Nachdem vergangene Woche der steirische ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer seinen Rücktritt verkündete, verlässt mit dem Tiroler Günther Platter ein weiterer schwarzer Landeschef das sinkende Schiff. In wenigen Stunden wird der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) seinen Rückzug aus der Politik ankündigen, als Nachfolger dürfte er Landesrat Toni Mattle vorschlagen. Die für 2023 angesetzte Landtagswahl soll auf… ÖVP: Tiroler Landeshauptmann tritt zurück weiterlesen
Kategorie: Systemversagen
Aktuelle Nachrichten und Hintergrundberichte zum Thema System- und Politikversagen in Österreich und Deutschland. Jetzt lesen!
ÖVP bedient sich am Krisengeld der Steuerzahler
Aus dem „Non-Profit Organisationen-Unterstützungsfonds“, der zu Beginn der Corona-Krise errichtet wurde, bedienten sich hauptsächlich ÖVP-nahe Organisationen. Dabei sind Parteien und ihre Teilorganisationen von diesem Topf eigentlich ausgeschlossen. Im Umfeld der anderen Parteien gab es so gut wie keine solchen Förderungen, zeigt die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage. „Es vergeht mittlerweile keine Woche mehr, in der nicht… ÖVP bedient sich am Krisengeld der Steuerzahler weiterlesen
BRD-VS erfindet rechtsextremen Mord
Im VS-Bericht 2021 scheint ein rechtsextremer Mord auf. Wo hat der VS den her? Tatsächlich wurde der Familienmord eines Geisteskranken als rechtsextrem verbucht, weil er Corona-Maßnahmenkritiker war. Während Migrantenkriminalität und Linksextremismus grassieren, wollen offizielle Stellen in der BRD die größte Gefahr immer noch im Rechtsextremismus sehen. Der Verfassungsschutz-Bericht für das Jahr 2021 soll diese Behauptung… BRD-VS erfindet rechtsextremen Mord weiterlesen
DI Thomas Maetzel: „Die deutsche Energiewende würde 5,8 Billionen Euro kosten“
Im AUF1-Gespräch mit Bernhard Riegler erklärt der doppelte Diplom-Ingenieur Thomas Maetzel, wie viel die grüne Energiewende dem Steuerzahler abverlangt und warum sie uns in ein Chaos stürzen wird. Seine Prognose: Bereits Ende 2023 wird es zu Blackout-Katastrophen kommen. Diplom-Ingenieur Thomas Maetzel ist ein Mann der Praxis. Er kennt sich im Bereich der Energiewirtschaft bestens aus.… DI Thomas Maetzel: „Die deutsche Energiewende würde 5,8 Billionen Euro kosten“ weiterlesen
Nach ORF-Todesfantasien gegen Orban: Ungarn lädt österreichischen Botschafter vor
Ein mittlerweile gelöschtes Hassposting des ORF-Online-Geschäftsführers Karl Pachner hat ein außenpolitisches Nachspiel: Dafür, dass er Viktor Orban den Tod gewünscht hat, verlangt das ungarische Außenministerium nun eine Erklärung vom österreichischen Botschafter. Der ORF ist unter Druck. Der ORF-Online-Geschäftsführer Karl Pachner hatte am Mittwochabend in einem Facebook-Posting Orban wegen dessen Russland-Nähe kritisiert und laut Medienberichten geschrieben:… Nach ORF-Todesfantasien gegen Orban: Ungarn lädt österreichischen Botschafter vor weiterlesen
Pseudopatriotische ÖVP belügt Österreicher weiterhin über Zuwanderung
Es ist mittlerweile eine alte Lüge, aber die Wähler schlucken sie weiterhin: Beim Parteitag der Europäischen Volkspartei gab ÖVP-Kanzler Nehammer wieder den harten Mann und sprach sich gegen die Migration aus, die er selbst verursacht. „Never change a running system“ – dieser ursprünglich aus der IT stammende Satz wurde mittlerweile zur fachgebietsübergreifenden Weisheit. Auch die… Pseudopatriotische ÖVP belügt Österreicher weiterhin über Zuwanderung weiterlesen
Helferich deckt auf: 488 Mio. für unfähigen Verfassungsschutz
Obwohl er bei der Terrorbekämpfung ständig scheitert, bekommt der bundesdeutsche Verfassungsschutz Jahr für Jahr mehr Geld. Helferich zeigte heute dessen eigentliche Aufgabe auf: Die Bekämpfung der parlamentarischen Opposition und damit des Volks. Der Verfassungsschutz ist nicht nur in Österreich zum totalitären Machtmittel der regierenden Parteien instrumentalisiert worden. Auch in der BRD zeichnet sich der Verfassungsschutz… Helferich deckt auf: 488 Mio. für unfähigen Verfassungsschutz weiterlesen
Festung Küniglberg – ORF-Zentrale wird zum Hochsicherheitsgebiet
Vergangene Woche haben in nur wenigen Tagen fleißige Arbeiter rund um die ORF-Zentrale einen Hochsicherheitszaun errichtet, der die rund 400 „Journalisten“ in ihren neuen Nachrichtenräumen am Küniglberg schützen soll. Das bereits im August 2019 gestartete Umbauprojekt der ORF-Zentrale kommt nun in seine finale Phase. Neben einem neuen „multimedialen Newsroom“ ist nun auch ein Hochsicherheitszaun rund… Festung Küniglberg – ORF-Zentrale wird zum Hochsicherheitsgebiet weiterlesen
Van der Bellen-Leibwächter attackieren kritischen Bürger
Alexander Van der Bellen spazierte gestern Nachmittag am Heldenplatz und musste sich dabei kritische Fragen eines Bürgers gefallen lassen. Dieser wurde anschließend von seinen Leibwächtern attackiert und abgedrängt. Ein demokratiepolitischer Skandal! Alexander Van der Bellen versucht sich offenbar volksnah zu geben und führte gestern Nachmittag seinen Hund am Heldenplatz aus. Der patriotische Journalist Georg Immanuel… Van der Bellen-Leibwächter attackieren kritischen Bürger weiterlesen
Wien: Ukrainische „Flüchtlinge“ fahren weiter gratis Öffis
„Flüchtlinge“, die, ohne Fluchtgrund gemäß Genfer Konvention, quer durch Europa in ein Land ihrer Wahl reisen, werden in Österreich weiterhin gegenüber dem einheimischen Volk bevorzugt. Die Regelung der kostenlosen Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel wird bis Ende Juni verlängert. Schon 310.000 Ukrainer hat Österreich aufgenommen, ein Flüchtlingslager mit so vielen Personen wäre schlagartig die zweitgrößte Stadt… Wien: Ukrainische „Flüchtlinge“ fahren weiter gratis Öffis weiterlesen