Der Antrag der AfD-Fraktion zielte auf ein Bauverbot von Minaretten, die Ausdruck und Symbol der zunehmenden Islamisierung darstellen. Dass sich alle Altparteien im Landtag gegen das Verbot positionieren, zeigt deutlich die Unterwerfung unter Zeitgeist und islamische Vorherrschaft. Klare Worte dazu kommen aus der AfD. Die religiöse, kulturelle aber auch ästhetische und geschichtliche Verdrängung der angestammten… Bayern: Establishment-Parteien gegen Minarett-Verbot weiterlesen
Schlagwort: AfD Bayern
Skandal im Fall Halemba – Verdacht der Nötigung gegen die Staatsanwaltschaft Würzburg
Der Fall Halemba ist um einen Skandal reicher. Zum wiederholten Male gerät der jüngste Abgeordnete des Bayerischen Landtags in den Fokus der Würzburger Staatsanwaltschaft. Nach einer Hausdurchsuchung aufgrund äußerst vager Vorwürfe soll die Staatsanwaltschaft erneut eine Grenze überschritten haben. Strafanzeige wurde gestellt. Dass das Werkzeug der politischen Immunität nur noch Politiker der Altparteien schützt, muss… Skandal im Fall Halemba – Verdacht der Nötigung gegen die Staatsanwaltschaft Würzburg weiterlesen
Ende des Asylgrundrechts? Im Gespräch mit Rene Dierkes (AfD)
Seit Oktober 2023 sitzt Rene Dierkes für die Alternative für Deutschland im bayerischen Landtag. Seither macht er mit zahlreichen Vorstößen und parlamentarischen Anfragen zum Thema Einwanderung und Remigration von sich reden. Wir haben den Juristen zum Gespräch gebeten. Ob die Aufdeckung der astronomischen Kosten für Asylheime in Bayern, die Entlarvung der gravierenden Überfremdung bayerischer Gefängnisse… Ende des Asylgrundrechts? Im Gespräch mit Rene Dierkes (AfD) weiterlesen
Bayern: 1,86 Milliarden Euro Steuergeld für Asylheime in weniger als einem Jahr
Es sind unfassbare Zahlen, die eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag zu Tage fördert. Mehr als eine halbe Million Migranten sind seit Merkels Willkommensputsch in den Freistaat eingewandert. Massenmigration, die auch Massen an Geld verbraucht. Seit Ende 2021 nähern sich die Einwanderungen wieder dem Niveau von 2015 an. Die Zahlen sind erschreckend: geschätzt… Bayern: 1,86 Milliarden Euro Steuergeld für Asylheime in weniger als einem Jahr weiterlesen
Bayern-AfD fordert Ende des Asylgrundrechts: „Migration ist kein Menschenrecht“
Die AfD-Fraktion im bayerischen Landtag fordert in einem Antrag die Streichung des Artikels 16a des Grundgesetzes. Christoph Maier und Rene Dierkes erweitern die Remigrationsdebatte damit um das wichtige Thema der Abschaffung des individuellen Grundrechts auf Asyl. In ihrer Pressemitteilung legen sie die Argumente für eine grundsätzliche Lösung des Migrationsproblems dar. Artikel 16a des Grundgesetzes gewährt… Bayern-AfD fordert Ende des Asylgrundrechts: „Migration ist kein Menschenrecht“ weiterlesen
Am Sonntag ist Wahltag – im Gespräch mit Katrin Ebner-Steiner (AfD)
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Am Sonntag wird in Bayern gewählt. Klares Ziel der AfD: Man will stärkste Oppositionskraft werden. Wir haben mit Spitzenkandidatin Katrin Ebner-Steiner über die Aiwanger-Affäre, die Bekämpfung der Migrationskrise sowie die grassierende Ausländerkriminalität gesprochen. Das kommende Wochenende könnte die politische Landschaft in Deutschland erheblich umkrempeln: Sowohl in Bayern als auch in Hessen wird gewählt. Wir haben… Am Sonntag ist Wahltag – im Gespräch mit Katrin Ebner-Steiner (AfD) weiterlesen