„Hassrede“, „Hetze“ oder einfach „offensichtlich rechtswidrig“: die freie Meinung hat es im „besten Deutschland, das es je gab“ so schwer wie lange nicht. Die rechtlichen Grundlagen dafür stammen noch aus der Zeit vor Corona. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas aus dem Jahr 2017 spielt nach wie vor eine wichtige Rolle. 50 junge Männer und Frauen… Heiko Maas und das NetzDG – der lange Weg zum Zensurstaat weiterlesen
Kategorie: Systemversagen
Aktuelle Nachrichten und Hintergrundberichte zum Thema System- und Politikversagen in Österreich und Deutschland. Jetzt lesen!
Zahl der Kirchenasyle auf neuem Höchststand: Verdoppelung in nur 2 Jahren
Die Kirchen in Deutschland sind seit Jahren sehr erfolgreich darin, illegale Migranten im Land zu halten. Durch den Missbrauch des Kirchenasyls verhindern sie jedes Jahr Tausende von Abschiebungen – Tendenz steigend. Seit 2015 steigt die Zahl der Kirchenasyle mit einer kurzen Unterbrechung kontinuierlich an. Insbesondere seit 2021 nutzt die Kirche dieses Mittel immer häufiger um… Zahl der Kirchenasyle auf neuem Höchststand: Verdoppelung in nur 2 Jahren weiterlesen
Wahrheitsministerium Correctiv: NGOs sollen EU bei Zensur helfen
Kürzlich verabschiedete die EU ein Gesetz, welches die Onlinezensur massiv verschärfen soll. Plattform- und Suchmaschinenbetreiber sollen künftig unliebsame Meinungen zu praktisch allen relevanten Themen noch schärfer bekämpfen. Was unter den Kampfbegriff „Desinformation“ fällt, soll dabei unter anderem das von Soros finanzierte Correctiv entscheiden. Mit einem neuen Gesetz will die EU im aktuellen Wahljahr verstärkt gegen… Wahrheitsministerium Correctiv: NGOs sollen EU bei Zensur helfen weiterlesen
Wieder BAMF-Skandal: Deutschtest-Lösungen für 250 Euro verscherbelt
„Deutsche Sprache, schwere Sprache“ – viele Zuwanderer sparen sich das Lernen und investieren eher 250 Euro in eine Telegram-Gruppe, die die Lösungen zum „Deutschtest für Zuwanderer“ bereitstellt. Dahinter steckt eine großangelegte Betrugsmasche. Es ist nicht der erste Skandal, der das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge heimsucht. Alles beginnt mit auffällig guten Ergebnissen zugewanderter „Fachkräfte“. Personen,… Wieder BAMF-Skandal: Deutschtest-Lösungen für 250 Euro verscherbelt weiterlesen
Akkreditierung verweigert: So dreist versucht die ÖVP ihr Versagen zu kaschieren
Der ÖVP schwimmen die Felle davon. Um das eigene Versagen zu kaschieren, greift man bei der Volkspartei zu immer schamloseren Methoden: Parlamentarische Anfragen werden nicht beantwortet und Medienakkreditierungen für Pressekonferenzen kurzerhand verweigert. Stattdessen feiert man sich mit peinlichen PR-Shows. Wie berichtet, wollte Innenminister Gerhard Karner am gestrigen Donnerstag einer seiner berüchtigten PR-Shows abziehen: Im Rahmen… Akkreditierung verweigert: So dreist versucht die ÖVP ihr Versagen zu kaschieren weiterlesen
Migrantengewalt sucht Wien heim – Linke reagieren mit Anti-Rechts-Demo
Sexueller Missbrauch von Minderjährigen, Massenschlägereien, Messerstechereien und grassierender Drogenhandel: Wien wird von einer beispiellosen Welle von Ausländerkriminalität und Migrantengewalt heimgesucht. Die vereinte politische Linke reagiert mit einer Demo gegen rechts – ein Sinnbild, wie Heimatkurier-Chefredakteur Philipp Huemer kommentiert. Ein Kommentar von Philipp Huemer „Demokratie verteidigen! Keine Koalition mit dem Rechtsextremismus!“ – unter diesem Motto mobilisiert… Migrantengewalt sucht Wien heim – Linke reagieren mit Anti-Rechts-Demo weiterlesen
Der Schlumpfskandal geht weiter: Systempresse verleumdet Schülerin
Ein Schulleiter, der seine Schülerin wegen eines TikTok-Videos denunzierte und jetzt Systemjournalisten, die vermeintlich bösen Zahlen und Buchstaben hinterher schnüffeln. Ein Oberteil der Marke „Helly Hansen“ mit dem sinnfälligen Logo „HH“ soll Loretta angeblich zum Verhängnis geworden sein. Der paranoide „Krampf gegen Rechts“ macht vor nichts Halt. In der Auseinandersetzung eines pflichtvergessenen Pädagogen und schamloser… Der Schlumpfskandal geht weiter: Systempresse verleumdet Schülerin weiterlesen
Finanzgrab Migration: Alleine 2023 flossen 6,8 Milliarden Euro ins Ausland ab
Gemäß Bundesbank sind 2023 per Privatzahlungen über 6,8 Milliarden Euro von Ausländern in ihre Länder rücküberwiesen worden. Ein erheblicher Teil der Summe besteht mutmaßlich aus Sozialleistungen und Bürgergeld. Der Geldregen ist ein entscheidender Pull-Faktor für Asylanten – Maßnahmen wie die Bezahlkarte könnten den Anreiz schmälern. Jedes Jahr überweisen Migranten, Flüchtlinge und jene, die sich als… Finanzgrab Migration: Alleine 2023 flossen 6,8 Milliarden Euro ins Ausland ab weiterlesen
Einreiseverbot: Martin Sellner darf nicht mehr in die Bundesrepublik einreisen
Nun ist es offiziell: Der identitäre Aktivist und Publizist Martin Sellner darf nicht mehr nach Deutschland einreisen. Die Landeshauptstadt Potsdam hat in einem Bescheid den Verlust seines „Rechts auf Freizügigkeit in der Bundesrepublik Deutschland“ festgestellt – aus „Gründen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit“, wie es heißt. Dem Heimatkurier liegt das Dokument vor. Die wochenlange Farce… Einreiseverbot: Martin Sellner darf nicht mehr in die Bundesrepublik einreisen weiterlesen
Schwerbewaffnete Polizisten: Martin Sellner in der Schweiz verhaftet und abgeschoben
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Absurdes Schauspiel in der Schweiz: Bewaffnete Polizisten haben während eines Vortrages von Martin Sellner den Saal gestürmt und den Aktivisten kurzerhand verhaftet. Da er laut Behörden eine „Gefahr für die öffentliche Sicherheit“ darstelle, wird er für zwei Monate des Kantons Aargau verwiesen und abgeschoben. Die Schweiz gilt gemeinhin als Musterland der Demokratie. Dass diese Vorstellung… Schwerbewaffnete Polizisten: Martin Sellner in der Schweiz verhaftet und abgeschoben weiterlesen