Neuköllns Bezirksstadträtin Sarah Nagel (DIE LINKE) hat sich kürzlich gegen die Überprüfung von migrantisch geführten Spätis, Shishabars und Restaurants in ihrem Bezirk ausgesprochen. Sie behauptet, diese Kontrollen seien „pauschal stigmatisierend“. Nun konnte gegen ihren Widerstand ein Migranten-Lokal durchsucht werden – mit Erfolg! Sonntagabend, 20 Uhr. Das orientalische Lokal New Marin Steak & Fish in der Straße… Anarchotyrannei: Linke Stadträtin wollte Razzia in Migranten-Restaurant verhindern! weiterlesen
Kategorie: Systemversagen
Aktuelle Nachrichten und Hintergrundberichte zum Thema System- und Politikversagen in Österreich und Deutschland. Jetzt lesen!
Für vier Stunden: Ministerrat in Luxushotel hat 35.000 Euro verschlungen
Während sie der Bevölkerung einen kalten Winter, steigende Energiepreise und Sparmaßnahmen ankündigte, gönnte sich die Regierung im Sommer einen Ministerrat im 4-Sterne-Hotel. Die vierstündige Besprechung kostete den österreichischen Steuerzahler knapp 35.000 Euro. Im Juli 2022 tagte die Regierung zum sogenannten „Sommerministerrat“ im Hotel Schlosspark Mauerbach. Gegenüber den anwesenden Journalisten zeigte man sich großzügig und lud… Für vier Stunden: Ministerrat in Luxushotel hat 35.000 Euro verschlungen weiterlesen
Skandal-Luxus-Feier der Wien Energie erhitzt die Gemüter
Während die Preise der Energieversorger explodieren und zu Existenzängsten bei der Bevölkerung führen, gönnen sich die Unternehmen der Wien Energie und Wiener Netze eine Weihnachtsfeier der Sonderklasse. Aufgetischt werden dabei in aller Bescheidenheit je 100 Kilo Lachs sowie feinstes Hirschfleisch. Das unlängst mehrfach in die Schlagzeilen geratene Energieunternehmen ist überschattet von zahlreichen Skandalen. Vergebene Kredite… Skandal-Luxus-Feier der Wien Energie erhitzt die Gemüter weiterlesen
Beweislastumkehr: BRD-Ministerin Faeser plant Abschied von rechtsstaatlichem Prinzip
Die frühere „Antifa“-Gastautorin und heutige Innenministerin Nancy Faeser plant die Beweislast in Disziplinarverfahren umzukehren: Künftig soll der Staat seine Bediensteten der Verfassungsfeindlichkeit bezichtigen können – bis diese das Gegenteil beweisen. Für eine Kündigung reicht dann ein bloßer Verdacht. In Rechtsstaaten gilt gemeinhin der Grundsatz, dass der Staat eine vermutete Schuld nachzuweisen hat. Bis dahin gilt… Beweislastumkehr: BRD-Ministerin Faeser plant Abschied von rechtsstaatlichem Prinzip weiterlesen
Ablenkungsmanöver aus der Schublade? Großrazzia gegen Reichsbürger
Um von dem fürchterlichen Mord in Illerkirchberg abzulenken, kommt dem Establishment eine vermeintliche „Terrorgefahr von rechts“ gerade recht: 3.000 Polizisten waren gestern bei deutschlandweiten Razzien gegen 25 sogenannte Reichsbürger im Einsatz. Diese sollen angeblich einen gewalttätigen Umsturz geplant haben – mit nur einem einzigen Gewehr. Am frühen Montagmorgen wurden in Illerkirchberg zwei junge Mädchen brutal… Ablenkungsmanöver aus der Schublade? Großrazzia gegen Reichsbürger weiterlesen
Absurde Reaktionen auf Asylmord: „AfD-Nazis hetzen gegen Geflüchtete“
Der Asylmord von Illerkirchberg sorgt europaweit für Erschütterung. Doch nicht bei allen: Auf Twitter finden sich zahlreiche Politiker und Journalisten, die bemüht sind, den Vorfall zu relativieren und vor einer „politischen Instrumentalisierung“ warnen. Es ist immer dasselbe Spiel: Jene Personen, die bei – meist von den Medien aufgebauschten – rechten Straftaten die absurdesten Konsequenzen fordern… Absurde Reaktionen auf Asylmord: „AfD-Nazis hetzen gegen Geflüchtete“ weiterlesen
System im Panikmodus: ARD will juristisch gegen AUF1 vorgehen
Die Mainstream-Medien sind aufgrund ihres Bedeutungsverlustes spätestens seit der Corona-Krise im Panikmodus. Die ARD nutzt nun einen vorgeschobenen Markenrechtsstreit, um gegen den expandierenden alternativen Fernsehsender AUF1 juristisch vorzugehen. Doch dieser nimmt den Fehdehandschuh auf. In einem flammenden Appell informiert Stefan Magnet, verantwortlich für AUF1, seine Zuseher über den neuesten Schachzug der Mainstream-Medien: In einem umfassenden… System im Panikmodus: ARD will juristisch gegen AUF1 vorgehen weiterlesen
Rundfunk-Skandal: 18.000 Euro Monatsrente für ehemalige MDR-Chefin
Als gäbe es nicht bereits genug Skandale rund um die mit Zwangsgebühren finanzierten GEZ-Medien: Die ehemalige Intendantin des MDR, Karola Wille, bezieht laut aktuellen Medienberichten eine stolze Rente von 18.000 Euro monatlich. Während die durchschnittliche Rente in Deutschland – variierend von Bundesland zu Bundesland – maximal 1620,90 Euro brutto beträgt, kassiert die ehemalige MDR-Chefin Karola… Rundfunk-Skandal: 18.000 Euro Monatsrente für ehemalige MDR-Chefin weiterlesen
Unfassbar: Gehaltsplus für Van der Bellen, Nehammer und Co.
Während der Alltag für die österreichische Bevölkerung immer teurer wird, erhöhen sich die Politikergehälter ab 2023 aufgrund einer automatischen Anpassung um satte 5,3 Prozent. FPÖ-Chef Herbert Kickl fordert als Strafe für das Versagen der Regierung hingegen eine Gehaltskürzung. Die Inflation befindet sich auf Rekordhöhe und viele Menschen sind bereits aufgrund der Untätigkeit der Bundesregierung in… Unfassbar: Gehaltsplus für Van der Bellen, Nehammer und Co. weiterlesen
Steuerfinanziert: Selbsthilfegruppe für Angehörige von „Verschwörungstheoretikern“
Im sächsischen Bautzen will die Antonio-Amadeu-Stiftung ab Dezember eine Selbsthilfegruppe für Angehörige von sogenannten „Verschwörungsgläubigen“ starten. In Ermangelung von freiwilliger Unterstützung aus dem Volk muss hierfür natürlich der Steuerzahler blechen: Das Projekt wird offiziell vom Bundesfamilienministerium gefördert. Abweichende Meinungen vom politischen Mainstream stellen für das herrschende System bekanntlich ein rotes Tuch dar. Schließlich sind sich… Steuerfinanziert: Selbsthilfegruppe für Angehörige von „Verschwörungstheoretikern“ weiterlesen