Auch in der virtuellen Welt wird der Verfassungsschutz immer übergriffiger. So ermitteln dutzende V-Leute unter Zuhilfenahme von Fake-Accounts in den sozialen Medien, um vermeintlich „rechtsextreme“ Gruppen zu überwachen. Bereits 2022 berichtete die linksliberale Süddeutsche Zeitung über Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, die auf diversen sozialen Medien verdeckt ermitteln. Um zu diesem undurchsichtigen Vorgehen nähere Informationen zu erhalten,… Thüringen: Erfolgreiche AfD-Klage auf Einsicht in Verfassungschutz weiterlesen
Kategorie: Repression
Auf Antrag von Faeser: Staatsanwaltschaft erlässt Strafbefehle gegen Deutschlandkurier-Chef Bendels
Nach Habeck benutzt nun auch Nancy Faeser die Justiz, um Regierungskritiker einzuschüchtern. Deutschlandkurier-Chefredakteur David Bendels sieht sich absurden Vorwürfen der Staatsanwaltschaft ausgesetzt. Die Hintergründe: Im August 2023 teilte der Deutschlandkurier eine Collage mit dem Bild des entstellten Augsburger AfD-Stadtrats Andreas Jurca. Der Beitrag wirft Nancy Faeser, Thomas Haldenwang und Frank-Walter Steinmeier eine Mitschuld an dem… Auf Antrag von Faeser: Staatsanwaltschaft erlässt Strafbefehle gegen Deutschlandkurier-Chef Bendels weiterlesen
Totalitäre Züge: 485.000 Deutsche werden vom Verfassungsschutz beobachtet
Die politische Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes in Deutschland hat eine bislang unerreichte Dimension erreicht. Neue Zahlen entlarven die Selbsterzählung der Behörde, wonach diese politisch „neutral“ sei und nur „Extremisten“ beobachte. Laut eigenen Angaben der Behörde wurde unter der Leitung von Thomas Haldenwang ein neuer Höchststand erreicht. Dies geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage… Totalitäre Züge: 485.000 Deutsche werden vom Verfassungsschutz beobachtet weiterlesen
Tübingen: Linksextreme wollen patriotischen Studenten einschüchtern
„Hier studiert ein Nazi!“ – Dieser Schriftzug war am Montag, den 11. November, am zentralen Gebäude der juristischen Fakultät der Universität Tübingen zu sehen. Ziel dieser Aktion war die Einschüchterung eines jungen Studenten, der sich nicht der Einheitsmeinung des Establishments unterordnen möchte. Trotz der abartigen Methoden der linksextremistischen Antifa lässt sich der Betroffene jedoch nicht… Tübingen: Linksextreme wollen patriotischen Studenten einschüchtern weiterlesen
Aufgesprengt!
Bei identitären Aktivisten im Raum Bielefeld gab es Hausdurchsuchungen. Einem von ihnen sprengte die Polizei gleich die Tür weg! Wir haben mit einem Vertreter der Gruppe gesprochen. Wir sind eine patriotische Jugendorganisation aus Westfalen, die sich für die Erhaltung unseres Volkes und unserer Kultur einsetzt. Es wurde im Rahmen des Stolzmonats ein Graffiti gemalt und… Aufgesprengt! weiterlesen
Österreich: Ermittlungen gegen Kickl
Nachdem die FPÖ bei den Nationalratswahlen stärkste Kraft geworden ist, scheint auch bei den Wahlen in der Steiermark ein Erdrutschsieg wahrscheinlich. Doch kurz vor diesen historischen Wahlen werden Ermittlungen gegen FPÖ-Chef Kickl eingeleitet. Bereits gestern berichtete der Heimatkurier über eine neue Entwicklung im Kampf gegen rechts. Immer öfter werden rechte Politiker und Aktivisten vor Gericht… Österreich: Ermittlungen gegen Kickl weiterlesen
Politisch korrekt – ChatGPT erfindet deutschen Täter
Immer mehr Menschen setzen bei kurzen Recherchen auf die künstliche Intelligenz von ChatGPT. Dass dieser Dienst eine politische Schlagseite hat, ahnten bereits viele. Jetzt häufen sich die Fälle, in denen die Antworten nicht nur tendenziös, sondern sogar frei erfunden sind. Mittlerweile ist es für viele Menschen zur Gewohnheit geworden, speziell kleine Detailfragen an ChatGPT zu… Politisch korrekt – ChatGPT erfindet deutschen Täter weiterlesen
Geheimtreffen zum AfD-Verbot
Im Bundestag sind sie nicht ganz dicht. Deshalb konnte das Freilich-Magazin in eine Zoom-Konferenz hineinhören, auf der ein mögliches AfD-Verbot besprochen wurde. Eigentlich sollte alles geheim ablaufen, doch jemand hatte den Link irgendwohin gepostet, wo er nichts zu suchen hatte. So konnten investigative Journalisten des Freilich-Magazins mithören, als rund 30 SPD- und Grünen-Politiker über die… Geheimtreffen zum AfD-Verbot weiterlesen
Le Pen vor Gericht: Droht der Ausschluss von der Präsidentschaftswahl?
Nicht nur in Deutschland, sondern auch in Frankreich werden oppositionelle Politiker immer öfter vor Gericht gezerrt, um ihnen aus fadenscheinigen Gründen schaden zu wollen. Nun hat es auch Marine Le Pen getroffen. Le Pen wird die Veruntreuung von EU-Geldern zur Last gelegt. Ihre französische Rechtspartei soll etliche Mitarbeiter über die EU-Fraktion angestellt haben, die jedoch… Le Pen vor Gericht: Droht der Ausschluss von der Präsidentschaftswahl? weiterlesen
Trump-Wahlsieg: X kann weiterhin freie Plattform bleiben
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Donald Trump ist seit Kurzem wieder Präsident der USA. Trumps Wahlsieg gegen Kamala Harris liegt Robert Habeck zufolge an der Meinungsverbreitung durch unliebsame Netzplattformen. Dabei ist ihm besonders die von Elon Musk geführte Plattform X ein Dorn im Auge – ganz zum Hohn Elon Musks selbst: Habeck sei „ein Narr“. „Fake News und Desinformation“ Der… Trump-Wahlsieg: X kann weiterhin freie Plattform bleiben weiterlesen