Ganz Europa – insbesondere Deutschland – hat Merkel mit ihrer gescheiterten Flüchtlingspolitik ins Chaos geführt. Jetzt wurde sie für „ihre mutige Entscheidung aus dem Jahr 2015“ mit dem UNESCO-Friedensnobelpreis geehrt. Heute Mittwoch nimmt die ehemalige Bundeskanzlerin in Yamoussoukro, der Hauptstadt der Elfenbeinküste, den Friedenspreis der UN-Kulturorganisation Unesco in Empfang. Die Jury will damit Merkels Flüchtlingspolitik… Angela Merkel erhält Friedensnobelpreis für ihre desaströse Flüchtlingspolitik weiterlesen
Kategorie: Systemversagen
Aktuelle Nachrichten und Hintergrundberichte zum Thema System- und Politikversagen in Österreich und Deutschland. Jetzt lesen!
„Der ORF ist kein Sparverein“: Staatsfunk wehrt sich gegen Sparpläne
Der ORF ist gezwungen, seine Finanzierung neu zu regeln. Auf Ermahnungen durch Medienministerin Raab, mit den Zwangsgebühren der Österreicher sparsam umzugehen, reagiert man am Küniglberg allergisch: „Der ORF ist kein Sparverein“ lässt man dort ausrichten. Aufgrund eines fragwürdigen Urteils des Österreichischen Verfassungsgerichtshofes wird die GIS-Gebühr in ihrer derzeitigen Form bald der Vergangenheit angehören. Denn die… „Der ORF ist kein Sparverein“: Staatsfunk wehrt sich gegen Sparpläne weiterlesen
Fall Teichtmeister: Burgtheater-Direktor inszeniert sich als Opfer
Eine Schockwelle ging durch das Land, als sich der Abgrund im Fall Teichtmeister aufgetan hat. Es gab nur eine Frage: Wie konnte das passieren und weshalb haben die Verantwortlichen nicht gehandelt? Burgtheater-Direktor Kušej nimmt nun erstmals öffentlich Stellung – und inszeniert sich als Opfer eines „fein gestrickten Lügennetzes„. Die Fakten im Fall Teichtmeister liegen auf dem… Fall Teichtmeister: Burgtheater-Direktor inszeniert sich als Opfer weiterlesen
Kirchen könnten Staatsleistungen verlieren: „Flüchtlingshilfe“ gefährdet?
Knapp 13 Milliarden Euro haben die Evangelische und Katholische Kirche im Jahr 2022 an Kirchensteuern eingenommen. Trotz dieser hohen Summe kassiert man jedes Jahr vom Steuerzahler zusätzlich knapp 600 Millionen Euro an „Staatsleistungen“. Diese könnten nun gestrichen werden – wodurch in Zukunft weniger Geld in die „Flüchtlingshilfe“ fließen könnte. Im Zuge der französischen Besatzung Deutschlands… Kirchen könnten Staatsleistungen verlieren: „Flüchtlingshilfe“ gefährdet? weiterlesen
Linke Wut: SVP-Migranten-Positionspapier provoziert
Kürzlich stellte die Schweizer Volkspartei ihr neues Positionspapier zum Thema Migration vor. Die Zustimmung im Volk ist groß, doch linke Medien, Politiker und NGOs schäumen vor Wut. Die SVP reagierte vor kurzem auf die massive Ersetzungsmigration in der Schweiz. Sie präsentierte einen umfangreichen und mit handfesten Fakten untermauerten Forderungskatalog zum Thema Zuwanderung. Beispielsweise werden darin… Linke Wut: SVP-Migranten-Positionspapier provoziert weiterlesen
Maskenpflicht fällt in allen Öffis Deutschlands: Was macht Wien?
Mit heutigem Tag gibt es in der Bundesrepublik Deutschland keine Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln mehr. Auch europaweit hält kaum noch ein Land den Zwang aufrecht. In Wien gibt es noch keine Entscheidung zum weiteren Vorgehen. Allgemeines Aufatmen. Nach drei Jahren ist es endlich soweit: Im bundesdeutschen Fern- und Nahverkehr gilt keine Maskenpflicht mehr. Busse und Bahnen… Maskenpflicht fällt in allen Öffis Deutschlands: Was macht Wien? weiterlesen
Corona-Hilfen: ÖVP-Seniorenbund kassierte zu Unrecht ab
Im Zuge der Corona-Hilfsmaßnahmen für gemeinnützige Vereine bereicherte sich der ÖVP-Seniorenbund um insgesamt knapp 2,2 Millionen Euro. Der Parteien-Senat urteilte nun jedoch, dass der Seniorenbund Teil der ÖVP sei. Damit wären sämtliche Leistungen unrechtmäßig bezogen worden. Zur Erinnerung: Der Seniorenbund existiert durch einen Statutentrick sowohl als Teilorganisation der ÖVP als auch als gemeinnütziger Verein. Dieses… Corona-Hilfen: ÖVP-Seniorenbund kassierte zu Unrecht ab weiterlesen
Hunderte demonstrieren gegen Asylunterkunft: Systempresse konstruiert „Kreistagssturm“
Weil in das 500-Einwohner-Dorf Upahl in Mecklenburg-Vorpommern 400 Migranten aufgenommen werden sollen, protestierten die betroffenen Bürger vor dem zuständigen Kreistag. Knapp 700 Menschen haben an der angemeldeten Protest-Kundgebung teilgenommen. Die Presse fantasiert einen „Sturmversuch durch Rechtsextreme“ herbei. Nach zahlreichen „Einzelfällen“ (mit migrantischen Tätern und deutschen Opfern) im ersten Monat des noch jungen Jahres soll ein… Hunderte demonstrieren gegen Asylunterkunft: Systempresse konstruiert „Kreistagssturm“ weiterlesen
NDR Hamburg: Zensur als Maßnahme zum „Erhalt der Demokratie“
Ein amtsbekannter Syrer tötete am vergangenen Mittwoch in einem Regionalzug zwei Menschen mit einem Messer. Der NDR Hamburg weigerte sich, die Herkunft des Täters zu nennen, kritische Kommentare wurden gelöscht. Für den NDR keine Zensur, sondern „Erhalt der Demokratie„. Die Bluttat des Syrers am vergangenen Mittwoch sorgte nicht nur in Deutschland, sondern international für Schlagzeilen.… NDR Hamburg: Zensur als Maßnahme zum „Erhalt der Demokratie“ weiterlesen
Mogelpackung CDU: Rechts blinken – links abbiegen
Unions-Chef Merz gibt sich gern migrationskritisch – zumindest, wenn es um die „kleinen Paschas“ an den Grundschulen geht. In der CDU nimmt man die markigen Worte des Vorsitzenden nicht für voll: Die Partei müsse „Zuwanderung als etwas Positives begreifen“, meint CDU-Ministerpräsident Günther. Seine Forderung: „Wir brauchen mehr Migration!“ Friedrich Merz hat es bei seiner Wahl… Mogelpackung CDU: Rechts blinken – links abbiegen weiterlesen