In Oberösterreich sorgt eine umherziehende Zigeuner-Karawane seit Jahren für massive Probleme. Für das großzügigen Entgegenkommen von Stadt und Land bedankt sich das “fahrende Volk“ regemäßig mit Fäkalien, Müllbergen und Vandalismus. Die FPÖ Linz fordert nun Konsequenzen. „Wer verschmutzt, soll zahlen.“ Mit diesen Worten eröffnet der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml (FPÖ) eine Debatte, die angesichts der… Fäkalien, Müll und Gift: Zigeuner-Gruppe terrorisiert Anwohner weiterlesen
Kategorie: Systemversagen
Aktuelle Nachrichten und Hintergrundberichte zum Thema System- und Politikversagen in Österreich und Deutschland. Jetzt lesen!
Justiz-Skandal: RFJ-Migrationskritik soll unterdrückt werden
Der Verhetzungsparagraf in Österreich ist bereits seit Jahren eine etablierte juristische Waffe zur Mundtodmachung patriotischer Akteure. Trotz der zahlreichen Verfahren fehlt für eine tatsächliche Verurteilung meist jegliche Substanz. So auch im Falle eines Facebook-Postings des RFJ Kärnten, das derzeit für Furore und polizeiliche Ermittlungen sorgt. Kaum 3 Wochen sind vergangen, seitdem der identitäre Aktivist Martin… Justiz-Skandal: RFJ-Migrationskritik soll unterdrückt werden weiterlesen
Justiz-Skandal: RFJ-Migrationskritik soll unterdrückt werden
Der Verhetzungsparagraf in Österreich ist bereits seit Jahren eine etablierte juristische Waffe zur Mundtodmachung patriotischer Akteure. Trotz der zahlreichen Verfahren fehlt für eine tatsächliche Verurteilung meist jegliche Substanz. So auch im Falle eines Facebook-Postings des RFJ Kärnten, das derzeit für Furore und polizeiliche Ermittlungen sorgt. Kaum 3 Wochen sind vergangen, seitdem der identitäre Aktivist Martin… Justiz-Skandal: RFJ-Migrationskritik soll unterdrückt werden weiterlesen
Irrer CDU-Plan: Bundeswehr soll zukünftig aus Ausländern bestehen
Kaputtsparen der Bundeswehr, Abschaffung der Wehrpflicht, Millionen Budgets für „Diversity-Programme“ und Verfolgung patriotischer Soldaten: Das ist die Bilanz von 16 Jahren CDU-Verteidigungspolitik. Nun beklagt sich die Partei über den selbst geschaffenen Personalmangel der Bundeswehr und will diesen durch Ersetzungsmigranten lösen. Die pseudokonservative CDU plant eine grundlegende Migrantisierung der deutschen Bundeswehr. „Wir wollen in Deutschland lebenden… Irrer CDU-Plan: Bundeswehr soll zukünftig aus Ausländern bestehen weiterlesen
Gesinnungsstaat: Anwalt kapituliert vor Zensurgesetzgebung
Sogenannte „Meinungsdelikte“ haben in der postdemokratischen Debattenkultur der Bundesrepublik Hochkonjunktur. Immer schärfere Zensururteile sorgen für ein Klima der Angst, indem der Raum des Sagbaren Tag für Tag kleiner wird. Ein Kasseler Anwalt zieht daraus nun besorgniserregende Konsequenzen. Markus Roscher teilte unlängst auf seinem Twitter-Account mit, dass er zukünftig keine Mandate wegen Meinungsdelikten mehr annehmen werde.… Gesinnungsstaat: Anwalt kapituliert vor Zensurgesetzgebung weiterlesen
Schockierende Studienergebnisse: Ein Viertel der deutschen Schüler versagt beim Lesen und Schreiben
Schüler der vierten Klasse in der Bundesrepublik Deutschland können mittlerweile zu einem erheblichen Teil nicht mehr richtig lesen und schreiben. Viele der Kinder erfüllen nicht mal mehr die Anforderungen des international festgelegten Bildungsstandards. Grund für diese alarmierenden Ergebnisse ist der seit Jahren steigende Migrantenanteil an deutschen Schulen. Überfremdete Schulen in westdeutschen Ballungszentren und Großstädten sind… Schockierende Studienergebnisse: Ein Viertel der deutschen Schüler versagt beim Lesen und Schreiben weiterlesen
Verfassungsschutz-Chef gefällt linksextremes Rechercheportal
Ein Twitter-Like für eine Denunziations-Plattform der linksextremen Antifa? Für den Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, kein Problem. Der Vorfall demonstriert: Die Schlapphüte sind nicht nur auf dem linken Auge blind, sondern entwickeln sich zunehmend selbst zu antifaschistischen Denunzianten. Das „Rechercheportal Jena-SHK“ dient der Thüringer Antifa als Internetpranger, um rechte Aktivisten, Burschenschafter und Mitglieder von… Verfassungsschutz-Chef gefällt linksextremes Rechercheportal weiterlesen
Zensur-Hammer: FPÖ auf YouTube gesperrt
Woche für Woche baut die FPÖ ihren Vorsprung in den Umfragen aus – zum Leidwesen der Sittenwächter des Systems. Diese haben nun reagiert und den YouTube-Kanal der Freiheitlichen kurzerhand gesperrt. Eine verzweifelte Zensurmaßnahme – die das rechte Frühlingserwachen aber nicht stoppen wird. Deutschland und Österreich erleben ein rechtes Frühlingserwachen. In der Alpenrepublik hat die FPÖ… Zensur-Hammer: FPÖ auf YouTube gesperrt weiterlesen
Brandenburg: Die Angst vor dem patriotischen Aufbruch
Vermeintlich rechte und ausländerfeindliche Aktionen im Bundesland Brandenburg haben die Mark und ihre Bewohner in ein negatives Licht gerückt. Ganz vorn mit dabei: Journalisten als Sprachrohr der Kartellparteien. Dem linksliberalen Establishment scheint die Heimatverbundenheit der Märker bitter aufzustoßen. Zwei Vorfälle aus Brandenburg sorgten in den vergangenen Wochen für mediales Aufsehen in der ganzen Bundesrepublik: Zum… Brandenburg: Die Angst vor dem patriotischen Aufbruch weiterlesen
Meinungsdelikt: Maurer muss zwei Monatsgehälter Strafe bezahlen
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Im bayerischen Weiden wurde ein Maurer zu einer Geldstrafe von 2100 Euro verurteilt, weil er auf dem Portal Facebook einen für die Regierung missliebigen Kommentar abgegeben hatte. Der Fall zeigt: Während die Justiz bei Migrantengewalt blind ist, werden Hate-Speech-Gesetze effektiv eingesetzt, um die Meinungsfreiheit weiter einzuschränken. Ein 63-jähriger Maurer hatte unüberlegt unter einem Facebook-Post über… Meinungsdelikt: Maurer muss zwei Monatsgehälter Strafe bezahlen weiterlesen