Im Zuge des Wahlkampfs für die kommende Landtagswahl im Oktober vermarktet sich die CSU als konservativ und patriotisch. Eine neue parlamentarische Anfrage der Landtagsfraktion AfD-Bayern enthüllt jedoch die fatale Migrationspolitik der Landesregierung unter Söder: Nur schlappe fünf Prozent der ausreisepflichtigen Ausländer wurden im Vorjahr des Landes verwiesen. Deutschlandweit sind derzeit 304.308 Ausländer ausreisepflichtig. Davon werden… Bayern: Fast 40.000 Ausländer sind ausreisepflichtig weiterlesen
Schlagwort: AfD
Nach Migrantenkrawallen: Kundgebung für Remigration in Unna-Massen
Immer wieder sorgen die Asylunterkünfte in der Kreisstadt Unna für Schlagzeilen. Kürzlich musste ein Großaufgebot der Polizei ausrücken, um eine Massenschlägerei zwischen Migranten zu beenden. Die AfD reagierte mit einer Kundgebung für Remigration und eine sichere Heimat. Wo Asylheime sind, da leidet die öffentliche Sicherheit. Das trifft auch auf das beschauliche Unna-Massen in Nordrhein-Westfalen zu,… Nach Migrantenkrawallen: Kundgebung für Remigration in Unna-Massen weiterlesen
Warum der Verfassungsschutz nicht unsere Verfassung schützt
„Wer glaubt, dass der Verfassungsschutz die Verfassung schützt, glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten“, so Matthias Helferich (AfD) vor einiger Zeit im Deutschen Bundestag. Susanne Fürst (FPÖ) beleuchtet in ihrem Gastkommentar, dass dieses Bonmot längst auch für Österreich gilt. Kommentar von Dr. Susanne Fürst – Klubobmann-Stellvertreterin und Verfassungssprecherin der FPÖ Der Verfassungsschutz ist eine Behörde,… Warum der Verfassungsschutz nicht unsere Verfassung schützt weiterlesen
Die AfD Saarland auf Erfolgskurs – im Gespräch mit Carsten Becker
Nicht nur in Thüringen und Brandenburg, sondern auch im Saarland sorgte die AfD in den vergangenen Wochen mit historischen Umfragewerten für Aufruhr. Wir haben mit dem Landesvorsitzenden Carsten Becker über die Situation vor Ort und das Erfolgsrezept der Partei im Westen gesprochen. Viel wurde in den vergangenen Wochen von Freund und Feind über das historische… Die AfD Saarland auf Erfolgskurs – im Gespräch mit Carsten Becker weiterlesen
Die Taktik des „rightfacing“ – und was man dagegen tun kann
Pünktlich zu anstehenden Wahlen übernehmen konservative und sogar linke Politiker und Parteien rechte Kernforderungen und gehen damit auf Wählerfang. In seinem Kommentar erläutert Franz Schmid von der Jungen Alternative, was patriotische Parteien gegen diese Taktik des „Rightfacing“ tun können. Ein Kommentar von Franz Schmid (JA Bayern) Nancy Faeser fordert offiziell die Abschiebung von Clanmitgliedern, Christdemokraten… Die Taktik des „rightfacing“ – und was man dagegen tun kann weiterlesen
Hessen: Antifa ruft zum Terror gegen AfD-Politiker auf
Die Gegner der AfD werden zunehmend verzweifelt. Die Antifa hat eine umfassende Karte mit Privatadressen hessischer AfD-Politiker sowie Veranstaltungsorten des Landesverbandes veröffentlicht – inklusive eines Aufrufs zu „Aktionen“. Eine unverhohlene Terrordrohung. „Das Leben zur Hölle machen„, will die Antifa jenen Politikern, die es wagen, in Hessen für die aufstrebende AfD zu kandidieren. Mit diesem Ziel… Hessen: Antifa ruft zum Terror gegen AfD-Politiker auf weiterlesen
Bastian Treuheit (AfD): „Ich mache zwischen der CSU und den Grünen keinen Unterschied mehr“
Im fränkischen Zirndorf wollten die Kartellparteien die Einrichtung einer Asylunterkunft vertuschen – doch die AfD wusste das erfolgreich zu verhindern. Wir haben mit dem verantwortlichen Stadtrat Bastian Treuheit (AfD) über das perfide Vorgehen der Altparteien, die Allianz zwischen CSU und Grünen sowie seine Landtagskandidatur gesprochen. Vor zwei Wochen demonstrierten 400 Bewohner der Stadt Zirndorf (Mittelfranken) gegen eine… Bastian Treuheit (AfD): „Ich mache zwischen der CSU und den Grünen keinen Unterschied mehr“ weiterlesen
Die AfD auf dem Weg zur Europawahl 2024: Mit Partnern für ein neues Europa
Die Kandidaten sowie das Programm der AfD für die Europawahlen 2024 stehen fest. Ein wichtiges Augenmerk wird auf dem Ausbau der Kooperation mit anderen Rechtsparteien in Europa liegen. Doch welche Partner stehen überhaupt zur Verfügung? Marvin Mergard stellt einige davon vor. Ein Beitrag von Marvin Mergard Aktuell läuft es rund für die AfD. Die Umfragewerte… Die AfD auf dem Weg zur Europawahl 2024: Mit Partnern für ein neues Europa weiterlesen
Der Fall Backnang: Kannibalismus unter den Grünen
Im schwäbischen Backnang stimmten die Grünen einem Antrag der AfD-Fraktion zu – ein Sakrileg. Steffen Degler von der Jungen Alternative ordnet in seinem Kommentar den daraus resultierenden „Kannibalismus unter den Grünen“ ein – und zieht Lehren für die kommunale Arbeit der AfD. Ein Kommentar von Steffen Degler (JA Baden-Württemberg) Als Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang letztes Wochenende… Der Fall Backnang: Kannibalismus unter den Grünen weiterlesen
Europakandidat René Aust (AfD): „Dieser Kontinent wird 2030 anders aussehen als heute“
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René Aust (AfD) wird 2024 bei den Europawahlen kandidieren. Die TAZ bezeichnete ihn jüngst als „rechtsextremen Tom Cruise auf Speed“. Grund genug, mit dem sympathischen Thüringer Landtagsabgeordneten über die Verzweiflung der Medien, den Bevölkerungsaustausch sowie die drohende Deindustrialisierung zu sprechen. Bereits am vergangenen Wochenende tagte der AfD-Parteitag in Magdeburg. Der Thüringer Landtagsabgeordnete René Aust (AfD)… Europakandidat René Aust (AfD): „Dieser Kontinent wird 2030 anders aussehen als heute“ weiterlesen