Am gestrigen Donnerstag blockierten nicht nur SPÖ und Grüne, sondern auch die ÖVP zwei freiheitliche Parlamentsanträge zur Herabsetzung der Deliktfähigkeit auf 12 Jahre. Für die FPÖ ein weiterer Beweis der fehlenden Glaubwürdigkeit der Volkspartei. Diese war zuvor mit demselben Versprechen auf Wählerfang gegangen. Nachdem sie in den vergangenen Tagen weiterhin mit Scheinkonservatismus hausieren gegangen war,… Wieder ÖVP-Umfaller: Einheitsparteien boykottieren Senkung der Strafmündigkeit weiterlesen
Schlagwort: Alma Zadic
Wie die ÖVP „Hassverbrechen“ konstruiert – Im Gespräch mit Susanne Fürst (FPÖ)
Das Innenministerium unter Gerhard Karner (ÖVP) veröffentlichte jüngst einen Lagebericht zu sogenannten „Hate Crimes“. Wir haben mit der Nationalratsabgeordneten Susanne Fürst (FPÖ) über die zweifelhafte Aussagekraft des Berichts, die Fragwürdigkeit sogenannter „Hassverbrechen“ und die drohende Gesinnungsjustiz gesprochen. Zahlreiche Medien berichteten jüngst über einen angeblichen Anstieg sogenannter „Hassverbrechen“. Der Anlass: Die Veröffentlichung eines fragwürdigen „Hate Crime“-Lagebericht… Wie die ÖVP „Hassverbrechen“ konstruiert – Im Gespräch mit Susanne Fürst (FPÖ) weiterlesen
Zerschnittene Regenbogenfahnen und nationale Prioritäten
Man ist es von unseren Politikern kaum noch anders gewohnt, aber hin und wieder schaffen sie es immer noch, aufmerksame Zeitgenossen durch ihre Priorisierungen in Staunen zu versetzen. Ein Kommentar von Josef Jetzinger Durch Österreich fegt eine Welle der importierten Gewalt. Der Umgang damit ist zaghaft, Medien drucksen herum, wie man diese am wenigsten aufregend… Zerschnittene Regenbogenfahnen und nationale Prioritäten weiterlesen
Justizministerin Zadić: Deutsch am Schulhof ist „Hass, Hetze und Spaltung“
.jpg){kind=link}
Im Rahmen einer kürzlich gehaltenen Laudatio ließ Justizministerin Alma Zadić mit einer offenen Kampfansage an die schwarz-blaue Landesregierung in Niederösterreich aufhorchen: Die geplante Deutschpflicht an Schulen bezeichnete sie indirekt als „Hass, Hetze und Spaltung„. Sie selbst fühle sich aufgrund ihres Migrationshintergrundes besonders verpflichtet, für Migranten in Österreich einzustehen. Bei den MigAwards – ein Preis von… Justizministerin Zadić: Deutsch am Schulhof ist „Hass, Hetze und Spaltung“ weiterlesen
Justizministerin Zadić: Deutsch am Schulhof ist „Hass, Hetze und Spaltung“
Im Rahmen einer kürzlich gehaltenen Laudatio ließ Justizministerin Alma Zadić mit einer offenen Kampfansage an die schwarz-blaue Landesregierung in Niederösterreich aufhorchen: Die geplante Deutschpflicht an Schulen bezeichnete sie indirekt als „Hass, Hetze und Spaltung„. Sie selbst fühle sich aufgrund ihres Migrationshintergrundes besonders verpflichtet, für Migranten in Österreich einzustehen. Bei den MigAwards – ein Preis von… Justizministerin Zadić: Deutsch am Schulhof ist „Hass, Hetze und Spaltung“ weiterlesen