Obwohl er bei der Terrorbekämpfung ständig scheitert, bekommt der bundesdeutsche Verfassungsschutz Jahr für Jahr mehr Geld. Helferich zeigte heute dessen eigentliche Aufgabe auf: Die Bekämpfung der parlamentarischen Opposition und damit des Volks. Der Verfassungsschutz ist nicht nur in Österreich zum totalitären Machtmittel der regierenden Parteien instrumentalisiert worden. Auch in der BRD zeichnet sich der Verfassungsschutz… Helferich deckt auf: 488 Mio. für unfähigen Verfassungsschutz weiterlesen
Kategorie: POLITIK AKTUELL
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Festung Küniglberg – ORF-Zentrale wird zum Hochsicherheitsgebiet
Vergangene Woche haben in nur wenigen Tagen fleißige Arbeiter rund um die ORF-Zentrale einen Hochsicherheitszaun errichtet, der die rund 400 „Journalisten“ in ihren neuen Nachrichtenräumen am Küniglberg schützen soll. Das bereits im August 2019 gestartete Umbauprojekt der ORF-Zentrale kommt nun in seine finale Phase. Neben einem neuen „multimedialen Newsroom“ ist nun auch ein Hochsicherheitszaun rund… Festung Küniglberg – ORF-Zentrale wird zum Hochsicherheitsgebiet weiterlesen
Hungeraufstand in Sri Lanka: Eine Vorschau auf die nächsten Monate
Hunger und schlechte Versorgung treiben die Menschen in armen Ländern auf die Straßen. Seit Wochen protestieren in dem kleinen asiatischen Staat Sri Lanka Menschenmassen, weil es wenig Nahrung gibt und die Preise explodieren. Zuerst verhängte man Ausgangssperren, jetzt erteilte man sogar einen Schießbefehl gegen die Protestierenden. Weltweite Fluchtbewegungen sind vorprogrammiert. Weltweit gehen die Lebensmittelpreise durch… Hungeraufstand in Sri Lanka: Eine Vorschau auf die nächsten Monate weiterlesen
Noch mehr als im Vorjahr: 2022 schon 20.000 Asylanträge?
Ein neues 2015 kommt. Die Asylanträge steigen rasant. Von 2020 auf 2021 haben sie sich fast verdreifacht, 2022 klettern die Zahlen weiter in die Höhe: Wahrscheinlich wurde die Hürde von 20.000 Anträgen bereits im Mai überschritten. Seit 2017 sind die Asylanträge am Steigen, und das mit erschreckender Geschwindigkeit. Von 2020 auf 2021 hatten sich die… Noch mehr als im Vorjahr: 2022 schon 20.000 Asylanträge? weiterlesen
„Bundesqueer“: Verweis gegen Trans-Soldat war rechtens
1994 unterlag Marc Biefang noch der Grundwehrpflicht für Männer, 2015 übernahm der heutige Oberstleutnant der Bundeswehr weibliche Funktionsbezeichnungen, 2019 gab es aufgrund von zweifelhafter moralischer Integrität einen Verweis. Heute entschied das Bundesverwaltungsgericht, der Verweis ist rechtens. Dass die Wogen innerhalb linker Systemmedien hochgehen würden, war vorauszusehen. Als Marc „Anastasia“ Biefang, Oberstleutnant der deutschen Luftwaffe, 2019… „Bundesqueer“: Verweis gegen Trans-Soldat war rechtens weiterlesen
Van der Bellen-Leibwächter attackieren kritischen Bürger
Alexander Van der Bellen spazierte gestern Nachmittag am Heldenplatz und musste sich dabei kritische Fragen eines Bürgers gefallen lassen. Dieser wurde anschließend von seinen Leibwächtern attackiert und abgedrängt. Ein demokratiepolitischer Skandal! Alexander Van der Bellen versucht sich offenbar volksnah zu geben und führte gestern Nachmittag seinen Hund am Heldenplatz aus. Der patriotische Journalist Georg Immanuel… Van der Bellen-Leibwächter attackieren kritischen Bürger weiterlesen
Wien: Ukrainische „Flüchtlinge“ fahren weiter gratis Öffis
„Flüchtlinge“, die, ohne Fluchtgrund gemäß Genfer Konvention, quer durch Europa in ein Land ihrer Wahl reisen, werden in Österreich weiterhin gegenüber dem einheimischen Volk bevorzugt. Die Regelung der kostenlosen Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel wird bis Ende Juni verlängert. Schon 310.000 Ukrainer hat Österreich aufgenommen, ein Flüchtlingslager mit so vielen Personen wäre schlagartig die zweitgrößte Stadt… Wien: Ukrainische „Flüchtlinge“ fahren weiter gratis Öffis weiterlesen
Aktion Rot-Weiß-Rot: Gegen „Drag Queen Story Hour“
Mit dem Aktionsbündnis „Rot-Weiß-Rot“ hat sich kürzlich eine Gegenbewegung zum „Pride Month“ formiert. Nun ruft das Bündnis dazu auf, gegen die von Steuergeldern finanzierte „Drag Queen Story Hour“ in einer Wiener Bücherei aktiv zu werden. Wie der Heimatkurier kürzlich berichtete, soll am 3. Juni in einer Wiener Bücherei eine sogenannte „Drag Queen Story Hour“ stattfinden.… Aktion Rot-Weiß-Rot: Gegen „Drag Queen Story Hour“ weiterlesen
Helferich: „Grünen Bildersturm in Dortmund verhindern“
Am liebsten würden Linke Denkmäler, die nicht in ihr Weltbild passen, einfach vom Sockel holen. Doch so einfach geht es nicht. Deshalb fordern nun die Dortmunder Grünen „Gegendenkmäler, Stelen, Tafeln und pädagogische Angebote der Geschichtsvermittlung“ an Denkmälern mit Bezug zum Deutschen Kaiserreich. Die Debatte um Denkmäler geht weiter. Immer wieder werden in der westlichen Welt… Helferich: „Grünen Bildersturm in Dortmund verhindern“ weiterlesen
FPÖ-Nepp: Kriminelle ukrainische Deserteure müssen abgeschoben werden
Die Folgen von SPÖ-Bürgermeister Ludwigs Willkommenspolitik für ukrainische Migranten zeigen sich bereits auf Wiens Straßen: In aller Öffentlichkeit verprügelten jüngst einige junge ukrainische Männer einen Taxilenker in der Wiener Innenstadt. Der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp verurteilt dies aufs Schärfste und fordert umgehende Konsequenzen. Wie der Heimatkurier berichtete, erlaubt die Stadt-Wien auf Kosten des Volkes ukrainischen… FPÖ-Nepp: Kriminelle ukrainische Deserteure müssen abgeschoben werden weiterlesen