Laut aktuellen Zahlen sind seit Kriegsbeginn knapp 5,7 Millionen Ukrainer aus ihrem Land geflohen, davon halten sich über 310.000 in Österreich auf. Nun fordern erste Experten die langfristige Integration dieser Menschen, da eine Rückkehr „immer unwahrscheinlicher“ werde. Angesichts des ohnehin bereits fortgeschrittenen Bevölkerungsaustausches wäre das fatal. Noch vor wenigen Wochen prognostizierte Flüchtlingskoordinator Michael Takacs, dass… Fatal: Migrationsexperte fordert „Integration“ von ukrainischen Flüchtlingen weiterlesen
Kategorie: POLITIK AKTUELL
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Regierung enttäuscht erneut: Doch keine Förderung für Heer
Vor kurzem hatte die Bundesregierung noch angekündigt, das Heer mit einem Prozent des BIPs unterstützen zu wollen. Ein Ministerratsbeschluss verrät jetzt weitere Kürzungen. Eine weitere typische ÖVP-Blendaktion. Anfang des Jahres hatte die Bundesregierung angekündigt, das Bundesheer-Budget permanent auf ein Prozent des BIP erhöhen zu wollen. Die Landesverteidigung hatte das damals als zu gering kritisiert. Hohe… Regierung enttäuscht erneut: Doch keine Förderung für Heer weiterlesen
Statt Maßnahmen gegen Teuerung: Milliardenzahlung an Syrien
Für einen Großteil der Menschen hierzulande ist die Teuerung bereits spürbar. Von Seiten der Politik scheint man keine Hilfe erwarten zu dürfen – zumindest nicht als Europäer: Extra für Syrien wurde nämlich erst kürzlich ein Gipfel in Brüssel abgehalten. 6,4 Milliarden will man demnach für das Land im Nahen Osten locker machen. Brüssel/Damaskus – Bei… Statt Maßnahmen gegen Teuerung: Milliardenzahlung an Syrien weiterlesen
„Obsorge ab Tag eins“ – Alma Zadic fordert mehr Schutz für „minderjährige Flüchtlinge“
Justizministerin Alma Zadic ist um den Schutz unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (UMF) besorgt. Gemeinsam mit den zuständigen Landesräten leitet sie eine verbesserte Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingskindern in die Wege. Nachdem bereits 2021 keine ausreichenden Kapazitäten für geflohene Kinder zur Verfügung standen und diese in den Bundesquartieren (allgemeine Flüchtlingsunterkünfte) untergebracht werden mussten, gießt sie weiter Steuermillionen… „Obsorge ab Tag eins“ – Alma Zadic fordert mehr Schutz für „minderjährige Flüchtlinge“ weiterlesen
ÖVP-„Aktion scharf“: Worten müssen Taten folgen!
Im Rahmen der „Aktion scharf“ deckt die ÖVP seit einer Woche Asylmissbrauch auf. Gut – denn die ÖVP spricht offen darüber, wohin ihre eigene Asylpolitik führt. Aber man sollte die „Aktion“ nicht mit patriotischer Politik verwechseln. Vor einer Woche startete die „Aktion scharf“ von ÖVP-Innenminister Karner (Heimatkurier berichtete). Wegen stetig steigender Asylanträge möchte man mit… ÖVP-„Aktion scharf“: Worten müssen Taten folgen! weiterlesen
In nur zwei Bezirken: 180 Migranten in 9 Stunden aufgegriffen
Wie der Heimatkurier schon wiederholt aufgezeigt hat, ist ein neues 2015 längst im Gange. Während das eigene Volk in zahlreichen Lockdowns eingesperrt war, standen und stehen die Grenzen für Fremde weiterhin offen. Nun gehen einige Bürgermeister an die Presse. Großer Ansturm in diesem Jahr Woche für Woche werden Aufgriffe von sogenannten Flüchtlingen gemeldet. Gegen dieErwartungen… In nur zwei Bezirken: 180 Migranten in 9 Stunden aufgegriffen weiterlesen
ÖVP-Paukenschlag: Köstinger räumt den Ministersessel!
Der nächste Rückzug in der Regierung steht an: Die Landwirtschafts- und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger zieht die Reißleine, bevor die ÖVP ganz abstürzt. Die Bundesministerin habe bereits seit dem Rücktritt von Sebastian Kurz über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht. Bei einem Versuch, das System-Kurz und seine Clique bei einer TV-Diskussionssendung im Herbst zu verteidigen, wurde… ÖVP-Paukenschlag: Köstinger räumt den Ministersessel! weiterlesen
Berechtigt zynisch: FPÖ gratuliert zu ÖVP-Integrationsjubiläum
Seit fast genau elf Jahren ist die ÖVP auf Bundesebene für Integration zuständig. Michael Stumpf von der FPÖ gratuliert – und zeigt, was die „Volks“partei uns von ihrer Machtposition aus beschert hat. Es herrscht eine merkwürdige Beziehung zwischen der Volkspartei und dem Migrationsthema. Nach außen hin gibt sich die ÖVP permanent migrationskritisch, sieht man sich… Berechtigt zynisch: FPÖ gratuliert zu ÖVP-Integrationsjubiläum weiterlesen
Berlin: Wohnung nur für Ausländer – Anwohner protestieren
Ein Großbauvorhaben der Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte erhitzt die Gemüter. Der Grund: In dem Neubau sollen ausschließlich Asylanten einziehen. Debattiert wurde über das Projekt seit Jahren. Diese Woche erfolgte die Grundsteinlegung. 2023 soll der Bau schlüsselfertig sein. Im Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf entstehen 146 Wohnungen inklusive Kita und einem Bezirkstreff. Berliner auf Wohnungssuche werden von der schönen neuen… Berlin: Wohnung nur für Ausländer – Anwohner protestieren weiterlesen
Gut oder schlecht? ÖVP will Deutschkenntnisse forcieren
Die Wiener ÖVP will Maßnahmen treffen, um Migranten zu zwingen, Deutsch zu lernen. Was auf den ersten Blick wie eine patriotische Maßnahme wirkt, offenbart, worum es der ÖVP eigentlich geht. Überraschung – es ist nicht der Erhalt unserer Identität. Integration ist gescheitert – das gibt mittlerweile sogar Schweden zu. Aber noch will niemand von Remigration… Gut oder schlecht? ÖVP will Deutschkenntnisse forcieren weiterlesen