Die viel beschworene „politische Neutralität“ des ORF-Staatsfunks hat durch den SORA-Skandal erneut Schaden genommen. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker spricht von der „unheiligen Allianz SORA – SPÖ – ORF„, die nun ein Ende gefunden habe. Er fordert ein Aus für die Zwangsgebühren und einen Umbau des Rundfunks. Es war ein Paukenschlag: Durch einen internen Fehler wurde ein… SORA und der ORF: Skandal deckt politische Einflussnahme auf weiterlesen
Kategorie: Systemversagen
Aktuelle Nachrichten und Hintergrundberichte zum Thema System- und Politikversagen in Österreich und Deutschland. Jetzt lesen!
Kurz vor den Wahlen: Hetzkampagne gegen SVP-Frau Wegelin
Der Linksaußen-Schreiberling Fabian Eberhard tritt immer wieder Hetzkampagnen gegen Patrioten los. Die SVP-Politikerin Maria Wegelin ist sein neustes Ziel. Der Grund: Für die Betreuung ihrer Social-Media-kanäle engagierte sie erfahrene Aktivisten der Jungen Tat. Eine durchschaubare Diffamierungskampagne kurz vor der Wahl – die glücklicherweise ihr Ziel verfehlt. „Die Rechtsextremen-Connection der Winterthurer SVP-Chefin“ titelte der Blick am… Kurz vor den Wahlen: Hetzkampagne gegen SVP-Frau Wegelin weiterlesen
„Verhetzung“: Martin Sellner endgültig freigesprochen
Nach dem Freispruch im Mai ließ es sich eine verzweifelte Staatsanwaltschaft nicht nehmen, Berufung einzulegen und vor das Oberlandesgericht Wien zu ziehen. Dieses hat Martin Sellner heute vom Vorwurf der „Verhetzung“ freigesprochen. Anlass war eine pointierte Aussage zum Asyl-Mord in Illerkirchberg. „Von jedem Asylheim geht mehr Gefahr für unsere Kinder aus als von einem Reichsbürger“ –… „Verhetzung“: Martin Sellner endgültig freigesprochen weiterlesen
Faeser, Lügen und Migrantenheime – Fälschte Innenministerium Statistik?
Eine Recherche des NIUS-Nachrichtenportals legt nahe, dass Schreckensmeldungen über angeblich „rechte Straftaten“ auf Migrantenheime verfälscht oder sogar erfunden wurden. Eine entsprechende Statistik entpuppt sich bei näherem Hinsehen als völlige Panikmache, deren Ursprung im Innenministerium unter Nancy Faeser (SPD) liegt. Sollte die Veröffentlichung dieser manipulierten Statistik Maßnahmen gegen den politischen Gegner vorbereiten? Die Linksfraktion im Bundestag… Faeser, Lügen und Migrantenheime – Fälschte Innenministerium Statistik? weiterlesen
Doppelstandard: Systempresse feiert linksradikale Aktion am Brandenburger Tor
Eine Banneraktion der Identitären Bewegung 2016 am Brandenburger Tor sorgte damals für mediale Empörung. Systemjournalisten überzogen die identitären Aktivisten mit Hass und Diffamierung. Nun verunstalteten Klimakleber diesen Sonntag die Säulen des Berliner Wahrzeichens mit Farbe. Dafür werden sie mit Lob und Anerkennung überschüttet – trotz der begangenen Sachbeschädigung. „Der Nazi-Skandal – Vollpfosten schänden Tor!“ so… Doppelstandard: Systempresse feiert linksradikale Aktion am Brandenburger Tor weiterlesen
Koblenz: Hälfte der Bürgergeld-Empfänger sind Ausländer
Deutschland als Sozialamt der Welt? Neue Zahlen aus Koblenz bestätigen diesen zweifelhaften Ruf der Bundesrepublik. Knapp die Hälfte der Bürgergeld-Empfänger sind Ausländer – Staatsbürger mit Migrationshintergrund noch nicht eingerechnet. Zu einem großen Teil handelt es sich bei den Empfängern um Afrikaner und Araber. Aus einer Anfrage des AfD-Stadtrates vom 26. Juni in Koblenz, Joachim Paul… Koblenz: Hälfte der Bürgergeld-Empfänger sind Ausländer weiterlesen
Keine Kunst: Geld nur noch für Migranten?
Schockmoment für die (einstige) Kulturnation Deutschland: Die Bildergalerie von Sanssouci soll geschlossen werden. Der Grund: Für den Unterhalt dieses europäischen Kulturschatzes sei kein Geld mehr da. Warum kann ein Staat, der Migranten und deren Familien mit Milliarden überschüttet, sein kulturelles Erbe nicht mehr erhalten? Wir haben uns die Zahlen genauer angesehen. Wie die FAZ berichtet,… Keine Kunst: Geld nur noch für Migranten? weiterlesen
Grundversorgung: Immer mehr Steuergeld für Asylanten
Eine Anfrage der FPÖ zeigt: Die meisten Asylanten in der Grundversorgung haben keinen regulären Asylstatus. Der österreichische Steuerzahler wird vom Staat ausgenommen, um Ersetzungsmigranten aus Syrien, Afghanistan & Co zu versorgen. Eine aktuelle Anfrage der FPÖ zeigt: Die Mehrheit der Asylanten in der Grundversorgung hat keinen regulären Asylstatus. Zum Stichtag 1. Juli 2023 bezogen insgesamt… Grundversorgung: Immer mehr Steuergeld für Asylanten weiterlesen
Inszenierter Skandal: Salzburger FPÖ-Stadtchef wegen Demoteilnahme denunziert
Weil Paul Dürnberger von der FPÖ Salzburg im Juli an der Remigrationsdemo in Wien teilgenommen hat, hagelt es nun empörte Berichte und Rücktrittsforderungen. Doch die inszenierte Hysterie ist zwecklos, denn der Ruf nach Distanzierung wirkt nicht mehr. Salzburg. Der frisch gekürte Stadt-Chef der FPÖ Salzburg, Paul Dürnberger, hat laut Medienberichten Ende Juli an der identitären… Inszenierter Skandal: Salzburger FPÖ-Stadtchef wegen Demoteilnahme denunziert weiterlesen
Verfassungsschutz stellt immer mehr Mitarbeiter ein – trotz weniger Arbeit
Der bundesdeutsche Verfassungsschutz hat eine Größenordnung angenommen, die seine Arbeit zunehmend fragwürdig erscheinen lässt. So haben sich die Kosten und Mitarbeiterzahl des Inlandsnachrichtendiensts in den letzten Jahren massiv erhöht – obwohl die Zahl (vermeintlicher oder tatsächlicher) Extremisten tendenziell gesunken ist. Kein Wunder, dass bei der „Extremismus“-Konstruktion kräftig nachgeholfen wird. Seit der Jahrtausendwende bis 2021 hat… Verfassungsschutz stellt immer mehr Mitarbeiter ein – trotz weniger Arbeit weiterlesen