POLITIK AKTUELL – Seite 18

Umfrage unter Thüringer Unternehmern: 60% Wollen die AfD in der Regierung

IHK-Südthüringen-Logo ; Hintergrund Midjourney)

Die IHK Südthüringen hat eine interne Umfrage unter 1.321 Unternehmern erhoben. Das Ergebnis: 60 % wollen die AfD in der Regierung sehen. Thüringen ist eines der Bundesländer, das von der Wirtschaftsflaute der letzten Jahre besonders betroffen ist. Im ersten Halbjahr 2024 ging das BIP kaufkraftbereinigt um 1,2 Prozent zurück. Die Industrie- und Handelskammer Südthüringen hat… Umfrage unter Thüringer Unternehmern: 60% Wollen die AfD in der Regierung weiterlesen

Post nur mit Sicherheitsdienst: Das Duisburger Problemhochhaus „Weißer Riese“

Carschten / Wikimedia Commons; Ottostraße 24-30: nomo/michael hoefner (http://www.zwo5.de), CC BY-SA 2.5, via Wikimedia Commons)

DHL liefert wieder ins Duisburger Problemhochhaus „Weißer Riese“. Das Überbleibsel des Wohnparks Hochheide ist für die Stadt Duisburg ein Problem und für die Anwohner die Hölle. Doch aus rechtlichen Gründen kann die Stadt das Gebäude weder loswerden noch kann sie es erneuern. Ein Blick in ein Brennglas der Bundesrepublik. Im Wohnpark Hochheide, einem sozialen Brennpunkt… Post nur mit Sicherheitsdienst: Das Duisburger Problemhochhaus „Weißer Riese“ weiterlesen

Interview mit FPÖ-Kandidat Hemmelmayr – „Ich bringe Remigration ins Parlament“

Silvio Hemmelmayr ist Chef der Freiheitlichen Jugend Oberösterreich und FPÖ-Kandidat zur Nationalratswahl. Der 25-jährige Jurist absolvierte sein Studium in Wien und ist auch politisch in seiner Heimatstadt Eferding tätig. Dort steht er seiner Gemeinderatsfraktion als Fraktionsobmann vor und ist in zahlreichen Vereinen regional verankert. Aktuell fällt er mit kreativen Videos auf Social Media zum Thema… Interview mit FPÖ-Kandidat Hemmelmayr – „Ich bringe Remigration ins Parlament“ weiterlesen

Mario Voigt: Wagenknechts Sohn, Ramelows Erbe, Merkels Enkel

Flagge Thüringen ; Mario Voigt: Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons>; Bodo Ramelow: Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons; Sarah Wagenknecht: DerHexer, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons; Angela Merkel: Daniel Schwen, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons)

Obwohl er 9,2 Prozentpunkte hinter der AfD liegt, will Thüringens CDU-Chef Mario Voigt Ministerpräsident werden. Mit allen Mitteln. Das Bündnis mit dem BSW war von Anfang an eingeplant. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen. Mario Voigt ist politisch der illegitime Sohn von Sahra Wagenknecht. Das wird immer wieder übersehen. Dieser Mann wäre gar nicht… Mario Voigt: Wagenknechts Sohn, Ramelows Erbe, Merkels Enkel weiterlesen

Die grüne Jugend geht von Bord

TomRitter123, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons; Bündnis 90/Die Grünen: See page for author, Public domain, via Wikimedia Commons; Schiffe: Midjourney)

Nach dem Debakel bei den Ostwahlen kündigte die Führungsspitze der Grünen überraschenderweise ihren Rücktritt zum nächsten Parteitag an. Auch der Vorstand der Grünen Jugend scheint nun Konsequenzen zu ziehen und verlässt die Partei. Während die Grünen es in Sachsen mit 5,1 Prozent gerade noch so in den Landtag geschafft haben, sind sie sowohl in Thüringen… Die grüne Jugend geht von Bord weiterlesen

Laut Polizeigewerkschaft: Deutschlands Grenzkontrollen kaum wirksam

Laut Angaben der deutschen Polizeigewerkschaft ist die Zahl der illegalen Aufgriffe, trotz der neu erlassenen Grenzkontrollen, weiterhin hoch. Eine abschreckende Wirkung haben diese Kontrollen auch nicht. Das spricht dafür, dass die vermeintlichen „Grenzkontrollen“ lediglich Symbolpolitik der Altparteien sind – ein Stopp der Ersetzungsmigration ist nicht gewünscht. Laut Angaben der deutschen Gewerkschaft der Polizei (GdP) haben… Laut Polizeigewerkschaft: Deutschlands Grenzkontrollen kaum wirksam weiterlesen

ÖVP kriminalisiert Journalisten – Ausschluss aus dem Parlament

Vier alternativen Journalisten wurde vom ÖVP-Innenministerium überraschend untersagt, am Wahlabend direkt aus dem Parlament zu übertragen. Eine Anfrage des Freiheitlichen Parlamentsklubs brachte schließlich die unglaubliche Begründung ans Tageslicht: Das schwarze Innenministerium beruft sich auf das Sicherheitspolizeigesetz. Seit 20 Jahren wird das Innenministerium von der ÖVP dominiert. Diese fürchtet wohl, bei den kommenden Nationalratswahlen eine Niederlage… ÖVP kriminalisiert Journalisten – Ausschluss aus dem Parlament weiterlesen

„Woker Kapitalismus“: Deutsche Unternehmen gegen die AfD?

Bild DB-Cargo ; Bild EDEKA )

Kurz vor den Ostwahlen, als die guten Ergebnisse für die AfD schon absehbar waren, haben viele Mitglieder der sogenannten Zivilgesellschaft ihren Gratismut gezeigt und sich gegen die Alternative ausgesprochen. Darunter auch einige Unternehmen, wie EDEKA, das nun jedoch zurückrudert. Bereits mehrfach hatte sich EDEKA in der Vergangenheit gegen rechte Politik ausgesprochen. So räumte EDEKA Hamburg… „Woker Kapitalismus“: Deutsche Unternehmen gegen die AfD? weiterlesen

Eilmeldung: Grünen-Spitze tritt nach Wahldebakel zurück!

Die Doppelspitze der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Ricarda Lang und Omid Nouripour, kündigt ihren Rücktritt zum nächsten Parteitag an. Sie sprechen von der „tiefsten Krise unserer Partei seit einer Dekade“. Die Entscheidung der derzeitigen Führungsspitze der Grünen zum Rücktritt wird explizit mit dem katastrophalen Ergebnis bei der Landtagswahl in Brandenburg letzten Sonntag begründet, bei dem… Eilmeldung: Grünen-Spitze tritt nach Wahldebakel zurück! weiterlesen

Zur Last der deutschen Renter: Immer mehr Ausländer beziehen Stütze

In Deutschland beziehen immer mehr Ausländer im Alter die Stütze – und das, obwohl sie keinen einzigen Cent in das Sozialsystem einbezahlt, geschweige denn gearbeitet haben. Die deutsche Bevölkerung wird zugunsten von Sozialmigranten ausgebeutet. Immer mehr Ausländer beziehen in Deutschland im Alter die Stütze. Mittlerweile hat jeder zweite Bürgergeldempfänger keinen deutschen Pass. Durch die fortschreitende… Zur Last der deutschen Renter: Immer mehr Ausländer beziehen Stütze weiterlesen