Schlagwort: AfD

AfD Thüringen nutzt Sperrminorität

PantheraLeo1359531, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons)

In Thüringen verweigert die Koalition um Mario Voigt der AfD den Landtagsvizepräsidenten und den Sitz in der parlamentarischen Kommission, die den Verfassungsschutz kontrolliert. Im Gegenzug blockiert die AfD nun die Wahlausschüsse für Richter und Staatsanwälte. Das Geheule aller Wohlgesinnten ist nun groß: Die AfD-Fraktion des Thüringer Landtags hat sämtliche Kandidaten für den Richterwahlausschuss und den… AfD Thüringen nutzt Sperrminorität weiterlesen

Kommt Schwarz-Blau in Deutschland?

Das gemeinsame Migrationsgesetz hat die Brandmauer beschädigt. Koalieren will noch keiner, doch könnten beide unter Zugzwang kommen. Die AfD wird einen Giftbecher leeren müssen: die Juniorpartnerschaft unter der CDU.– Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Die Brandmauer hatte für die linken Parteien die Funktion, die Dominanz ihrer eigenen politischen Richtung festzuschreiben, weil ohne sie keine… Kommt Schwarz-Blau in Deutschland? weiterlesen

Kontensperrung im Wahlkampf!

BVR e. V., Public domain, via Wikimedia Commons)

Mitten im Wahlkampf hat die Volksbank der AfD Nordrhein-Westfalen sämtliche Konten gekündigt. Wer die Kontensperrungen gegen rechte Akteure über die letzten Jahre mitverfolgt hat, muss bitter lächeln, wenn er den Aufruf der AfD Nordrhein-Westfalen liest, doch bitte über PayPal zu spenden. Die Volksbank hat der Landespartei sämtliche Konten gekündigt. PayPal, der Zahlungsdienstleister, bei dem sich… Kontensperrung im Wahlkampf! weiterlesen

Ähnlich und doch anders

Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons; Herbert Kickl: C.Stadler/Bwag, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons)

Sind bundesdeutsche und österreichische Verhältnisse so ähnlich, wie man glaubt? Wer in der Bundesrepublik AfD wählt, wählt sie auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene. Bei der FPÖ in Österreich ist das anders. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Ein Geständnis zunächst an unsere österreichischen Leser: Beim Heimatkurier wird hin und wieder auch von Piefkes über… Ähnlich und doch anders weiterlesen

Frustrationstoleranz ist eine begrenzte Ressource

Die Junge Alternative ist Geschichte. Der größte Schaden ist nicht der Verlust eines Vereins, sondern dass das Tauziehen um die JA Leute ausgebrannt und verbraucht hat.– Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Wer den langsamen Tod der Jungen Alternative im letzten Jahr mitbekommen hat, wird eine Reihe guter junger Leute gesehen haben, die im letzten… Frustrationstoleranz ist eine begrenzte Ressource weiterlesen

Eilmeldung: Helferich auf der Liste!

Matthiashelferich.de)

Die Aufstellung der Landesliste für Nordrhein-Westfalen läuft nicht so, wie Landesvorsitzender Martin Vincentz sich das vorgestellt hat. Matthias Helferich, den er versucht, aus der Partei zu werfen, wird wieder in den Bundestag einziehen. Mit Platz 6 der Landesliste in NRW ist Matthias Helferich der Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag so gut wie sicher. Das ist… Eilmeldung: Helferich auf der Liste! weiterlesen

Neue Umfrage: Weidel und Merz gleichauf

Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons; Friedrich Merz: Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons; Reichstagsgebäude: Norbert Nagel, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons)

Eine neue Erhebung der repräsentativen INSA-Umfrage offenbart, dass Weidel bei den Wählern hoch im Kurs steht. Dabei ist sie im Begriff, den bisherigen Wählerliebling Merz vom Thron zu stoßen und eine ernsthafte Konkurrenz für die CDU darzustellen. Es sind gute Nachrichten: AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel ist gemäß der neuesten INSA-Befragung gleichauf mit Friedrich Merz. Mit 23… Neue Umfrage: Weidel und Merz gleichauf weiterlesen

Vollständiges Zerwürfnis bei AfD-NRW

Matthias Helferich ; Roger Beckamp: Foto-AG Melle, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons; Martin Vincentz: Foto-AG Melle, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons; Landtag Düsseldorf: Andreas Lischka from Essen, Germany, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons)

Martin Vincentz, Landesvorsitzender der AfD NRW, verweigert seinen Parteikollegen Helferich und Beckamp die Unterschrift für ihre Aufstellung als Direktkandidaten. In Martin Vincentzs Landesverband stehen die Zeichen erneut auf Sturm: Der Landeschef erhebt Einspruch gegen die Wahl der beiden Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich und Roger Beckamp zu Direktkandidaten in ihren Wahlkreisen. Vincent will Helferich loswerden Als Begründung… Vollständiges Zerwürfnis bei AfD-NRW weiterlesen

Patt-Situation in Sachsen: Ist Kretschmer bald Geschichte?

Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons)

Auch wenn sie die Landtagswahl im September ganz knapp für sich entscheiden konnte, fehlt es der CDU momentan an Mehrheiten, um den Ministerpräsidenten zu stellen. Gerät die Brandmauer ins Wanken? Die CDU Sachsen befindet sich in einer tiefen Krise. Bei der letzten Landtagswahl fuhr sie das historisch schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte ein. Der ursprüngliche Plan… Patt-Situation in Sachsen: Ist Kretschmer bald Geschichte? weiterlesen

Thüringen: Erfolgreiche AfD-Klage auf Einsicht in Verfassungschutz

AfD-Thüringen; Stephan Kramer: Heinrich-Böll-Stiftung from Berlin, Deutschland, CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons; Hintergrund: Midjourney)

Auch in der virtuellen Welt wird der Verfassungsschutz immer übergriffiger. So ermitteln dutzende V-Leute unter Zuhilfenahme von Fake-Accounts in den sozialen Medien, um vermeintlich „rechtsextreme“ Gruppen zu überwachen. Bereits 2022 berichtete die linksliberale Süddeutsche Zeitung über Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, die auf diversen sozialen Medien verdeckt ermitteln. Um zu diesem undurchsichtigen Vorgehen nähere Informationen zu erhalten,… Thüringen: Erfolgreiche AfD-Klage auf Einsicht in Verfassungschutz weiterlesen