Nun ist die Ampel-Koalition schon fast ein ganzes Jahr am Regierungshebel. Was hat sie bewirkt? Unter anderem Corona-Gängelung der Bürger, Zerstörung der Wirtschaft und Ersparnisse der Deutschen, sowie ein zutiefst gespaltenes Europa. Die gute Bilanz wackelt. Doch immerhin wurden 10.000 neue Beamtenstellen für die Bundesregierung erlassen und die Steuergelder sinnvoll in den Portmonees der Abgeordneten… Gewinner des Jahres? Die Ampel-Diätentröge und neue Beamtenstaffel! weiterlesen
Kategorie: Systemversagen
Aktuelle Nachrichten und Hintergrundberichte zum Thema System- und Politikversagen in Österreich und Deutschland. Jetzt lesen!
Von Zwangsgebühren: 15.000 Euro pro Monat für Ex-RBB Chefredakteur nach Karriereende!
Christoph Singelnstein bezieht nach seinem Rücktritt als Chefredakteur beim RBB nach wie vor rund 15.000 Euro im Monat. Grund für seinen vorzeitigen Rücktritt lieferte dabei ein zu neutrales Interview mit der Opposition. Spätestens seit 2015 wurde Berlin immer mehr zur Hochburg des organisierten Verbrechens. Die Dreistigkeit der-GEZ Medien treibt jedoch selbst den skrupellosesten Araber-Clans die… Von Zwangsgebühren: 15.000 Euro pro Monat für Ex-RBB Chefredakteur nach Karriereende! weiterlesen
Plagiatsverfahren gegen Zadić eingestellt – Eine deutliche Fehlentscheidung, meint Plagiatsexperte Stefan Weber
Monatelang führte die Universität Wien ein Plagiatsverfahren gegen die grüne Justizministerin Alma Zadić. Dieses Verfahren wurde nun eingestellt. „Es liegt kein Plagiat vor“ heißt es. Der Plagiatsexperte Stefan Weber fällt ein klares Urteil: „Das ist eine Verarsche!“ Bereits Anfang dieses Jahres wurde ein Plagiatsverfahren gegen Justizministerin Alma Zadić eingeleitet. Laut einem im Februar veröffentlichten 44-seitigen… Plagiatsverfahren gegen Zadić eingestellt – Eine deutliche Fehlentscheidung, meint Plagiatsexperte Stefan Weber weiterlesen
Krisenzeit für viele, aber nicht für alle!
Während sich viele Menschen mit Existenzängsten quälen müssen und den Überblick im Krisendschungel der Bundesregierung verlieren, schaffen es die Köpfe der Ampelkoalition Steuergelder im horrenden Maße zu verschleudern. Allen voran der Wirtschafts-Primus Habeck. Damit auch jedes Propagandafoto den richtigen Schliff und die gewünschte Aussagekraft besitzt, hat sich der Wirtschaftsminister der BRD, Robert Habeck, dazu entschlossen,… Krisenzeit für viele, aber nicht für alle! weiterlesen
Kampf gegen‘s Bargeld: BRD-Ministerin Faeser will 10.000-Euro-Limit einführen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser spricht sich für eine Bargeld-Obergrenze in Höhe von 10.000 Euro aus. Der vorgeschobene Grund: Kriminalitätsbekämpfung. Das eigentliche Ziel der Bargeldgegner sind die Schaffung des gläsernen Konsumenten und die Forcierung seiner willkürlichen Überwachung durch den staatlichen Machtapparat. Die ehemalige „antifa“-Gastautorin und heutige Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich für eine Bargeld-Obergrenze in Höhe von… Kampf gegen‘s Bargeld: BRD-Ministerin Faeser will 10.000-Euro-Limit einführen weiterlesen
Klimabonus für Asylwerber kostete 8,5 Millionen Euro – Migranten bekamen 1,16 Milliarden Euro geschenkt
Der Klimabonus wurde an über 8.000 Asylwerber und an fast 9.000 Gefängnisinsassen verteilt. Insgesamt verschlang das 8,5 Millionen Euro der österreichischen Steuerzahler. Lange Zeit verschwieg Leonore Gewessler (Grüne), wie viele „bezugsberechtigte“ Asylwerber und Häftlinge den Klimabonus erhalten hatten. Nun liegen die Zahlen vor: 17.000 Personen, die weder Heiz- noch Stromkosten bezahlen müssen, haben den Klimabonus… Klimabonus für Asylwerber kostete 8,5 Millionen Euro – Migranten bekamen 1,16 Milliarden Euro geschenkt weiterlesen
Steuergeld-Skandal: Grüne Berater kassieren Millionenbeträge von Klimaministerium
Mitten in der Krise wirft Klimaministerin Gewessler das hart verdiente Steuergeld der Österreicher aus dem Fenster. Insgesamt sind bereits 8,45 Millionen Euro für diverse Projekte und Beratungsleistungen vom Klimaministerium an „Experten“ aus dem grünen Dunstkreis geflossen. Leonore Gewessler lässt ihre Berater gut bezahlen: 8,45 Millionen Euro wurden alleine in den Monaten von Juli bis September… Steuergeld-Skandal: Grüne Berater kassieren Millionenbeträge von Klimaministerium weiterlesen
Verbotsgesetz: Tragen von „Ungeimpft“-Sternen wird jetzt strafbar
Das Verbotsgesetz in Österreich soll verschärft werden. Das haben am Montag Justizministerin Alma Zadic (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) angekündigt. Demnach soll auch das Tragen von „Ungeimpft“-Sternen künftig strafbar werden. Die Regierung verschärft das Verbotsgesetz. Künftig wird es auch verfolgbar sein, wenn sogenannte „Judensterne“ getragen werden, etwa um eine Diskriminierung Ungeimpfter darzustellen – wie… Verbotsgesetz: Tragen von „Ungeimpft“-Sternen wird jetzt strafbar weiterlesen
Skandal: Razzia bei mehreren AfD-Abgeordneten in Bayern
Über 20 Polizisten und drei Staatsanwälte haben kürzlich die Räumlichkeiten mehrerer Abgeordneter der AfD Bayern durchsucht. Die Begründung für diese gravierende Verletzung der politischen Immunität ist mehr als skurril. In einem fast zwei Jahre alten Video sollen die Beschuldigten Aussagen anderer Parlamentarier aus dem Zusammenhang gerissen und somit deren Urheberrecht verletzt haben. Landtagsabgeordnete aller Parteien… Skandal: Razzia bei mehreren AfD-Abgeordneten in Bayern weiterlesen
Justizskandal: Veranstalter von asylkritischer Demo soll mundtot gemacht werden
Österreich wird derzeit von einer Asylwelle überrollt. Doch anstatt die österreichischen Außengrenzen zu schützen, überzieht die Polizei Migrationskritiker mit schikanösen Ermittlungsverfahren. Ende September 2022 organisierte Walter Reiter in Leoben eine Demonstration für die Schließung des örtlichen Asylquartiers Baumax-Halle. Keine 2 Monate später läuft nun ein polizeiliches Ermittlungsverfahren gegen ihn, bei welchem der Vorwurf der Verhetzung… Justizskandal: Veranstalter von asylkritischer Demo soll mundtot gemacht werden weiterlesen