„Hassrede“, „Hetze“ oder einfach „offensichtlich rechtswidrig“: die freie Meinung hat es im „besten Deutschland, das es je gab“ so schwer wie lange nicht. Die rechtlichen Grundlagen dafür stammen noch aus der Zeit vor Corona. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas aus dem Jahr 2017 spielt nach wie vor eine wichtige Rolle. 50 junge Männer und Frauen… Heiko Maas und das NetzDG – der lange Weg zum Zensurstaat weiterlesen
Kategorie: POLITIK AKTUELL
Aktuelle Nachrichten aus Österreich, Deutschland und Europa. Aus einer kritischen rechten Perspektive. Jetzt lesen!
Spanien: Heterosexuelle zu Bürgern zweiter Klasse degradiert
Das spanische Arbeitsministerium hat kürzlich ein „Register“ für LGBTQ-Personen eingerichtet, in das sich Personen eintragen können, die sich als trans- oder homosexuell identifizieren. Sie werden dann bei der Einstellung in den öffentlichen Dienst bevorzugt. Wird Europa zum Regenbogenimperium? Was vor einigen Jahren noch wie eine abstruse Dystopie geklungen hatte, wird nun Realität. In Spanien soll… Spanien: Heterosexuelle zu Bürgern zweiter Klasse degradiert weiterlesen
Österreich: KZ-Besuche als Voraussetzung für Staatsbürgerschaft
Geht es nach den österreichischen Landeshauptleuten, soll der Besuch einer KZ-Gedenkstätte oder eines jüdischen Museums für neue Staatsbürger zukünftig verpflichtend werden. Die ÖVP erkennt in dieser Verankerung des Schuldkults einen Beitrag zur „Integration“ – und entlarvt damit ihr neurotisches Verständnis der eigenen Identität. Bereits im vergangenen Herbst präsentierte die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner eine „Null-Toleranz-Initiative“… Österreich: KZ-Besuche als Voraussetzung für Staatsbürgerschaft weiterlesen
Hamburg: Über 3,7 Milliarden für Ersetzungsmigration seit 2014
Eine kleine Anfrage mehrerer AfD-Senatoren ergab: Insgesamt gab Hamburg im Zeitraum von 2014 bis 2022 (ohne 2015!) über 3,7 Milliarden Euro für Migranten aus – und das, obwohl die Stadt schwer verschuldet ist. Für die Unterbringung von Migranten möchte der Hamburger Senat neuerdings sogar private Immobilien beschlagnahmen. Eine kleine Anfrage mehrerer AfD-Abgeordneter ergab: In den… Hamburg: Über 3,7 Milliarden für Ersetzungsmigration seit 2014 weiterlesen
Ausländerarbeitslosigkeit in Österreich um 22 Prozent gestiegen
Während sich die ÖVP zurzeit mit einem blauen Anstrich auf Wählerfang begibt, macht die hohe Ausländerarbeitslosigkeit der türkisen Migrationspolitik abermals einen Strich durch die Rechnung. Insgesamt stellen Ausländer bereits 43 Prozent der beim Arbeitsmarktservice (AMS) Gemeldeten dar. Wie aktuelle Daten des AMS zeigen, ist die Zahl der arbeitslosen Ausländer österreichweit im März 2024 um rund… Ausländerarbeitslosigkeit in Österreich um 22 Prozent gestiegen weiterlesen
Sturm auf Spanien: Zahl der Ankünfte illegaler Migranten um 277 Prozent gestiegen
Aufgrund der räumlichen Nähe dient Spanien für zahlreiche Afrikaner als Einfallstor nach Europa. In den ersten Monaten dieses Jahres wurde das Land so stark überrannt wie seit sieben Jahren nicht mehr. Ein Ende des Ansturms ist auch im April nicht in Sicht. Spanien verzeichnete von Januar bis März einen Anstieg der Ankünfte illegaler Einwanderer um… Sturm auf Spanien: Zahl der Ankünfte illegaler Migranten um 277 Prozent gestiegen weiterlesen
Unbegleitete minderjährige Ausländer: Seit 2016 musste Dortmund 130,5 Millionen Euro zahlen
Während Dortmunds Stadtkämmerer Stüdemann angesichts des Millionenlochs in der Kasse strenge „Haushaltsdisziplin“ fordert, ist man bei der Alimentierung fremder Heerscharen weiterhin großzügig. So soll die Pauschale für die Versorgung unbegleiteter minderjähriger Ausländer demnächst auf jeweils 4.547 Euro monatlich angehoben werden. Der „24. Sachstandsbericht über die Entwicklung der unbegleiteten minderjährigen Ausländer*innen (umA)“ zeigt auf, dass die… Unbegleitete minderjährige Ausländer: Seit 2016 musste Dortmund 130,5 Millionen Euro zahlen weiterlesen
Migrationsmuseum in Köln: 99 Jahre Geschichtsverdrehung?
Köln bekommt ein Museum, das sich der Neuschreibung der Geschichte zugunsten von Migranten und Gastarbeitern widmet. Der Stadtrat hat dem millionenschweren Projekt jetzt ein neunundneunzigjähriges Nutzungsrecht für die ehemaligen KHD-Werkshallen zugesprochen. Die geschichtliche Enteignung der Deutschen schreitet voran. Das „Dokumentationszentrum und Museum über die Migration in Deutschland“ (DOMiD) darf sich freuen. Eine Förderung über 22… Migrationsmuseum in Köln: 99 Jahre Geschichtsverdrehung? weiterlesen
Nach IS-Terror: Putin fordert „neuen Ansatz“ in der Migrationspolitik
Die Folgen von Ersetzungsmigration, Bevölkerungsaustausch und Islamisierung machen auch vor der Russischen Föderation nicht halt. Nach dem jüngsten Terroranschlag der zentralasiatischen Terrorgruppierung ISKP will Wladimir Putin über einen „neuen Ansatz“ in der Migrationspolitik nachdenken. Die Nachrichtenagentur Reuters meldete am gestrigen Dienstag, dass Wladimir Putin einen „neuen Ansatz“ in der Migrationspolitik fordert. Das habe er als… Nach IS-Terror: Putin fordert „neuen Ansatz“ in der Migrationspolitik weiterlesen
Migrantenflut: Ägypter, Pakistaner und Bengalen stürmen winzige griechische Insel
.jpg){kind=link}
Die kleine Insel Gavdos wurde seit Jahresbeginn von mindestens 1.180 Migranten geflutet. Dort leben gerade einmal 70 Einheimische – der überwältigende Migrantenansturm aus den islamischen Ländern ist für sie ein Schock. Bahnt sich ein neues 2015 an? Gavdos, ein nur 33 Quadratkilometer großes Eiland südlich von Kreta: die libysche Küste ist circa 200 Kilometer entfernt.… Migrantenflut: Ägypter, Pakistaner und Bengalen stürmen winzige griechische Insel weiterlesen