Heute wird die einberufene „Impf-Expertenkommission“ dem Bundeskanzleramt und dem Gesundheitsministerium ihren ersten Bericht vorlegen. Von ihrer Einschätzung soll abhängen, ob die im Parlament beschlossene Impfpflicht tatsächlich umgesetzt wird. Seit Monaten stagniert die Impfquote in Österreich. Nachdem die Regierung hunderttausende Österreicher trotz Eintrittsbeschränkungen, Ausgangssperren und sonstiger Gängeleien nicht in die Nadel zwingen konnte, griff sie im Jänner… Kommt heute das Aus für die Impfpflicht? weiterlesen
Kategorie: Systemversagen
Aktuelle Nachrichten und Hintergrundberichte zum Thema System- und Politikversagen in Österreich und Deutschland. Jetzt lesen!
SPD hetzt mit Plakaten gegen Corona-Spaziergänger
In Nürnberg hetzt die SPD mit einer großangelegten Plakatkampagne gegen Kritiker der Corona-Maßnahmen, die mit regelmäßigen Spaziergängen auf ihr Anliegen aufmerksam machen. Dabei schreckt man auch vor der Nazikeule nicht zurück: „Achtung! Mit Nazis gehen hat Langzeitfolgen“ lautet eine der Parolen. Auf über 60 Flächen in Nürnberg prangt seit Mitte Februar die von der SPD… SPD hetzt mit Plakaten gegen Corona-Spaziergänger weiterlesen
Corona-„Öffnungen“ heute entpuppen sich als Reinfall
Heute, am fünften März, sollten die Maßnahmen der Regierung gelockert werden. Vor allem in der Hauptstadt Wien bleiben die Maßnahmen aber bestehen – und gegen die bald strafbare Impfpflicht ist ohnehin jede Lockerung Schall und Rauch. Es war nicht anders zu erwarten: Wie bereits seit einigen Wochen bekannt, nimmt Wien sich von den angekündigten Lockerungen… Corona-„Öffnungen“ heute entpuppen sich als Reinfall weiterlesen
Deutsche Waffenlieferung: Strela-Raketen nicht einsatzbereit
Das Bundeswirtschaftsministerium in Deutschland genehmigte die Abgabe von 2700 „Strela“-Flugabwehrraketen aus ehemaligen Beständen der DDR an die Ukraine. 700 der 2700 Raketen seien aber laut Medienberichten gar nicht einsatzbereit. Aufgrund des Ukraine-Krieges entschied die deutsche Bundesregierung Ende Februar, 1.000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 „Stinger“ Boden-Luft-Raketen aus Bundeswehrbeständen an die Ukraine zu liefern. Bundeskanzler Scholz teilte via… Deutsche Waffenlieferung: Strela-Raketen nicht einsatzbereit weiterlesen
„Geimpft, genesen oder leider verstorben“
Im Oktober letzten Jahres sprach der deutsche SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach davon, dass Ungeimpfte im März entweder „geimpft, genesen oder leider verstorben“ seien. Vor allem Impfverweigerer seien von schweren Verläufen betroffen. Nicht nur Karl Lauterbach, sondern ebenfalls die deutsche Virologin Dorothee von Laer warnte im November bei „Im Zentrum“, dass sich früher oder später alle Menschen… „Geimpft, genesen oder leider verstorben“ weiterlesen
Rote-Armee-Denkmal wird mit Ukrainefarben kommentiert
Die Wand hinter dem Rote-Armee-Denkmal am Schwarzenbergplatz wurde in den Farben der Ukraine bemalt. Eine Aktion, die in ihrer Belanglosigkeit die gesamte Reaktion des Westens zur Krise symbolisiert. Auf dem Schwarzenbergplatz steht seit 1945 ein von der UdSSR errichtetes Denkmal für die „Befreiung“ Wiens durch die Rote Armee. Direkt hinter dem Denkmal schließt die Mauer… Rote-Armee-Denkmal wird mit Ukrainefarben kommentiert weiterlesen
Deltakron: Wird Drostens Prophezeiung wahr?
Die lang und politisch heiß erwartete neue Corona-Variante „Deltakron“ soll nun in Großbritannien nachgewiesen worden sein. Die Gesundheitsbehörde UK Health Security Agency berichtet über die extrem hohe Anzahl von 32 bereits erfassten Fällen. Schon vor über einem Monat hat der Star-Virologe Drosten eine mögliche neue „Supervariante“ prophezeit. Ende Jänner kündigte der Experte im Deutschlandfunk eine… Deltakron: Wird Drostens Prophezeiung wahr? weiterlesen
ÖVP-Absturz in Tirol!
Die gestrigen Gemeinderatswahlen in Tirol produzieren reichlich Stoff für Analysen, doch eines steht fest: Der große Sieger heißt MFG. Der klare Verlierer ist die ÖVP, die jetzt wenige Tage vor Beginn des Korruptions-U-Ausschusses mit einer historischen Niederlage zu kämpfen hat. Bereits vor der Wahl zeichnete sich ab: Kaum jemand möchte noch mit dieser Partei in… ÖVP-Absturz in Tirol! weiterlesen
ÖVP-U-Ausschuss bereits jetzt eine Farce
In dieser Woche startet der lang erwartete Untersuchungsausschuss zur Aufklärung von Korruption und Nepotismus in den Reihen der ÖVP. Dass es den Vertretern der Volkspartei nicht um lückenlose Aufarbeitung geht, zeigt eine breite Reihe an Vorfeldskandalen, die man als entlarvend betiteln könnte. Im Zuge des Ibiza-U-Ausschusses hoffte man, der FPÖ den finalen Stoß versetzen zu… ÖVP-U-Ausschuss bereits jetzt eine Farce weiterlesen
Geheimes Dokument: Mücksteins Antworten an den VfGH
Verfassungsrichter Andreas Hauer wandte sich in einem 5-seitigen Fragenkatalog an Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein. Dieser musste seine Antworten bis spätestens 18. Februar an den VfGH übermitteln. Viele Österreicher warteten gespannt auf den Stichtag, doch die Akte wurde unter Verschluss gehalten – bis jetzt! Das durchgesickerte Dokument zeigt klar, was viele bereits angenommen hatten: Das Volk wurde… Geheimes Dokument: Mücksteins Antworten an den VfGH weiterlesen