POLITIK AKTUELL – Seite 2

Die ÖVP: Halb Regierung, ganz Opposition

Christian Stocker reagiert auf das Angebot Herbert Kickls. Seine Gegenforderungen sind scharf. Es ist klar: Nur die Not zwingt die ÖVP in diese Koalition. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP werden mit steinernen Gesichtern geführt. Auf keiner Seite macht man sich auch nur die Mühe, in der Öffentlichkeit… Die ÖVP: Halb Regierung, ganz Opposition weiterlesen

Eine vorsichtig ausgestreckte Hand

C.Stadler/Bwag, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons)

Herbert Kickl will mit der ÖVP verhandeln. Doch er stellt klare Bedingungen. Im Zweifelsfall sei die FPÖ auch zu Neuwahlen bereit. Von dieser Rede kann sich in der AfD jeder eine Scheibe abschneiden, der auf eine Koalition mit der CDU schielt. In einer Rede legte Kickl seine Erwartungen an die Koalitionsverhandlungen offen. Über der ganzen… Eine vorsichtig ausgestreckte Hand weiterlesen

Neun Leben aufgebraucht

Pete Souza, Public domain, via Wikimedia Commons)

Er galt als Vorbote einer neuen Ära: linksliberal, jung und metrosexuell. Nun geht mit Justin Trudeau ein Relikt der liberalen Epoche. Doch er hat sich lange gehalten, viel zu lange. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Wenn irgend ein westlicher Politiker den Geist der 2010er verkörpert hat, dann war das Justin Trudeau. Der Tom… Neun Leben aufgebraucht weiterlesen

Die unaufhaltsame Kraft und das unbewegliche Objekt

Michael Lucan, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons)

Im Englischen gibt es den Ausdruck „Eine unaufhaltsame Kraft trifft auf ein unbewegliches Objekt“. Das trifft gut das Verhältnis zwischen ÖVP und FPÖ, die jetzt eine Koalition bilden sollen. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen. Die FPÖ war im letzten Jahr eine unaufhaltsame Kraft. Sie wurde vom Rechtsruck, der alle westlichen Gesellschaften erfasst hat,… Die unaufhaltsame Kraft und das unbewegliche Objekt weiterlesen

Eilmeldung: Helferich auf der Liste!

Matthiashelferich.de )

Die Aufstellung der Landesliste für Nordrhein-Westfalen läuft nicht so, wie Landesvorsitzender Martin Vincentz sich das vorgestellt hat. Matthias Helferich, den er versucht, aus der Partei zu werfen, wird wieder in den Bundestag einziehen. Mit Platz 6 der Landesliste in NRW ist Matthias Helferich der Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag so gut wie sicher. Das ist… Eilmeldung: Helferich auf der Liste! weiterlesen

Kickl muss den Kurs halten

C.Stadler/Bwag, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons)

Das Scheitern der Ampelverhandlungen bringt die FPÖ in eine sehr starke Position. Herbert Kickl scheint das verstanden zu haben. Wer ebenfalls etwas verstanden zu haben scheint, sind die NEOS. Zumindest, dass eine liberale Partei sich in einer linksdralligen Rechtsverhinderungskoalition nur zum Pausenclown machen kann und am Ende froh sein muss, wenn sie am Wahlabend nicht… Kickl muss den Kurs halten weiterlesen

Ethnische Wahl: Wie Deutschland seine Wurzeln verliert

Die Bundestagswahl 2025 könnte die politische Landschaft Deutschlands auf den Kopf stellen. Der wachsende Einfluss der Wähler mit Einwanderungsgeschichte wirft eine brisante Frage auf: Wem gehört die Zukunft dieses Landes? Eine stille Machtverschiebung Die Zahl spricht für sich: Zwölf Prozent der Wahlberechtigten haben inzwischen eine Einwanderungsgeschichte – mehr als je zuvor. Diese Entwicklung ist kein… Ethnische Wahl: Wie Deutschland seine Wurzeln verliert weiterlesen

Seeschein A38 bitte!

governo.it, CC BY 3.0 IT, via Wikimedia Commons)

Zum Jahresende hat Giorgia Meloni noch einen Triumph zu verzeichnen: Ärzte ohne Grenzen geben auf. Die NGO zieht sich aus dem Migrantentransport im Mittelmeer zurück. Meloni hat ihr Geschäft nicht verboten, aber leider, leider, die endlose Bürokratie … Giorgia Meloni steht seit über einem Jahr unter scharfer Kritik von rechts. „Melonisierung“ ist gar zu einem… Seeschein A38 bitte! weiterlesen

Wiener Schulkrise: NEOS mit Scheinforderungen

Jonathan Lernspeiss, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons; Christoph Wiederkehr: C.Stadler/Bwag, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons; Hintergrund: Midjourney)

Weil 44 Prozent der Erstklässler Wiens kein Deutsch können, fordern die NEOS ein zweites Kindergartenjahr. Nur gehen bereits fast alle Kinder in den Kindergarten. Die Scheinlösungen ermüden nur noch. Wiens Schulen sind seit Langem ein Brennpunkt. Über die Hälfte der Schüler spricht Deutsch nicht als Alltagssprache zu Hause. Die Folge: 44 Prozent aller Erstklässler fallen… Wiener Schulkrise: NEOS mit Scheinforderungen weiterlesen

TikTok-Verbot in den USA: Wenn das Establishment die Jugend fürchtet

EditantpvIonic Team (https://github.com/ionic-team / http://ionic.io/)Archive link: https://web.archive.org/web/20230423134841/https://github.com/ionic-teamArchive link: https://web.archive.org/web/20230423134854/https://ionic.io/, CC0, via Wikimedia Commons; Smartphone: Midjourney)

TikTok steht in den USA vor dem Aus. Offiziell geht es um „nationale Sicherheit“. Eine Plattform, die das westliche Establishment zunehmend herausfordert, wird zur Zielscheibe. Ein Angriff auf Meinungsfreiheit, Kreativität und Jugendkultur? Das Verbot: Ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit? TikTok steht in den Vereinigten Staaten mit dem Rücken zur Wand. Bereits im letzten Jahr hatte… TikTok-Verbot in den USA: Wenn das Establishment die Jugend fürchtet weiterlesen