Kategorie: Wahlen

EX-Justizminister Barr fordert Anklagen daß gegen Trump fallengelassen wird

Official White House Photo by Tia Dufour, Public domain, via Wikimedia Commons)

Nach dem unerwarteten Erdrutschsieg von Donald Trump versuchen einige seiner ehemaligen Kritiker panisch, in die Gunst des neuen Präsidenten zu gelangen. Unter ihnen scheint sich auch der Ex-Justizminister Bill Barr zu befinden. Als Donald Trump 2020 die Präsidentschaftswahl unter teils dubiosen Umständen gegen seinen damaligen Kontrahenten Joe Biden verlor, nutzte die neue Administration alle Mittel,… EX-Justizminister Barr fordert Anklagen daß gegen Trump fallengelassen wird weiterlesen

34 Prozent! Neues Allzeithoch für die FPÖ

Michael Lucan, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons)

Vor rund sechs Wochen ging die FPÖ bei den Nationalratswahlen als stärkste Kraft hervor. In einer aktuellen Umfrage gibt nun mehr als jeder dritte Befragte an, der Partei künftig seine Stimme geben zu wollen. Die Wähler haben das Koalitionsgeschacher offensichtlich satt. Der 29.09. war für Österreichs Patrioten ein historischer Tag. Erstmals in der Geschichte des… 34 Prozent! Neues Allzeithoch für die FPÖ weiterlesen

Ethnische Wahl: Ohne weiße Stimmen wäre Harris Präsident

Während der neue US-Präsident Donald Trump bei den Weißen über 70 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte, sieht das Wahlverhalten bei den Schwarzen ganz anders aus. Hier stimmten über 80 Prozent für Kamala Harris. Dieses Phänomen steht in direktem Zusammenhang mit dem ethnischen Wahlverhalten und den laxen Gesetzen zur Identitätsfeststellung in einigen Bundesstaaten. Die… Ethnische Wahl: Ohne weiße Stimmen wäre Harris Präsident weiterlesen

Politik ist Personalpolitik

Shaleah Craighead, Public domain, via Wikimedia Commons; Weißes Haus: (top)Cezary p(bottom)MattWade, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons)

Trump ist gewählt, und jetzt fragen sich alle: Was ändert sich dadurch? Trumps zweite Präsidentschaft wird man an den Personalentscheidungen bewerten können. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Trumps Wahl hat für einige Kontroversen gesorgt. Manche feiern, andere schimpfen darauf, dass überhaupt jemand sich für eine US-Präsidentschaftswahl interessiert; wieder andere, darunter auch ich, sind… Politik ist Personalpolitik weiterlesen

Von der Leyens Kehrtwende: Mehr europäische Eigenständigkeit

© European Union, 2024, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons)

Annäherung an Trump oder mehr europäische Eigenständigkeit? Ursula von der Leyen kann sich nicht entscheiden. Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, überraschte viele, als sie Donald Trump als eine der Ersten zum Wahlsieg gratulierte und sich auf eine „gute Zusammenarbeit“ im Sinne des transatlantischen Bündnisses freute. Doch nun scheint sie eine Kehrtwende zu… Von der Leyens Kehrtwende: Mehr europäische Eigenständigkeit weiterlesen

Über 90 000 Unterschrifte: Petition fordert Rücktritt Alexander van der Bellens

Westhilfersking, CC0, via Wikimedia Commons)

Seit Wochen steht Österreichs grüner Bundespräsident im Rampenlicht. Seine Entscheidung, nicht die stimmenstärkste FPÖ, sondern den Wahlverlierer ÖVP mit der Regierungsbildung zu beauftragen, stößt auf massive Kritik. Eine Unterschriftenaktion zeigt die Stimmung in der Bevölkerung. Der Wahlsieger wird nach der Auszählung der Stimmen mit der Koalitionsbildung beauftragt. Dieses Vorgehen ist zwar keine verfassungsmäßige Notwendigkeit, dennoch… Über 90 000 Unterschrifte: Petition fordert Rücktritt Alexander van der Bellens weiterlesen

Eine der Ersten: Ursula von der Leyen gratuliert Trump

Shaleah Craighead, Public domain, via Wikimedia Commons; Ursula von der Leyen: © European Union, 2024, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons)

Als eine der Ersten gratuliert EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Donald Trump zu seinem Wahlsieg. Brüssel weiß man, wie abhängig man von Amerika ist. Als eine der Ersten hat Ursula von der Leyen heute Morgen offiziell Donald Trump zu seinem Wahlsieg gratuliert. Der Text lohnt es, in Gänze zitiert zu werden: „Ich gratuliere Donald J.… Eine der Ersten: Ursula von der Leyen gratuliert Trump weiterlesen

Retourkutsche für Antidemokraten – FPÖ legt in Umfragen weiter zu

Michael Lucan, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons; Karl Nehammer: European People's Party, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons)

32 Prozent der befragten Österreicher würden FPÖ wählen, wären am Wochenende Nationalratswahlen. Auch der „Volkskanzler“ Kickl legt in einer fiktiven Direktwahl zum Kanzler an der Spitze zu. Es ist klar, was die Wähler von den antidemokratischen Spielchen des Establishments halten. Karl Nehammer wurde trotz seiner Wahlniederlage von Bundespräsident Alexander Van der Bellen beauftragt, eine neue… Retourkutsche für Antidemokraten – FPÖ legt in Umfragen weiter zu weiterlesen

Was wenn er gewinnt? Europäische Politiker in Angst vor Trumps Sieg

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In europäischen Hauptstädten wird derzeit durchgespielt, was passiert, wenn Trump erneut US-Präsident wird. Ob zu Recht oder zu Unrecht – die Panik ist zu spüren. Wie die Financial Times berichtet, wird in europäischen Hauptstädten gerade dringend darüber nachgedacht, was man im Falle einer erneuten Präsidentschaft Trumps machen solle. Lässt Trump die Ukraine fallen? „Meiner persönlichen… Was wenn er gewinnt? Europäische Politiker in Angst vor Trumps Sieg weiterlesen

Eilmeldung: AfD-Fraktion Thüringen erhebt Anzeige gegen Verfassungsrichter

AfD-Fraktion Thüringen )

Die Fraktion der Alternative für Deutschland im Landtag Thüringen stellt Strafanzeige gegen den Thüringer Verfassungsrichter und ehemaligen Innenminister Jörg Geibert sowie den Gerichtspräsidenten Dr. Klaus von der Weiden. Wie die Fraktion der AfD im Thüringer Landtag durch ihren Justiziar Sascha Schlösser bekanntgab, stellt sie Strafanzeige gegen Jörg Geibert, seines Zeichens Richter am Thüringer Verfassungsgericht in… Eilmeldung: AfD-Fraktion Thüringen erhebt Anzeige gegen Verfassungsrichter weiterlesen