Die Debatte um ein mögliches Verbot der Alternative für Deutschland (AfD) hat zuletzt an Schärfe gewonnen. Nachdem 17 Verfassungsrechtler in einem viel beachteten Aufruf die rechtliche Möglichkeit eines Parteiverbots unterstrichen haben, bleibt Bundeskanzler Olaf Scholz vorsichtig. Doch warum zögert der Kanzler, während Teile der politischen und medialen Landschaft förmlich nach einem Verbot drängen? Die 17… Scholz zögert beim AfD-Verbot – aus guten Gründen? weiterlesen
Schlagwort: AfD-Verbot
Geheimtreffen zum AfD-Verbot
Im Bundestag sind sie nicht ganz dicht. Deshalb konnte das Freilich-Magazin in eine Zoom-Konferenz hineinhören, auf der ein mögliches AfD-Verbot besprochen wurde. Eigentlich sollte alles geheim ablaufen, doch jemand hatte den Link irgendwohin gepostet, wo er nichts zu suchen hatte. So konnten investigative Journalisten des Freilich-Magazins mithören, als rund 30 SPD- und Grünen-Politiker über die… Geheimtreffen zum AfD-Verbot weiterlesen
Kevin Kühnert: AfD-Verbot lieber durch scheinunabhängige Institutionen
Die Verluste bei den Ostwahlen treiben das Parteienkartell zur neuen Diskussion eines AfD-Verbots. In der SPD-Spitze ist man sich allerdings über den Weg uneins. Parteichefin Esken drängt, aber Kevin Kühnert will das Ganze lieber durch scheinneutrale Behörden framen. Kevin Kühnert, seines Zeichens Generalsekretär der SPD, wurde in der NTV-Sendung Beisenherz zu einer Initiative von 40… Kevin Kühnert: AfD-Verbot lieber durch scheinunabhängige Institutionen weiterlesen
Reinfall für ZPS: Datendiebstahl-Versuch wird gekapert
Trotz aufwendigen Postanschreiben, gefälschten Unterschriften und teurer Internetseite ist die Aktion einer der bekanntesten linksextremen Troll-Gruppierungen ein Schuss in den Ofen geworden. Der Versuch des „Zentrums für politische Schönheit“, sensibles Datenmaterial der AfD zu erschleichen, wurde von IT-affinen Rechten ins Gegenteil verkehrt – nun haben die totalitären Witzfiguren ein echtes Problem. Schon länger bewegt sich… Reinfall für ZPS: Datendiebstahl-Versuch wird gekapert weiterlesen
Die Minderheit soll über die Mehrheit bestimmen: Die SPD will ein AfD-Verbot
Aktuellen Umfragen zufolge wollen 30 Prozent der Thüringer für die AfD stimmen. Dagegen schleift die SPD mit 10 Prozent der Wählerstimmen auf dem Boden der Wahlprognose. Kann man in diesem Fall dann von Heimtücke und Niedertracht sprechen, wenn die kleine Stimmenansammlung linker „Sozialdemokraten“ das Stimmenverbot für fast ein Drittel der gesamten Wählerschaft fordert? Nach der inszenierten… Die Minderheit soll über die Mehrheit bestimmen: Die SPD will ein AfD-Verbot weiterlesen