Antifa-Unterricht

In Sebnitz in Sachsen mussten Zehntklässler am Gymnasium im Sozialkundeunterricht für einen Test ein „Konzept“ gegen die AfD entwerfen. CDU-Kultusminister Christian Piwarz sieht sich nicht bemüßigt, Anfragen zu beantworten. Gleich zwei Skandale in einem. Im Fach Gemeinschaftskunde/Recht, wie der Sozialkundeunterricht in Sachsen offiziell heißt, mussten die Zehntklässler des Sebnitzer Goethe-Gymnasiums „Konzepte“ gegen den Trend junger… Antifa-Unterricht weiterlesen

Reichelt muß draußen bleiben!

Julian Reichelt ist gefährlich, denn er weiß, was er tut. Er versucht, die AfD zu spalten und sie für den Krieg im Nahen Osten in Geiselhaft zu nehmen. Dafür verspricht er Regierungsbeteiligung. So ein Irrsinn darf keinen Fußbreit Boden bekommen. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen. Julian Reichelt hat offenbar ein Problem mit Höckes… Reichelt muß draußen bleiben! weiterlesen

Solidarischer Patriotismus von LibKon?

Aus der AfD sind Interna zum Bundestagswahlkampf 2025 durchgesickert. Was da bekannt wurde, hat bei einigen Anhängern Wut ausgelöst. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Es wäre aufschlussreich zu erfahren, welche „Spitzenkreise der Partei“ diesen Strategieentwurf an Table-Briefings durchgestochen haben. Auf jeden Fall sind es Personen, die ganz konkret mit der Person Stephan Brandner… Solidarischer Patriotismus von LibKon? weiterlesen

Kevin Kühnert: AfD-Verbot lieber durch scheinunabhängige Institutionen

Die Verluste bei den Ostwahlen treiben das Parteienkartell zur neuen Diskussion eines AfD-Verbots. In der SPD-Spitze ist man sich allerdings über den Weg uneins. Parteichefin Esken drängt, aber Kevin Kühnert will das Ganze lieber durch scheinneutrale Behörden framen. Kevin Kühnert, seines Zeichens Generalsekretär der SPD, wurde in der NTV-Sendung Beisenherz zu einer Initiative von 40… Kevin Kühnert: AfD-Verbot lieber durch scheinunabhängige Institutionen weiterlesen

Umfrage unter Thüringer Unternehmern: 60% Wollen die AfD in der Regierung

Die IHK Südthüringen hat eine interne Umfrage unter 1.321 Unternehmern erhoben. Das Ergebnis: 60 % wollen die AfD in der Regierung sehen. Thüringen ist eines der Bundesländer, das von der Wirtschaftsflaute der letzten Jahre besonders betroffen ist. Im ersten Halbjahr 2024 ging das BIP kaufkraftbereinigt um 1,2 Prozent zurück. Die Industrie- und Handelskammer Südthüringen hat… Umfrage unter Thüringer Unternehmern: 60% Wollen die AfD in der Regierung weiterlesen

Brandenburg nach der Wahl: Was bleibt übrig? Wer bleibt übrig?

Die Ostwahlen waren das Angstereignis der Altparteien im Vorlauf zur Bundestagswahl 2015. Mit der Wahl in Brandenburg ist nun auch die letzte der drei großen Wahlen dieses Jahr vorbei. Was bleibt? Oder besser: Wer bleibt übrig? Nicht nur die WerteUnion steht nach den Ostwahlen vor dem Aus. Auch die traditionsreiche FDP, eine Partei, die zu… Brandenburg nach der Wahl: Was bleibt übrig? Wer bleibt übrig? weiterlesen

Wahlkampfskandal in Brandenburg: CDU-Mann gibt sich als AfD-Politiker aus

In wenigen Tagen wählt Brandenburg einen neuen Landtag. Und während Umfragen der AfD einen historischen Wahlsieg prognostizieren, scheint sich bei den Altparteien eine immer größere Panik einzustellen. Daher ist es kaum verwunderlich, dass diese nun auch zu unlauteren Mitteln greifen, um der Alternative zu schaden. Im Marie-Curie-Gymnasium im brandenburgischen Wittenberge organisierte der nicht unumstrittene Arbeitskreis… Wahlkampfskandal in Brandenburg: CDU-Mann gibt sich als AfD-Politiker aus weiterlesen

Mit Argumenten des Verfassungsschutzes: JA-Hessen distanziert sich

Nachdem ihr ein Stand auf einem Delegiertenparteitag der AfD-Hessen verweigert wurde, distanziert sich die Führung der Jungen Alternative Hessen von eigenen Mitgliedern und der Identitären Bewegung. Nun hat sie auf diesen Zwist reagiert und ein Rundschreiben an Mitglieder und Förderer verschickt. Dass der Jugendorganisation ein eigener Stand auf einem Delegiertentreffen verweigert wurde, klingt nach der… Mit Argumenten des Verfassungsschutzes: JA-Hessen distanziert sich weiterlesen

Thüringer Verfassungsschutz außer Kontrolle – Gremium ohne Mitglieder

Der Thüringer Verfassungsschutz unter Stephan Kramer kann künftig schalten und walten, wie er will. Das Wahldebakel der Altparteien hat dafür gesorgt, dass alle Mitglieder des Kontrollgremiums ihr Mandat verloren haben. Der Verfassungsschutz arbeitet jetzt verfassungswidrig. In Thüringen hat das Parlamentarische Kontrollgremium für den Verfassungsschutz keine Mitglieder mehr, da alle bisherigen Mitglieder den Wiedereinzug in den… Thüringer Verfassungsschutz außer Kontrolle – Gremium ohne Mitglieder weiterlesen

Landtagswahlen: Nachlese (6): Die Oststrategie am letzten Etappenziel

Es hieß, es wäre eine Schicksalswahl. Was ändert sich jetzt eigentlich? Erst einmal nicht viel und dann doch alles. Das Altparteienkartell muss zu Allparteienkoalitionen greifen, um AfD-Regierungen noch zu verhindern. Sicherlich werden die Altparteien auf Bundesebene weitermachen wie zuvor. Dass die BRD eine dysfunktionale Landesregierung in einem Bundesland oder zwei überstehen kann, haben allein die… Landtagswahlen: Nachlese (6): Die Oststrategie am letzten Etappenziel weiterlesen