Die Repression in der Bundesrepublik spitzt sich zu: Kurz nach der skandalösen Justiz-Willkür gegen den gewählten AfD-Abgeordneten Daniel Halemba ereignet sich die nächste Schikane: Am Dienstag fand bei Johannes Konstantin Poensgen, Aktivist und Publizist, eine Hausdurchsuchung statt – wegen eines Tweets. Die Fälle zeigen: Der Staat zieht die Daumenschrauben an – doch die Solidarität ist… Regime in Panik: Hausdurchsuchung wegen Tweet weiterlesen
Kategorie: Systemversagen
Aktuelle Nachrichten und Hintergrundberichte zum Thema System- und Politikversagen in Österreich und Deutschland. Jetzt lesen!
Trotz 640 Millionen Entwicklungshilfe: Nigeria verweigert Rücknahme von Migranten
In Deutschland leben aktuell über 15.000 ausreisepflichtige Nigerianer. Das Land weigert sich jedoch beharrlich, seine Bürger zurückzunehmen. Den Geldregen aus dem deutschen Steuergeldtopf kassiert Nigeria trotzdem ab. Die Ampel-Regierung lässt Deutschland zum Beuteland verkommen – dabei gibt es konkrete Lösungsansätze. Aus einer Anfrage der AfD im Februar 2023 wurde ersichtlich, dass die Bundesrepublik allein an Nigeria Entwicklungshilfe… Trotz 640 Millionen Entwicklungshilfe: Nigeria verweigert Rücknahme von Migranten weiterlesen
„Verfassungsschutz“: Meme-Erklärvideo statt Terrorismusbekämpfung
Die Prioritäten des Verfassungsschutz Niedersachsen sorgen aktuell für Kopfschütteln. Während unzählige fremde Gefährder im Land sind und importierte Konflikte auf deutschen Straßen blutig ausgetragen werden, veröffentlicht die Behörde ein Warnvideo über einen Frosch. Das Netz reagiert mit Hohn und Spott. Auf der Plattform X (vormals Twitter) veröffentlichte das Bundesamt für Verfassungsschutz (VS) kürzlich ein Warnvideo über einen Internet-Frosch. Das Motiv… „Verfassungsschutz“: Meme-Erklärvideo statt Terrorismusbekämpfung weiterlesen
Justiz-Farce: Junger AfD-Abgeordneter als Opfer gerichtlicher Willkür
Es sind Zeichen einer niedergehenden Altparteiendiktatur: Aufgrund hanebüchener Vorwürfe ermittelt die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft Würzburg gegen Daniel Halemba, nunmehr AfD-Abgeordneter im bayerischen Landtag. Um ihn von der konstituierenden Sitzung fernzuhalten, erließ man kurzerhand einen Haftbefehl. Wir fassen die Justiz-Farce zusammen. Der Irrsinn beginnt am 14. September 2023, als Beamte und ein vorab informiertes Team des GEZ-finanzierten… Justiz-Farce: Junger AfD-Abgeordneter als Opfer gerichtlicher Willkür weiterlesen
Gefahr für rechte Opposition: „Kampf gegen Antisemitismus“ bietet Missbrauchsgefahr
Seit dem Ausbruch des Nahost-Konflikts herrscht in Deutschland der Antisemitismus-Notstand: Kein politisches Thema hat derzeit mehr Priorität als der vielbeschworene „Schutz jüdischen Lebens“. Akteure jeglicher politischer Couleur trumpfen dazu mit täglich mit neuen Gesetzesvorschlägen und sogar verfassungsrechtlichen Änderungen auf. Die Rechte sollte alarmiert sein – denn solche Maßnahmen können rasch auf sie selbst zurückfallen. Gewiss: Mit der massenhaften… Gefahr für rechte Opposition: „Kampf gegen Antisemitismus“ bietet Missbrauchsgefahr weiterlesen
Deutsche Medien über SVP-Wahlsieg: „Die Schweiz zeigt ihr hässliches Gesicht“
Die Schweiz hat gewählt und der patriotischen SVP mit knapp 29 Prozent einen klaren Wahlsieg beschert. Ein deutliches Zeichen für den Willen nach Veränderung. Doch deutsche Systemmedien versuchen die Partei und ihre Wähler nun zu diffamieren und als rechtsextrem darzustellen. Die Schweizer Volkspartei (SVP) erreichte diesen Wahlsonntag bei den Schweizer Wahlen zum Nationalrat ein starkes… Deutsche Medien über SVP-Wahlsieg: „Die Schweiz zeigt ihr hässliches Gesicht“ weiterlesen
Strafanzeige gegen SVP: Eritreer fühlen sich ertappt
Der Eritreische Medienbund reicht Strafanzeige gegen den gesamten Vorstand der Schweizer Volkspartei wegen angeblicher „Diskriminierung“ sowie dem „Aufruf zu Hass“ ein. Grund: Das Dokumentieren und Aufzeigen von Ausländerkriminalität. Es zeigt sich erneut, dass Meinungsgesetze der Kriminalisierung und Einschüchterung oppositioneller Personen dienen. Die aktuelle Wahlkampfkampagne der SVP sorgt immer wieder für Aufruhr in den Sozialen Medien.… Strafanzeige gegen SVP: Eritreer fühlen sich ertappt weiterlesen
„Kapitol-Sturm“ durch Pro-Palästina-Demonstranten: Der mediale Doppelstandard
Im Jänner 2021 kam es in Washington zum sogenannten „Kapitol-Sturm“ durch echte und vermeintliche Anhänger des damaligen US-Präsidenten Donald Trump. Ein ähnlicher Vorfall ereignete sich Anfang dieser Woche, als hunderte Personen für das Ende des Gaza-Krieges demonstrierten. Obwohl beide Vorgänge objektiv kaum voneinander zu unterscheiden sind, fällen deutsche und amerikanische Leitmedien unterschiedliche Urteile. Fast auf… „Kapitol-Sturm“ durch Pro-Palästina-Demonstranten: Der mediale Doppelstandard weiterlesen
Millionen für Regenbogen-Propaganda: Berlin finanziert subversive Akteure in Osteuropa
Inflation, mangelhafte Energieversorgung und steigende Armut sind für die Regierung der BRD weniger wichtig als die Unterstützung subversiver Globohomo-Agenten in Georgien, Aserbaidschan und Weißrussland. Eine Anfrage der AfD-Fraktion brachte zutage, dass seit 2017 über 8,7 Mio. Euro ins Ausland geflossen sind, um fragwürdige Projekte des Auswärtigen Amtes zu fördern. Eine sog. Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion… Millionen für Regenbogen-Propaganda: Berlin finanziert subversive Akteure in Osteuropa weiterlesen
Afrikaner Urin-Video: Schweizer Medien beschuldigen Russland für gescheiterte Migrationspolitik
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Ein Afrikaner läuft urinierend durch die Straßen der Stadt Baden in der Schweiz. Ein Video davon verbreitete sich hunderttausendfach. Der Schweizer Nachrichtendienst streut nun die Vermutung, dass es sich um russische Desinformation handeln soll. Linke Medien und Politiker verbreiten den Verdacht als Tatsache, um von der Realität ihrer gescheiterten Multikulti-Ideologie abzulenken. Die Videoaufnahmen zeigen einen… Afrikaner Urin-Video: Schweizer Medien beschuldigen Russland für gescheiterte Migrationspolitik weiterlesen