Das erste Kapitel in der Causa „Einreiseverbot gegen Martin Sellner“ ist gestern in Passau zu Ende gegangen. Wir haben seinen Anwalt, Dubravko Mandic, im exklusiven Interview um eine juristische Einschätzung der Lage gebeten. Für ihn ist die Sache noch lange nicht erledigt: „Ich rechne damit, dass Sellner verboten werden wird, einzureisen.“ Martin Sellner hat die… Einreiseverbot gegen Martin Sellner: „Die Sache ist noch nicht erledigt“ weiterlesen
Schlagwort: Anwalt
AfD-Karte belegt: Bevölkerungsaustausch in Europa ist eine Realität
Wer den Bevölkerungsaustausch offen anspricht, wird von der herrschenden Elite mundtot gemacht, diffamiert und oftmals sogar kriminalisiert. Nach jahrelangem Schweigen wagt sich nun auch die AfD allmählich an das entscheidende Thema heran. Mit einer interaktiven Karte veranschaulichte sie jüngst die ethnische Transformation in Europa seit Beginn des 21. Jahrhunderts. Die Ergebnisse sprechen für sich. Dank… AfD-Karte belegt: Bevölkerungsaustausch in Europa ist eine Realität weiterlesen
Säuberungswelle in der deutschen Justiz – Berufsverbot für Regierungskritiker
Die Konferenz der Justizminister fasste jüngst einen Beschluss, der sich wie aus einem dystopischen Diktaturroman liest. So sollen Rechte und Regierungskritiker zukünftig keine juristischen Berufe mehr ausüben dürfen. Der BRD-Staat will damit die Justiz und den Anwaltsberuf endgültig von all jenen säubern, die sich nicht der herrschenden Ideologie unterwerfen. Die jüngst stattgefundene Konferenz der Justizminister… Säuberungswelle in der deutschen Justiz – Berufsverbot für Regierungskritiker weiterlesen
Gesinnungsstaat: Anwalt kapituliert vor Zensurgesetzgebung
Sogenannte „Meinungsdelikte“ haben in der postdemokratischen Debattenkultur der Bundesrepublik Hochkonjunktur. Immer schärfere Zensururteile sorgen für ein Klima der Angst, indem der Raum des Sagbaren Tag für Tag kleiner wird. Ein Kasseler Anwalt zieht daraus nun besorgniserregende Konsequenzen. Markus Roscher teilte unlängst auf seinem Twitter-Account mit, dass er zukünftig keine Mandate wegen Meinungsdelikten mehr annehmen werde.… Gesinnungsstaat: Anwalt kapituliert vor Zensurgesetzgebung weiterlesen