Trotz Asylkrise: Innenministerium veranstaltet Tanzworkshop

Pressestelle BFK Urfahr-Umgebung, CC BY-SA 2.0 , via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Österreich befindet sich im Asylchaos. Während in dieser Situation die Kapazitäten aus allen Nähten platzen, veranstaltet man in der Zentralstelle des Innenministeriums einen „Latin Dance Mix“-Tanzworkshop. Polizeigroßeinsätze in völlig überfüllten Massenunterkünften und Berichte über Vergewaltigungen sowie Übergriffe stehen in Österreich mittlerweile an der Tagesordnung. Während Polizei und Heer im Grenzeinsatz aufgrund des anhaltenden Zustroms an… Trotz Asylkrise: Innenministerium veranstaltet Tanzworkshop weiterlesen

220 Millionen Euro: Van der Bellen kündigt Klimazahlungen an

IAEA Imagebank, CC BY 2.0 , via Wikimedia Commons

Den Grünen ist nicht mehr zu helfen: Während die heimische Bevölkerung massiv unter der Teuerung leidet, verschenken die Grüne Ministerin und der Bundespräsident österreichisches Steuergeld für internationale „Klimafinanzierungen“. Bis 2026 sollen zusätzlich 220 Millionen Euro mehr Geld des Steuerzahlers locker gemacht werden. Das kündigte der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Dienstag bei der… 220 Millionen Euro: Van der Bellen kündigt Klimazahlungen an weiterlesen

Skandal: Olaf Scholz verhöhnt und lacht Deutsche aus, die sich das Heizen nicht leisten können

flickr.com ; OSCE Parliamentary Assembly (CC BY-SA 2.0)

Olaf Scholz zeigt sich wieder einmal von einer seiner vielen schlechten Seiten: In einer Talkshow verhöhnt er an einem Beispiel zahlreiche Deutsche, die sich das Heizen nicht mehr leisten können. „Neulich kam jemand zu mir und sagte: „Herr Scholz, ich habe meinen Elektroofen gerade auf einen Gasofen umgestellt“, und da wusste ich gar nicht wie… Skandal: Olaf Scholz verhöhnt und lacht Deutsche aus, die sich das Heizen nicht leisten können weiterlesen

Unfassbar: Grüne Ministerin weiß nicht, wie viele Asylanten den Klimabonus bekommen haben

Bundesministerium für Finanzen, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons

Eine parlamentarische Anfrage des FPÖ-Generalsekretärs Michael Schnedlitz an die grüne Klimaschutzministerin Gewessler hat nun ergeben, dass diese nicht sagen kann, wie viele Häftlinge und Asylwerber den Klimabonus ausbezahlt bekommen haben. Schnedlitz ortet gezielte Vertuschung. Der Klimabonus sorgt einmal mehr für Kritik. Grund dafür ist die inhaltsleere Anfragebeantwortung einer parlamentarischen Anfrage des FPÖ-Generalsekretärs Michael Schnedlitz durch… Unfassbar: Grüne Ministerin weiß nicht, wie viele Asylanten den Klimabonus bekommen haben weiterlesen

Meinungsfreiheit in Gefahr: „Volksverhetzungs-Paragraph“ über Nacht verschärft

„Wir wollen durch mehr Transparenz unsere Demokratie stärken“, heißt es im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung. Stattdessen: Weder Transparenz noch Demokratie. In einer Nacht- und Nebelaktion ist § 130 Strafgesetzbuch (Volksverhetzung) nun so verändert worden, dass bereits die öffentliche Frage nach den Details eines Kriegsgeschehens zu einer Verurteilung führen könnte. Am 20. Oktober gegen 22:30 Uhr hat… Meinungsfreiheit in Gefahr: „Volksverhetzungs-Paragraph“ über Nacht verschärft weiterlesen

Sportministerium fördert linken NGO-Sumpf mit einer Millionen Euro Steuergeld

Auf Twitter kündigte Sportminister Werner Kogler die Ausschüttung von einer Millionen Euro Steuergeld an den linken NGO-Sumpf an. Damit wolle man den Kampf gegen „Rassismus, Homophobie, Sexismus, Antisemitismus und religiöse Extremismen“ im Sport fördern. Während Österreich sich mitten in der größten Energie- und Wirtschaftskrise der vergangenen Jahrzehnte befindet, wirft die Politik das Steuergeld der Bevölkerung… Sportministerium fördert linken NGO-Sumpf mit einer Millionen Euro Steuergeld weiterlesen

Sportministerium fördert linken NGO-Sumpf mit einer Millionen Euro Steuergeld

Auf Twitter kündigte Sportminister Werner Kogler die Ausschüttung von einer Millionen Euro Steuergeld an den linken NGO-Sumpf an. Damit wolle man den Kampf gegen „Rassismus, Homophobie, Sexismus, Antisemitismus und religiöse Extremismen“ im Sport fördern. Während Österreich sich mitten in der größten Energie- und Wirtschaftskrise der vergangenen Jahrzehnte befindet, wirft die Politik das Steuergeld der Bevölkerung… Sportministerium fördert linken NGO-Sumpf mit einer Millionen Euro Steuergeld weiterlesen

„Neonazis!“: Mainstream-Propaganda diffamiert Patriotenprotest in St. Georgen

Auf plumpere Weise ist die Nazikeule lange nicht mehr geschwungen worden: Während das Fernsehmagazin „Café Puls“ mit keiner Silbe auf das Anliegen der Demonstranten in St. Georgen eingeht, fabuliert ihre Nachrichtensprechpuppe von „Chaoten“, „politischen Brandstiftern“, „Neonazis“ und „rechtsradikalen Rabauken“. Diese hätten den Protestmarsch „gekapert“. Die Demo gegen Asylwahn und Bevölkerungsaustausch in St. Georgen im Attergau… „Neonazis!“: Mainstream-Propaganda diffamiert Patriotenprotest in St. Georgen weiterlesen

Erfolg für die AfD-Bayern: Gericht stutzt Verfassungsschutz zurecht

Am vergangenen Dienstag hat das Verwaltungsgericht München die Überwachung der AfD Bayern durch den Verfassungsschutz ausgesetzt. Dieser darf vorläufig keine Beobachtung mittels nachrichtendienstlicher Mittel mehr vornehmen. Der Verfassungsschutz gefällt sich gemeinhin in seiner Rolle als verlängerter Arm der herrschenden Politik. In Bayern wurde er vom Verwaltungsgericht München allerdings gehörig zurechtgestutzt. Laut dem vorläufigen Urteil dürfen… Erfolg für die AfD-Bayern: Gericht stutzt Verfassungsschutz zurecht weiterlesen

BRD: Aufbau-Milliarden für die Ukraine, Energiespartipps fürs eigene Volk

Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der 20. Wahlperiode des Bundestages

Der Wiederaufbau in der Ukraine wird Hunderte Milliarden kosten. Von Deutschland wünscht man sich 500 Millionen Dollar im Monat. Um das zu erfüllen, will die SPD eine neue Steuer schaffen. Im eigenen Land warten derweil die Flutopfer des letzten Jahres noch immer auf die versprochene Unterstützung. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach von einem „Marshallplan“ für… BRD: Aufbau-Milliarden für die Ukraine, Energiespartipps fürs eigene Volk weiterlesen