In dieser Woche startet der lang erwartete Untersuchungsausschuss zur Aufklärung von Korruption und Nepotismus in den Reihen der ÖVP. Dass es den Vertretern der Volkspartei nicht um lückenlose Aufarbeitung geht, zeigt eine breite Reihe an Vorfeldskandalen, die man als entlarvend betiteln könnte. Im Zuge des Ibiza-U-Ausschusses hoffte man, der FPÖ den finalen Stoß versetzen zu… ÖVP-U-Ausschuss bereits jetzt eine Farce weiterlesen
Kategorie: Systemversagen
Aktuelle Nachrichten und Hintergrundberichte zum Thema System- und Politikversagen in Österreich und Deutschland. Jetzt lesen!
Geheimes Dokument: Mücksteins Antworten an den VfGH
Verfassungsrichter Andreas Hauer wandte sich in einem 5-seitigen Fragenkatalog an Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein. Dieser musste seine Antworten bis spätestens 18. Februar an den VfGH übermitteln. Viele Österreicher warteten gespannt auf den Stichtag, doch die Akte wurde unter Verschluss gehalten – bis jetzt! Das durchgesickerte Dokument zeigt klar, was viele bereits angenommen hatten: Das Volk wurde… Geheimes Dokument: Mücksteins Antworten an den VfGH weiterlesen
Fellner-Schmierblatt hetzt gegen FP-Generalsekretär Michael Schnedlitz
In einem unterirdischen Artikel hetzt das Fellner-Schmierblatt „oe24“ gegen den FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, der am Freitag gemeinsam mit Bürgern und patriotischen Aktivisten in Gänserndorf gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung demonstriert hat. In den letzten Monaten hat sich gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung eine breite Front aus Bürgern, freiheitlichen Politikern und patriotischen Aktivisten gebildet. Offensichtlich sehr… Fellner-Schmierblatt hetzt gegen FP-Generalsekretär Michael Schnedlitz weiterlesen
Zensur-Alarm: Freies Medium „AUF1“ soll abgedreht werden
Freie Berichterstattung ist den Machthabenden ein Dorn im Auge. Nun geht die TV-Regulierungsbehörde KommAustria gegen den freien Online-Sender „AUF1“ vor. Man wolle den „Sender abschalten“, so Chefredakteur Stefan Magnet.
Heeresinspekteur: Bundeswehr „steht blank da“
Laut dem Heeresinspekteur Alfons Mais stehe die Bundeswehr „mehr oder weniger blank“ da und könne ihren verfassungsmäßigen Auftrag kaum mehr erfüllen.
Aktion gegen Moscheebau: Hausdurchsuchungen bei Aktivisten!
In Vöcklabruck wird aktuell eine Großmoschee gebaut. Verantwortlich dafür ist das sogenannte „Džemat Vöcklabruck“. Recherchen belegen Kontakte des Vereins zu radikal-islamistischen Netzwerken in Österreich. Im August 2021 haben patriotische Aktivisten darauf aufmerksam gemacht und auf dem Baugelände als Zeichen des Protestes ein Kreuz errichtet. Nun schlägt die Repression zu: in den vergangenen Wochen wurden bei… Aktion gegen Moscheebau: Hausdurchsuchungen bei Aktivisten! weiterlesen
Zadić: Uni Wien will Plagiatsverfahren einleiten
Laut einem 44-seitigen Gutachten mehrerer Plagiats-Experten sollen insgesamt 73 Plagiats-Teile in der Dissertation von Alma Zadić nachgewiesen worden sein. Nun will die Universität Wien ein Plagiatsverfahren gegen die Grüne Justizministerin einleiten. Bereits im Jänner stand die Doktorarbeit von Zadić unter Verdacht, nicht korrekt verfasst worden zu sein. Seitens Zadićs Büro wies man damals die Vorwürfe… Zadić: Uni Wien will Plagiatsverfahren einleiten weiterlesen
Zensur-Alarm: Söder will Telegram abschalten!
Zensur-Alarm! Söder warnt vor einer „Corona-RAF“ und fordert die Abschaltung des Messenger-Dienstes Telegram. Damit erhöht sich der Druck auf die Plattform weiter.
Korruptes Österreich? Top-Jurist lässt aufhorchen!
Korruptes Österreich? Top-Jurist Klaus Schröder lässt aufhorchen und bescheinigt der Republik ein „Korruptionsproblem“