Die Verluste bei den Ostwahlen treiben das Parteienkartell zur neuen Diskussion eines AfD-Verbots. In der SPD-Spitze ist man sich allerdings über den Weg uneins. Parteichefin Esken drängt, aber Kevin Kühnert will das Ganze lieber durch scheinneutrale Behörden framen. Kevin Kühnert, seines Zeichens Generalsekretär der SPD, wurde in der NTV-Sendung Beisenherz zu einer Initiative von 40… Kevin Kühnert: AfD-Verbot lieber durch scheinunabhängige Institutionen weiterlesen
Schlagwort: AfD
Umfrage unter Thüringer Unternehmern: 60% Wollen die AfD in der Regierung
Die IHK Südthüringen hat eine interne Umfrage unter 1.321 Unternehmern erhoben. Das Ergebnis: 60 % wollen die AfD in der Regierung sehen. Thüringen ist eines der Bundesländer, das von der Wirtschaftsflaute der letzten Jahre besonders betroffen ist. Im ersten Halbjahr 2024 ging das BIP kaufkraftbereinigt um 1,2 Prozent zurück. Die Industrie- und Handelskammer Südthüringen hat… Umfrage unter Thüringer Unternehmern: 60% Wollen die AfD in der Regierung weiterlesen
Brandenburg nach der Wahl: Was bleibt übrig? Wer bleibt übrig?
Die Ostwahlen waren das Angstereignis der Altparteien im Vorlauf zur Bundestagswahl 2015. Mit der Wahl in Brandenburg ist nun auch die letzte der drei großen Wahlen dieses Jahr vorbei. Was bleibt? Oder besser: Wer bleibt übrig? Nicht nur die WerteUnion steht nach den Ostwahlen vor dem Aus. Auch die traditionsreiche FDP, eine Partei, die zu… Brandenburg nach der Wahl: Was bleibt übrig? Wer bleibt übrig? weiterlesen
Wahlkampfskandal in Brandenburg: CDU-Mann gibt sich als AfD-Politiker aus
In wenigen Tagen wählt Brandenburg einen neuen Landtag. Und während Umfragen der AfD einen historischen Wahlsieg prognostizieren, scheint sich bei den Altparteien eine immer größere Panik einzustellen. Daher ist es kaum verwunderlich, dass diese nun auch zu unlauteren Mitteln greifen, um der Alternative zu schaden. Im Marie-Curie-Gymnasium im brandenburgischen Wittenberge organisierte der nicht unumstrittene Arbeitskreis… Wahlkampfskandal in Brandenburg: CDU-Mann gibt sich als AfD-Politiker aus weiterlesen
Mit Argumenten des Verfassungsschutzes: JA-Hessen distanziert sich
Nachdem ihr ein Stand auf einem Delegiertenparteitag der AfD-Hessen verweigert wurde, distanziert sich die Führung der Jungen Alternative Hessen von eigenen Mitgliedern und der Identitären Bewegung. Nun hat sie auf diesen Zwist reagiert und ein Rundschreiben an Mitglieder und Förderer verschickt. Dass der Jugendorganisation ein eigener Stand auf einem Delegiertentreffen verweigert wurde, klingt nach der… Mit Argumenten des Verfassungsschutzes: JA-Hessen distanziert sich weiterlesen
Thüringer Verfassungsschutz außer Kontrolle – Gremium ohne Mitglieder
Der Thüringer Verfassungsschutz unter Stephan Kramer kann künftig schalten und walten, wie er will. Das Wahldebakel der Altparteien hat dafür gesorgt, dass alle Mitglieder des Kontrollgremiums ihr Mandat verloren haben. Der Verfassungsschutz arbeitet jetzt verfassungswidrig. In Thüringen hat das Parlamentarische Kontrollgremium für den Verfassungsschutz keine Mitglieder mehr, da alle bisherigen Mitglieder den Wiedereinzug in den… Thüringer Verfassungsschutz außer Kontrolle – Gremium ohne Mitglieder weiterlesen
Landtagswahlen: Nachlese (6): Die Oststrategie am letzten Etappenziel
Es hieß, es wäre eine Schicksalswahl. Was ändert sich jetzt eigentlich? Erst einmal nicht viel und dann doch alles. Das Altparteienkartell muss zu Allparteienkoalitionen greifen, um AfD-Regierungen noch zu verhindern. Sicherlich werden die Altparteien auf Bundesebene weitermachen wie zuvor. Dass die BRD eine dysfunktionale Landesregierung in einem Bundesland oder zwei überstehen kann, haben allein die… Landtagswahlen: Nachlese (6): Die Oststrategie am letzten Etappenziel weiterlesen
Landtagswahlen: Nachlese (3): Kritik an AfD-Führung in Sachsen wird laut
In Sachsen zieht die AfD als zweitstärkste Kraft, knapp hinter der CDU, in den Landtag ein. Auch die Sperrminorität wurde nicht erreicht. 30,6 % – in den meisten Bundesländern wären das noch unerreichbare Traumwerte. Doch in Sachsen führen sie zu Kritik an der Wahlkampfführung. In Sachsen wäre mehr drin gewesen. Das ist die Überzeugung vieler… Landtagswahlen: Nachlese (3): Kritik an AfD-Führung in Sachsen wird laut weiterlesen
LIVETICKER: Die Wahlen in Thüringen in Sachsen
Ab 17:45 Uhr berichtet der Heimatkurier live zu den Wahlen in Sachsen und Thüringen. Den letzten Umfragen zufolge werden diese Ostwahlen ein bundespolitisches Erdbeben auslösen. Wir sammeln heute Abend alle Zahlen, Analysen und O-Töne zusammen und kommentieren die Ergebnisse in ihrer Bedeutung für das patriotische Lager. Folgt uns dafür auf unserem Twitter- und Telegram-Kanal
Wahl-Kampf in Sachsen: Täter-Opfer-Umkehr in den Medien.
Im sächsischen Wilsdruff versuchte ein CDU-Mitglied gewaltsam Material einer gerade stattfindenden AfD Versammlung zu entfernen. Nachdem er daran gehindert und zur Rede gestellt wurde, benachrichtigte er die Polizei und stellte Strafanzeige wegen Körperverletzung. Am Donnerstag, den 29.08.2024, waren die Parteien AfD, CDU, SPD und die Grünen mit Infoständen am Markt im sächsischen Wilsdruff vertreten. In… Wahl-Kampf in Sachsen: Täter-Opfer-Umkehr in den Medien. weiterlesen