Die Bundesrepublik Österreich hat die Corona-Maßnahmen einigermaßen gelockert – auch wenn für den Einzelnen immer noch massive Einschränkungen in Grund- und Freiheitsrechten bestehen. Die Gesamtstaatliche Covid-Krisenkoordination, kurz „GECKO“, fühlt sich übergangen. Rücktritte könnten folgen. Seit nunmehr zwei Jahren nervt die schwarz-grüne Regierung das Volk mit wirkungslosen und unverhältnismäßigen Maßnahmen, seit dem 18. Dezember 2021 tut… Wegen Lockerungen: Die Geckos verlassen das sinkende Schiff weiterlesen
Kategorie: POLITIK AKTUELL
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Ukraine-Krise: Österreich erwartet 200.000 Flüchtlinge
In einem Interview mit der „Presse“ sagt Flüchtlingskoordinator Michael Takács, er befürchte 200.000 Flüchtlinge aus der Ukraine. Migrationsforscher Gerald Knaus warnte vor kurzem vor der größten Flüchtlingskatastrophe der EU-Geschichte. Wie der Heimatkurier bereits berichtete, rechnet man auf EU-Ebene mit einer neuen Migrationskrise angesichts des Kriegs in der Ukraine. „Ich befürchte, dass wir an der 200.000er-Marke… Ukraine-Krise: Österreich erwartet 200.000 Flüchtlinge weiterlesen
Migrationsforscher prophezeit „Chaos“ in Europa
In einem Interview mit der „Kleinen Zeitung“ warnt der Migrationsforscher Gerald Knaus angesichts des Ukraine-Konflikts vor der „größten Flüchtlingskrise der EU-Geschichte“. Bereits vor einigen Wochen hat der „Heimatkurier“ über die anstehende Migrationswelle angesichts der Ukraine-Krise berichtet. Bundeskanzler Nehammer hatte sich angesichts dessen zur sofortigen Aufnahme von Flüchtlingen bereit und die Ukraine kurzerhand und entgegen aller… Migrationsforscher prophezeit „Chaos“ in Europa weiterlesen
Vorsicht: Feindfunk! – Verbreitung von russischen Nachrichten unter Strafe
Wer in Österreich zukünftig Inhalte des russischen Staatssenders Russia Today teilt, muss mit Strafen bis zu 50.000€ rechnen. RT sei ein „Instrument der Kriegsführung“, behauptet Medienministerin Raab. Bis zu 50.000 Euro Verwaltungsstrafe droht für die Verbreitung von Informationsprogrammen, die durch EU-Sanktionsmaßnahmen verboten sind – darunter fällt beispielsweise der Sender „Russia Today“, der auch in Deutsch… Vorsicht: Feindfunk! – Verbreitung von russischen Nachrichten unter Strafe weiterlesen
Frankfurter Pfarre nimmt Schwarze aus Ukraine auf
Laut einem Instagram-Post der Hessenschau nimmt ein Pfarrer aus Frankfurt Flüchtlinge aus der Ukraine auf. Der Witz: Keiner von ihnen ist in der Ukraine geboren worden, alle stammen aus Afrika. Der ganze Westen Europas macht sich bereit, Flüchtlinge aus dem Konflikt in der Ukraine aufzunehmen. Zum Teil ist das berechtigt: Frauen und Kinder fliehen (für… Frankfurter Pfarre nimmt Schwarze aus Ukraine auf weiterlesen
Gendern wichtiger als Tote: Schockierende SMS von Grünen-Ministerin Spiegel
Die Flutkatastrophe im Sommer 2021 war eines der stärksten Hochwasser der letzten Jahrzehnte und ein finanzieller und emotionaler Schicksalsschlag für tausende von Deutschen. Dass die verantwortliche Politik damals unzureichend bis vorsätzlich unverantwortlich handelte, ist längst kein Geheimnis mehr. Nun schockieren aufgetauchte SMS-Protokolle der Grünen erneut die Öffentlichkeit. Reißende Wassermassen, wo einst Straßen waren, verzweifelt weinende… Gendern wichtiger als Tote: Schockierende SMS von Grünen-Ministerin Spiegel weiterlesen
Politiker kritisieren Aussetzung der Impfpflicht
Nachdem gestern angekündigt wurde, dass eine Aussetzung der Impfpflicht geplant ist, meldeten sich bereits verschiedene Politiker zu Wort: Die SPÖ geschlossen dagegen, für die FPÖ geht es nicht weit genug. Wie der Heimatkurier gestern berichtete, hat die Regierung beschlossen, die Impfpflicht vorläufig auszusetzen. Es gäbe aufgrund der aktuellen Covid-Variante keinen Grund mehr dafür. Heute wurde… Politiker kritisieren Aussetzung der Impfpflicht weiterlesen
Ukrainische Frauen sollen mit syrischen Männern untergebracht werden
Ukrainische Frauen sollen in Asylheimen mit Männern aus Syrien untergebracht werden. Einige Frauen sollen das abgelehnt haben. Ein Stadtrat kritisiert nun den Freistaat Sachsen für die mangelhafte Koordination bei der Flüchtlingsaufnahme. Bei der Unterbringung der aus der Ukraine geflüchteten Frauen und Kinder sollen in der sächsischen Landeshauptstadt bestehende Aufnahmeeinrichtungen der Stadt genutzt werden, welche noch… Ukrainische Frauen sollen mit syrischen Männern untergebracht werden weiterlesen
Impfpflicht wird (vorläufig) ausgesetzt
Der erste Bericht zur Evaluierung der Impfpflicht liegt seit gestern vor. Inhaltlich wollte sich der neue Gesundheitsminister Johannes Rauch am Dienstagabend in der ZIB 2 nicht dazu äußern. Nun wird in einer Pressekonferenz das Ergebnis der „Impf-Expertenkommission“ vorgelegt. Aufgrund der aktuellen Corona-Variante sieht die Kommission keinen gerechtfertigten und verhältnismäßigen Grund für eine Impfpflicht. Verfassungsministerin Edtstadler… Impfpflicht wird (vorläufig) ausgesetzt weiterlesen
Bericht aus Krakau: Zahlreiche Ukrainer wollen direkt nach Deutschland!
Einer unserer Redakteure war in Krakau – sein Bericht: Überfüllte Bahnhöfe, so viele Menschen, dass man sich kaum setzen konnte. Seine Überraschung: Zahlreiche Ukrainer wollen direkt nach Deutschland und Österreich weiterreisen. Hier, exklusiv ein Auszug seines Reiseberichts: „Zunächst präsentierte mir sich Krakau als eine ruhige, altertümliche und geschichtsreiche Stadt, von der man abgesehen von den… Bericht aus Krakau: Zahlreiche Ukrainer wollen direkt nach Deutschland! weiterlesen