Es bleibt ein Tauziehen: Schmutzkübel-Format „Monitor“ von Georg Restle wollte über den kommenden Thüringer Landesparteitag die üblichen Verleumdungen absondern und dafür eine Akkreditierung beantragen. Der Parteivorstand verweigerte diese aus guten Gründen – doch ein Eilantrag des Erfurter Landgerichts kippte vorerst die Entscheidung der AfD. Viel Zeit bleibt nicht mehr, aber der Streit geht in die… Georg Restle probt den Aufstand: Systempresse will Zugang zu AfD-Parteitag weiterlesen
Kategorie: Systemversagen
Aktuelle Nachrichten und Hintergrundberichte zum Thema System- und Politikversagen in Österreich und Deutschland. Jetzt lesen!
„Wer antreten darf, bestimmen wir!“ – Verfassungsschutz prüft Kandidaten in Thüringen
In Thüringen soll ein neuer Leitfaden des Innenministeriums die Prüfung von Kandidaten bei Bürgermeisterwahlen regeln. Wahlleiter sollen damit angebliche „Verfassungsfeinde“ enttarnen und so deren Wahl verhindern können. Ein durchschaubares Manöver, das ein halbes Jahr vor den Kommunalwahlen auf die AfD abzielt. Die Demokratiesimulation wird um ein neues „Feature“ erweitert: Ein Dokument des Freistaates Thüringen soll künftig Absprachen… „Wer antreten darf, bestimmen wir!“ – Verfassungsschutz prüft Kandidaten in Thüringen weiterlesen
Paukenschlag: Deutsche Zensurbehörden verbieten Ausstrahlung von AUF1
Kurz nach einem Interview mit Björn Höcke untersagt die zuständige Medienaufsichtsbehörde der Bundesrepublik die Ausstrahlung des AUF1-Programms per Satellit. Vordergründig wird mit dem Medienstaatsvertrag argumentiert, doch tatsächlich geht es um Zensur und Meinungskontrolle. Das entlarvt auch der höhnische Bericht der tagesschau. Wie berichtet, bezeichnete Björn Höcke am Samstag in einem aufsehenerregenden Interview mit AUF1 den… Paukenschlag: Deutsche Zensurbehörden verbieten Ausstrahlung von AUF1 weiterlesen
Die fragwürdigen Prioritäten der österreichischen Justiz
Man muss kein besonders politischer Mensch sein, um zu merken, dass die Rechtsprechung in Österreich an vielen Stellen eine Eigenartige ist. Da kann es schon einmal passieren, dass jemand, der Steuern hinterzogen hat, strenger bestraft wird als ein Gewalttäter oder jemand, der ein „Gedankenverbrechen“ begangen hat, eher und länger (öffentlich) Zeit vor Gericht verbringen muss,… Die fragwürdigen Prioritäten der österreichischen Justiz weiterlesen
Die Kehre: ÖRR macht sich selbst zum Affen
In einem Auftritt, der mehr schlecht als recht genannt werden darf, versucht der öffentlich-rechtliche Rundfunk Die Kehre, eine rechte Zeitschrift für Naturschutz, zu diskreditieren. Der Auftritt verrät jedoch mehr über über das fragwürdige Humorverständnis des ÖRR, als über das Objekt der Berichterstattung. Die Zeitschrift Die Kehre hat sich seit 2020 dem rechten Naturschutz verschrieben. Das… Die Kehre: ÖRR macht sich selbst zum Affen weiterlesen
Land Hessen verpulvert halbe Milliarde für private Asyl-Securities
Jährlich verpulvert das Land Hessen Steuergeld in Millionenhöhe für die Bewachung von Asylheimen – zwischen 2016 und 2022 fast eine halbe Milliarde! Doch nicht nur das: Angestellte von Sicherheitsdiensten sind größtenteils selbst Migranten und stehen häufig kriminellen Clans und dem Islamismus nahe. Je mehr Asylanten nach Deutschland strömen, desto höher die Nachfrage – ein Teufelskreis. Eine Anfrage des… Land Hessen verpulvert halbe Milliarde für private Asyl-Securities weiterlesen
Österreich: Verfassungsschutz startet fragwürdige „Extremismusprävention“ an Schulen
Der österreichische Verfassungsschutz (DSN) hat in den letzten Monaten seine verfehlten Prioritäten mehr als deutlich gemacht. Umso fragwürdiger erscheint nun die Durchführung eines „Präventionsprogramms“ an Schulen in Niederösterreich. Bis zu 3.800 Workshops will man bis Jahresende durchführen – die thematischen Schwerpunkte lassen Schlimmstes befürchten. „Radikalisierung beginnt im Kleinen, bei den Jungen und online, deshalb müssen… Österreich: Verfassungsschutz startet fragwürdige „Extremismusprävention“ an Schulen weiterlesen
Ohrfeige für Systempresse: Erlanger Nachrichten müssen Artikel ändern
Dass Systemmedien gerne verfälscht über patriotische Organisationen berichten, ist bekannt. Meist hat diese Schmutzkübeltaktik der deutschen Journaille leider keine Konsequenz für die Verfasser. Nun ist der AfD jedoch ein Sieg vor Gericht gegen das verleumdende Vorgehen der Erlanger Nachrichten gelungen. Der Heimatkurier war beim Prozess vor Ort. So hatte es sich die verantwortliche Schreiberin für… Ohrfeige für Systempresse: Erlanger Nachrichten müssen Artikel ändern weiterlesen
Skandal: Milliarden für Migranten – Sparprogramm für Bundeswehr-Soldaten
Die Bundesrepublik ist seit Jahren dafür bekannt, die eigenen Streitkräfte kaputt zu sparen. Nun erreicht diese Entwicklung einen weiteren traurigen Höhepunkt: Während Millionen von Migranten mit Steuergeld durchgefüttert werden, soll bei den Speiseplänen der eigenen Soldaten rigoros gespart werden. Glaubt man einem Bericht der BILD, soll die Verpflegung der Soldaten der deutschen Bundeswehr künftig unter… Skandal: Milliarden für Migranten – Sparprogramm für Bundeswehr-Soldaten weiterlesen
Terror in Wien: Dritter Jahrestag – noch immer nichts gelernt
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Zum dritten Mal jährt sich heute der islamistische Terroranschlag in Wien. Die politischen Vertreter der Republik bekunden ihre Trauer und beschwören harte Maßnahmen – doch das ist verlogen: Die aktuelle Situation zeigt mehr denn je, dass man aus dem Anschlag nichts gelernt hat. Anstatt sich um Ersetzungsmigration und Islamismus zu kümmern, inszenieren Regierungsparteien und Verfassungsschutz… Terror in Wien: Dritter Jahrestag – noch immer nichts gelernt weiterlesen