Ein niederländisches Gericht hat zwei junge Männer zu sechs Monaten Haft verurteilt. Sie hatten den Schriftzug „White Lives Matter“ auf eine Brücke in Rotterdam projiziert. Zum Jahreswechsel 2022 auf 2023 hatten zwei junge Männer, 36 und 26 Jahre alt, mit einem Lichtprojektor für einige Minuten „White Lives Matter“ und „Happy White 2023“ auf die Erasmusbrücke… Niederlande: 6 Monate Haft für „White Lives Matter“ weiterlesen
Kategorie: Repression
Polizeieinsatz für Selbstzahler
Mitte Januar, und das Bundesverfassungsgericht hat wohl schon sein gefährlichstes Fehlurteil des Jahres getroffen: Polizeieinsätze können in Zukunft Veranstaltern in Rechnung gestellt werden. Das wäre das Ende der Versammlungsfreiheit. Wie immer, wenn ein Unrecht als Recht etabliert werden soll, trifft der Präzedenzfall jemanden, mit dem niemand Mitleid hat: in diesem Fall die Deutsche Fußball Liga… Polizeieinsatz für Selbstzahler weiterlesen
Drei Jahre Berufsverbot für rechten Lehrer
Der Lehrer Nelsi Pelinku wurde nach seiner Teilnahme an Demonstrationen auf einem Antifa-Portal denunziert. Gegen die darauffolgende Kündigung klagte er. Zuerst erfolgreich, musste er zweitinstanzlich 24.000 Euro Gerichtskosten tragen und erhielt drei Jahre Berufsverbot. Heimatkurier: Herr Pelinku, Sie wurden im Juli 2023 von der Schuldirektion der Musikmittelschule St. Michael im Lungau gekündigt, nachdem ein Antifa-Portal… Drei Jahre Berufsverbot für rechten Lehrer weiterlesen
TikTok-Verbot in den USA: Wenn das Establishment die Jugend fürchtet
TikTok steht in den USA vor dem Aus. Offiziell geht es um „nationale Sicherheit“. Eine Plattform, die das westliche Establishment zunehmend herausfordert, wird zur Zielscheibe. Ein Angriff auf Meinungsfreiheit, Kreativität und Jugendkultur? Das Verbot: Ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit? TikTok steht in den Vereinigten Staaten mit dem Rücken zur Wand. Bereits im letzten Jahr hatte… TikTok-Verbot in den USA: Wenn das Establishment die Jugend fürchtet weiterlesen
Niederlage gegen Storch: Nächste Schlappe für Correctiv
Das Correctiv-Magazin klagte, nachdem die AfD-Politikerin Beatrix von Storch die Falschbehauptungen zum Potsdamer Treffen als „dreckige Correctiv-Lügen“ bezeichnet hatte. Nun muss das linke Magazin eine weitere derbe Niederlage einstecken. Vor zwei Monaten wurde dem Netzwerk Campact gerichtlich untersagt, das Correctiv-Narrativ zum vermeintlichen „Geheimtreffen“ in Potsdam zu verbreiten, da dieses eine offensichtliche Falschinformation sei. Nun erleidet… Niederlage gegen Storch: Nächste Schlappe für Correctiv weiterlesen
Demokratie unter Beschuss: Wie die Immunitätsaufhebung zur politischen Waffe wird
Mit der Aufhebung der Immunität von Herbert Kickl und drei weiteren FPÖ-Abgeordneten setzt der Nationalrat ein fatales Signal. Was einst den Schutz vor politischer Verfolgung garantieren sollte, wird immer häufiger zur Waffe der Regierungsparteien. Eine Immunität, die nichts mehr schützt Die Aufhebung der Immunität war einst eine Ausnahme, die nur bei schwerwiegenden Verdachtsmomenten genutzt werden… Demokratie unter Beschuss: Wie die Immunitätsaufhebung zur politischen Waffe wird weiterlesen
Debanking: Sparkasse kündigt FREILICH das Bankkonto
In den vergangenen Jahren konnten rechte Positionen, gerade in Österreich, immer tiefer in die Gesellschaft wirken. Dass dies auch dem politischen Gegner bewusst wird, zeigt der neueste Angriff auf das patriotische Lager. Vor wenigen Wochen nahm FREILICH, eines der größten rechten Magazine im deutschsprachigen Raum, undercover an einer Geheimkonferenz der Grünen teil, auf der Politiker… Debanking: Sparkasse kündigt FREILICH das Bankkonto weiterlesen
Der Kramer-Komplex: Skandal um den Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten
In Thüringen braut sich ein politischer und institutioneller Skandal zusammen, der die Grenzen zwischen Pressefreiheit, staatlicher Kontrolle und moralischer Integrität auf die Probe stellt. Im Zentrum steht Stephan Kramer, der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, dessen fragwürdige Praktiken und Verstrickungen erneut die Unabhängigkeit seiner Behörde und die Glaubwürdigkeit der Landespolitik infrage stellen. Die Rolle des MDR:… Der Kramer-Komplex: Skandal um den Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten weiterlesen
Ein Land im Ideologiewahn: Großbritannien macht sachliche Kritik zum Verbrechen
Ein Kommentar zu einem Akzent – und schon landet man vor Gericht. In Großbritannien ist das mittlerweile Realität. Stellen Sie sich vor, Sie äußern sachlich, dass Sie jemanden aufgrund seines Akzents nur schwer verstehen können – und werden dafür vor Gericht gezerrt. Was nach einem absurden Albtraum klingt, ist in Großbritannien Realität geworden. Ein aktueller… Ein Land im Ideologiewahn: Großbritannien macht sachliche Kritik zum Verbrechen weiterlesen
Scholz zögert beim AfD-Verbot – aus guten Gründen?
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Die Debatte um ein mögliches Verbot der Alternative für Deutschland (AfD) hat zuletzt an Schärfe gewonnen. Nachdem 17 Verfassungsrechtler in einem viel beachteten Aufruf die rechtliche Möglichkeit eines Parteiverbots unterstrichen haben, bleibt Bundeskanzler Olaf Scholz vorsichtig. Doch warum zögert der Kanzler, während Teile der politischen und medialen Landschaft förmlich nach einem Verbot drängen? Die 17… Scholz zögert beim AfD-Verbot – aus guten Gründen? weiterlesen