Heute Morgen hat ein massives Polizeiaufgebot wieder einen „Aktionstag“ gegen „Hass im Netz“ durchgeführt. Allein in Berlin wurden acht Wohnungen durchsucht und eben so viele Personen wegen Meinungsäußerungen im Internet vernommen. Laut Innenministerin Faeser sei das Vorgehen des BKA ein wichtiger Beitrag zur Sicherheit in Deutschland. Während islamistische Messerangriffe Menschenleben im öffentlichen Raum kosten und… Wegen „Hass-Postings“: Polizei durchsucht mehr als 70 Immobilien weiterlesen
Kategorie: Systemversagen
Aktuelle Nachrichten und Hintergrundberichte zum Thema System- und Politikversagen in Österreich und Deutschland. Jetzt lesen!
Rheinland-Pfalz: Inlandsgeheimdienst stellt peinlichen Bericht vor
Der sogenannte Verfassungsschutz in RLP veröffentlichte gestern seinen alljährlichen Bericht. Vor allem AfD, JA und identitäre Aktivisten wurden Ziel des hysterischen Konvoluts aus der SPD-geleiteten Skandalbehörde. Wir zeigen, welche absurden Behauptungen die Systemagenten aus ihren Schlapphüten gezaubert haben. Ein etwa vierseitiges Vorwort soll die interessierten Leser in den aktuellen Bericht von 2023 des sog. Verfassungsschutzes… Rheinland-Pfalz: Inlandsgeheimdienst stellt peinlichen Bericht vor weiterlesen
Zigeunergang betrügt britischen Staat um hunderte Millionen Pfund
Jahrelang schröpften bulgarische Zigeuner britische Sozialleistungen zu ihrem Wohnort ab und kauften damit Luxusartikel. Nun kamen ihnen die Behörden auf die Spur und deckten den vielleicht größten Sozialbetrugsskandal in der Geschichte Großbritanniens auf. Fünf Mitglieder der Verbrecherbande stehen nun vor Gericht. Fiktive Mietverträge, gefälschte Lohnabrechnungen und Dokumente von Vermietern, Arbeitgebern, Schulen und Ärzten – auf… Zigeunergang betrügt britischen Staat um hunderte Millionen Pfund weiterlesen
1 Milliarde Euro Aufbauhilfe für Syrien: Deutsche Interessen werden ignoriert
Um dem nahöstlichen Land nach beendetem Bürgerkrieg wieder auf die Beine zu helfen, sagen die EU-Länder Syrien finanzielle Unterstützung in Milliardenhöhe zu. Allein Deutschland steuert mehr als eine Milliarde Euro Aufbauhilfe bei, ohne dabei jedoch eigene Interessen zu verfolgen. Außen- und migrationspolitisch eine Bankrotterklärung. Laut der „Bundeszentrale für politische Bildung“ bezeichnet Entwicklungshilfe „alle politischen Aktivitäten… 1 Milliarde Euro Aufbauhilfe für Syrien: Deutsche Interessen werden ignoriert weiterlesen
Niedersachsen kapituliert: Kirchenasyl sticht Recht & Gesetz aus
Das Innenministerium Niedersachsens wird keine Nutznießer des Kirchenasyls mehr abschieben. Grund dafür sei inakzeptable „menschliche Härte“. Im konkreten Fall ging es um eine russische Familie, die aus dem Kirchenasyl nach Spanien abgeschoben wurde. Daniela Behrens (SPD), Niedersachsens Innenministerin, bedient sich dramatischer Worte: „Das ist insbesondere für die Betroffenen hoch belastend, aber auch für die Gemeinden… Niedersachsen kapituliert: Kirchenasyl sticht Recht & Gesetz aus weiterlesen
Volle Knäste in Schleswig-Holstein: Verurteilte Täter bleiben in Freiheit
Gestiegene Häftlingszahlen und Probleme bei Bauarbeiten sind nur vordergründige Erklärungen für überbelegte Gefängnisse. Masseneinwanderung von weit überdurchschnittlich kriminellen Migranten und unfähige Behörden belasten nicht nur die Einwohner im Norden Deutschlands. Wer eine Geldstrafe nicht bezahlen kann, bekommt stattdessen normalerweise eine sofortige Ersatzfreiheitsstrafe. Nicht so im Bundesland Schleswig-Holstein: dort gilt für diese Verurteilten eine Wartezeit von… Volle Knäste in Schleswig-Holstein: Verurteilte Täter bleiben in Freiheit weiterlesen
Schweizer Politiker fordern Austritt aus europäischer Menschenrechtskonvention
Der EGMR hat in der Vergangenheit die Schweiz mehrmals verurteilt. Nun fordern Schweizer Politiker von Rechts bis Mitte den Austritt aus der Menschenrechtskonvention. Der Gerichtshof sei längst keine neutrale juristische Instanz mehr, sondern ein globalistisches Sabotagewerkzeug – kaum verwunderlich, denn NGOs aus dem Soros-Umfeld haben großen Einfluss auf dessen Urteile. Im Februar dieses Jahres wurde… Schweizer Politiker fordern Austritt aus europäischer Menschenrechtskonvention weiterlesen
Im Visier des Systems – Prozess gegen Myriam Kern geht in nächste Instanz
Sie ist die Stimme, die den Willkommens-Politikern ins Gewissen redet. Nach der Ermordung der jungen Mia aus Kandel durch einen Afghanen im Jahr 2017 und dem Protest, initiiert von der Lehrerin Myriam Kern, führt das System einen Feldzug gegen die Frau. Der Prozess um ihre Entlassung aus dem Beamtenverhältnis geht kommenden Monat in die nächste… Im Visier des Systems – Prozess gegen Myriam Kern geht in nächste Instanz weiterlesen
Österreichischer Verfassungsschutzbericht 2023: Auszeichnung für den Heimatkurier!
Im österreichischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 mussten sich die Verantwortlichen die metapolitischen Erfolge des rechten Lagers eingestehen und dabei die Rolle alternative Medien anerkennen – unter anderem des Heimatkuriers, der erstmals namentlich erwähnt wird. Wir nehmen diese Auszeichnung gerne an! Vor wenigen Tagen stellten Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und DSN-Direktor Omar Haijawi-Pirchner den Verfassungsschutzbericht… Österreichischer Verfassungsschutzbericht 2023: Auszeichnung für den Heimatkurier! weiterlesen
Kläglich gescheitert: CDU-Kandidat versucht Wahlplakate der Freien Sachsen abzureißen
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„Du kannst machen was de willst, aber das Plakat machste nich hier nan. […] Du machst jetzt hier nen Verschwindibus“ schallt es in der Nacht zum Freitag zwei Wahlhelfern der Freien Sachsen entgegen. Der Urheber dieser bizarren Aufforderung: ein Chemnitzer CDU-Kandidat in der Kommunalwahl. Später versuchte er noch, die Plakate der unliebsamen Konkurrenz abzureißen. Röhrsdorf.… Kläglich gescheitert: CDU-Kandidat versucht Wahlplakate der Freien Sachsen abzureißen weiterlesen