-Klubklausur in Bad Tatzmannsdorf am Montag verkündete der Landeshauptmann Doskozil, dass das Burgenland Flüchtlinge aufnehmen wird. Mit Bussen sollen noch diese Woche mindestens 500 Flüchtlinge an der Grenze… Fragwürdige PR-Aktion: Doskozil holt Flüchtlinge ab weiterlesen