POLITIK AKTUELL – Seite 5

Sexbuch-Skandal in Wiener Schulen: Wer schützt unsere Kinder vor diesen Pädagogen?

In den Wiener Klassenzimmern geht der nächste Bildungs-Skandal über die Bühne – und diesmal betrifft er unsere Jüngsten. An mehreren Schulen wurde ein sogenanntes „Sexlexikon“ an Zehnjährige verteilt, das selbst Erwachsenen die Schamesröte ins Gesicht treiben könnte. Offenbar hält es das Bildungssystem für eine brillante Idee, Kinder, die gerade noch die Grundlagen von Mathematik und… Sexbuch-Skandal in Wiener Schulen: Wer schützt unsere Kinder vor diesen Pädagogen? weiterlesen

Souveränität – Patriotismus – Vaterländer: Neue Chancen auf europäischer Ebene

Eine Fraktion im europäischen Parlament zu bilden, war einer der Erfolge der AfD in diesem Jahr, der keineswegs selbstverständlich war. Doch läuft es jetzt beim „Europa der Souveränen Nationen“? Ein Kommentar von Markus Buchheit Mit unserer neuen ESN-Fraktion wurde ein ganz besonderes Projekt geschaffen. Endlich haben sich echte Patrioten aus vielen europäischen Ländern zusammengeschlossen, die… Souveränität – Patriotismus – Vaterländer: Neue Chancen auf europäischer Ebene weiterlesen

Asylantenrekord auf den Kanaren

Auf den Kanarischen Inseln ist ein neuer Asylantenrekord erreicht, während NGOs und eine gescheiterte Asylpolitik Europas Grenzen zu bloßen Durchgangsstationen degradieren. Die Kanarischen Inseln, einst als paradiesisches Urlaubsziel bekannt, sind heute zum Symbol für Europas gescheiterte Migrationspolitik geworden. Mit 41.425 illegalen Migranten, die bis Ende November 2024 den Archipel erreichten, wurde ein trauriger Rekord aufgestellt.… Asylantenrekord auf den Kanaren weiterlesen

ORF-Steuer: So dreist werden die Bürger abgezockt

Markus Spiske from Forchheim, Bavaria Upper Franconia, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons; Paar vor Fernseher: Midjourney=

Trotz heftiger Kritik an der sogenannten ORF-Haushaltsabgabe wurde sie von der schwarz-grünen Bundesregierung schonungslos durchgepeitscht. Diese politische Entscheidung sorgte in letzter Zeit für kuriose Schlagzeilen. Immer mehr absurde Vorfälle kommen im Zusammenhang mit der ORF-Steuer ans Tageslicht. Dass nun auch Personen betroffen sind, die kein Empfangsgerät besitzen, war bereits im Vorhinein klar. Auch Unternehmen mit… ORF-Steuer: So dreist werden die Bürger abgezockt weiterlesen

Trumps erste Nagelprobe: Die Grenzen zu Kanada und Mexiko

Eurasia Group, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons; Donald Trump: Michael Vadon, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons; Claudia Sheinbaum: Secretaría de Cultura Ciudad de México from México, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons)

Nach seiner ersten Amtszeit setzt Trump alles daran, seinen Wählern zu zeigen, dass er liefert – mit klaren Forderungen an Kanada und verstärktem Fokus auf Amerikas Sicherheit. Nach seiner ersten Amtszeit steht Donald Trump unter dem Druck, seinen Wählern zu zeigen, dass er seine Versprechen hält. Seine Präsidentschaft basierte auf dem Versprechen, Amerikas Interessen kompromisslos… Trumps erste Nagelprobe: Die Grenzen zu Kanada und Mexiko weiterlesen

Scholz zögert beim AfD-Verbot – aus guten Gründen?

Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons)

(Olaf Scholz: Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons)

Die Debatte um ein mögliches Verbot der Alternative für Deutschland (AfD) hat zuletzt an Schärfe gewonnen. Nachdem 17 Verfassungsrechtler in einem viel beachteten Aufruf die rechtliche Möglichkeit eines Parteiverbots unterstrichen haben, bleibt Bundeskanzler Olaf Scholz vorsichtig. Doch warum zögert der Kanzler, während Teile der politischen und medialen Landschaft förmlich nach einem Verbot drängen? Die 17… Scholz zögert beim AfD-Verbot – aus guten Gründen? weiterlesen

FPÖ: Migrantenschüler ohne Deutschkenntnisse sollen in Bobo-Bezirken zur Schule gehen

FPÖ Wien ; Hintergrund Midjourney)

Dass Wien vollkommen überfremdet ist, zeigt sich auch an den Schulen: In manchen Bezirken ist die Quote der Schüler, die ungenügend Deutsch sprechen, erschreckend hoch. Um diesen Zuständen Herr zu werden, fordert die FPÖ nun konkrete Maßnahmen – diese dürften linke Eltern aus den Bobo-Bezirken jedoch gar nicht erfreuen. An Wiener Schulen brennt es Seit… FPÖ: Migrantenschüler ohne Deutschkenntnisse sollen in Bobo-Bezirken zur Schule gehen weiterlesen

Weshalb Nehammer nicht mit der FPÖ koalieren will

European People's Party, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons)

Durch den fulminanten Sieg der Freiheitlichen in der Steiermark, aber auch durch den Widerstand auf der Straße gerät die ÖVP immer weiter unter Druck. Nun sprach Nehammer erstmals darüber, weshalb er nicht mit der FPÖ koalieren will. Nachdem die Volkspartei bei den Nationalratswahlen eines ihrer niedrigsten Ergebnisse und in Vorarlberg sowie der Steiermark sogar die… Weshalb Nehammer nicht mit der FPÖ koalieren will weiterlesen

England: Premierminister Starmer für Migrationswende

Im Juli dieses Jahres kam es in England zur ersten Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten seit fast 15 Jahren. Überraschenderweise kündigte der neue Premierminister nun eine Migrationswende an. Während der konservativen Regierungszeit fand eine bisher nie dagewesene Massenmigration nach Großbritannien statt. Trotz des Brexits, der für viele Briten auch eine Abstimmung über ein Ende der Einwanderung darstellte,… England: Premierminister Starmer für Migrationswende weiterlesen

Patt-Situation in Sachsen: Ist Kretschmer bald Geschichte?

Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons)

Auch wenn sie die Landtagswahl im September ganz knapp für sich entscheiden konnte, fehlt es der CDU momentan an Mehrheiten, um den Ministerpräsidenten zu stellen. Gerät die Brandmauer ins Wanken? Die CDU Sachsen befindet sich in einer tiefen Krise. Bei der letzten Landtagswahl fuhr sie das historisch schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte ein. Der ursprüngliche Plan… Patt-Situation in Sachsen: Ist Kretschmer bald Geschichte? weiterlesen