Donald Trump ist seit Kurzem wieder Präsident der USA. Trumps Wahlsieg gegen Kamala Harris liegt Robert Habeck zufolge an der Meinungsverbreitung durch unliebsame Netzplattformen. Dabei ist ihm besonders die von Elon Musk geführte Plattform X ein Dorn im Auge – ganz zum Hohn Elon Musks selbst: Habeck sei „ein Narr“. „Fake News und Desinformation“ Der… Trump-Wahlsieg: X kann weiterhin freie Plattform bleiben weiterlesen
Kategorie: POLITIK AKTUELL
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Regensburg: Grüne untergraben die Bezahlkarte
Eine investigative Recherche der Jungen Freiheit deckte jüngst auf, wie die Grüne Partei in Regensburg zusammen mit linksradikalen Netzwerken die Bestimmungen zur Bezahlkarte umgeht. Die Bezahlkarte, das sollte vorher festgehalten werden, war eine typische Maßnahme der CDU/CSU. Konsequent abschieben will man nicht, aber man braucht das konservativ-populistische Feigenblatt für die Rede im nächsten Bierzelt. Also… Regensburg: Grüne untergraben die Bezahlkarte weiterlesen
EX-Justizminister Barr fordert Anklagen daß gegen Trump fallengelassen wird
Nach dem unerwarteten Erdrutschsieg von Donald Trump versuchen einige seiner ehemaligen Kritiker panisch, in die Gunst des neuen Präsidenten zu gelangen. Unter ihnen scheint sich auch der Ex-Justizminister Bill Barr zu befinden. Als Donald Trump 2020 die Präsidentschaftswahl unter teils dubiosen Umständen gegen seinen damaligen Kontrahenten Joe Biden verlor, nutzte die neue Administration alle Mittel,… EX-Justizminister Barr fordert Anklagen daß gegen Trump fallengelassen wird weiterlesen
Israel verhaftet französisches Konsulatspersonal in französischer Kirche in Jerusalem
Aus Protest hat der französische Außenminister Jean-Noël Barrot gestern seinen Besuch im französischen Gebiet in Jerusalem abgesagt. Israelische Sicherheitskräfte waren bewaffnet in eine Kirche eingedrungen und hatten zwei französische Konsulatsmitarbeiter verhaftet. Das französische Gebiet in Jerusalem ist eine französische Domäne, die verschiedene christliche Kultstätten umfasst und bis auf osmanische Zeit zurückgeht. Zwar ist es kein… Israel verhaftet französisches Konsulatspersonal in französischer Kirche in Jerusalem weiterlesen
Australien: Elektronische Fußfesseln für illegale Migranten
Obwohl Australien lange Zeit für seine restriktive Migrationspolitik bekannt war, ist die Zahl der illegalen Einreisen in den letzten Jahren stetig gestiegen. Mit einem neuen Gesetzentwurf soll dies nun geändert werden. Bereits vor wenigen Jahren erregte Australiens Anti-Migrationskampagne mit dem Slogan „No Way! You will not make Australia home!“ internationales Aufsehen und großes Lob von… Australien: Elektronische Fußfesseln für illegale Migranten weiterlesen
Eilmeldung — Kopf der Hammerbande gefasst!
Johann Guntermann, Kopf der linksextremen Hammerbande, wurde gefasst! Die Hammerbande ist verantwortlich für mehrere schwere Überfälle auf rechte Aktivisten und Politiker. Von 2018 bis 2023 verübte die sogenannte Hammerbande eine Reihe von Überfällen auf Angehörige der rechten Szene oder zufällige Personen, die sie für Angehörige der rechten Szene hielten. Lina Engel kam wider frei Lina… Eilmeldung — Kopf der Hammerbande gefasst! weiterlesen
34 Prozent! Neues Allzeithoch für die FPÖ
Vor rund sechs Wochen ging die FPÖ bei den Nationalratswahlen als stärkste Kraft hervor. In einer aktuellen Umfrage gibt nun mehr als jeder dritte Befragte an, der Partei künftig seine Stimme geben zu wollen. Die Wähler haben das Koalitionsgeschacher offensichtlich satt. Der 29.09. war für Österreichs Patrioten ein historischer Tag. Erstmals in der Geschichte des… 34 Prozent! Neues Allzeithoch für die FPÖ weiterlesen
Ethnische Wahl: Ohne weiße Stimmen wäre Harris Präsident
Während der neue US-Präsident Donald Trump bei den Weißen über 70 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte, sieht das Wahlverhalten bei den Schwarzen ganz anders aus. Hier stimmten über 80 Prozent für Kamala Harris. Dieses Phänomen steht in direktem Zusammenhang mit dem ethnischen Wahlverhalten und den laxen Gesetzen zur Identitätsfeststellung in einigen Bundesstaaten. Die… Ethnische Wahl: Ohne weiße Stimmen wäre Harris Präsident weiterlesen
Politik ist Personalpolitik
Trump ist gewählt, und jetzt fragen sich alle: Was ändert sich dadurch? Trumps zweite Präsidentschaft wird man an den Personalentscheidungen bewerten können. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Trumps Wahl hat für einige Kontroversen gesorgt. Manche feiern, andere schimpfen darauf, dass überhaupt jemand sich für eine US-Präsidentschaftswahl interessiert; wieder andere, darunter auch ich, sind… Politik ist Personalpolitik weiterlesen
Nicht mehr als Symbolpolitik: EU erwägt Migrationsabkommen mit Jordanien und Marokko
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Um mehr Länder in die Kontrolle der europäischen Außengrenzen einzubeziehen, plant die EU neue Migrationsabkommen mit Anrainerstaaten. Dass dies kein wirklicher Schritt zu einer „Festung Europa“ ist, zeigen migrationspolitische Versäumnisse an anderen Stellen. Vor knapp anderthalb Jahren schloss die Europäische Union Migrationsabkommen mit Ägypten, Tunesien und Mauretanien ab. Die Staaten verpflichteten sich darin, die Weiterreise… Nicht mehr als Symbolpolitik: EU erwägt Migrationsabkommen mit Jordanien und Marokko weiterlesen