Rücknahmeabkommen: Sieben EU-Staaten fordern Verhandlungen mit Syrien und Assad

Der „Assad-Fluch“ ist als Meme inzwischen ein volles Jahrzehnt alt: der syrische Bürgerkrieg begann 2011 und es steht nicht in Aussicht, dass Assad verschwinden wird. Doch erst jetzt beginnt in der Europäischen Union das Umdenken: sieben Staaten fordern in einem Brief Verhandlungen über Rücknahmeabkommen. Als der „Arabische Frühling“ auch nach Syrien kam, stellte sich die… Rücknahmeabkommen: Sieben EU-Staaten fordern Verhandlungen mit Syrien und Assad weiterlesen

Nach Gerichtsurteil: Remigration nach Syrien steht nichts mehr im Weg

Lange Zeit führten linke Politiker in Deutschland den syrischen Bürgerkrieg als Grund an, weshalb Millionen vermeintlicher „Flüchtlinge“ aufgenommen werden müssen. Damit ist nun Schluss – erstmals urteilte ein deutsches Gericht, dass Zivilisten in Syrien keine Gefahr mehr droht.  Bereits ab 2011 herrschte in Syrien Bürgerkrieg, was Millionen Syrer dazu veranlasste ihre Heimat zu verlassen und in umliegende Länder zu fliehen. Viele… Nach Gerichtsurteil: Remigration nach Syrien steht nichts mehr im Weg weiterlesen

1 Milliarde Euro Aufbauhilfe für Syrien: Deutsche Interessen werden ignoriert

Um dem nahöstlichen Land nach beendetem Bürgerkrieg wieder auf die Beine zu helfen, sagen die EU-Länder Syrien finanzielle Unterstützung in Milliardenhöhe zu. Allein Deutschland steuert mehr als eine Milliarde Euro Aufbauhilfe bei, ohne dabei jedoch eigene Interessen zu verfolgen. Außen- und migrationspolitisch eine Bankrotterklärung. Laut der „Bundeszentrale für politische Bildung“ bezeichnet Entwicklungshilfe „alle politischen Aktivitäten… 1 Milliarde Euro Aufbauhilfe für Syrien: Deutsche Interessen werden ignoriert weiterlesen

Westliche Sanktionspolitik: Baerbock blamiert sich in Saudi-Arabien

Der Westen verliert seinen Einfluss im Nahen Osten. Die arabischen Staaten gehen ihren eigenen Weg. Zeitgleich macht sich Baerbock zum Lakaien der US-Außenpolitik. Bei ihrem jüngsten Besuch in Saudi-Arabien erklärte sie unlängst dreist, dass Assad weiterhin isoliert werden müsse. Anfang Mai wurde Syrien wieder in die Arabische Liga aufgenommen. Nach 13 Jahren globaler Sanktionen gegen… Westliche Sanktionspolitik: Baerbock blamiert sich in Saudi-Arabien weiterlesen

Syrien zurück in der Arabischen Liga – Remigration kann starten

Nach Verhandlungen mit Vertretern der Arabischen Liga kehrt Syrien in den Staatenbund zurück. Auch wenn das Land seit Jahren wieder sicher ist, setzt die Assad-Regierung damit einen Schlussstrich unter die Blutspur des Arabischen Frühlings. Höchste Zeit, dass die syrischen Migranten in ihre Heimat zurückkehren. Am 07. Mai haben die Außenminister der Arabischen Liga beschlossen, Syrien… Syrien zurück in der Arabischen Liga – Remigration kann starten weiterlesen