Schlagwort: Bundestagswahl

Altersjob für Haldenwang oder Aufwertung des Verfassungsschutzes?

Klaus Oberhausen, Public domain, via Wikimedia Commons)

Haldenwang will in den Bundestag. Doch man kann sich nicht einfach auf die Liste schreiben lassen, erst recht nicht in der CDU. Dass Haldenwang gute Chancen hat, zeigt die steigende Macht des Inlandsgeheimdienstes. Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen. Dass die Bundesrepublik sich zur Machtabsicherung immer stärker auf den als Verfassungsschutz bezeichneten Inlandsgeheimdienst stützt, ist… Altersjob für Haldenwang oder Aufwertung des Verfassungsschutzes? weiterlesen

Sperrminorität in Reichweite

Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons | Wagenknecht: Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons | Hintergrund: Freepik

Nach neuesten Umfragen kommen AfD und Bündnis Sarah Wagenknecht bundesweit auf über ein Drittel der Stimmen. Damit hätten sie bei Verfassungsänderungen oder Verfassungrichterwahlen eine Sperrminorität. Demokratie ist oft genug die Diktatur von 51 %. Das müssen alle erfahren, die mit den Verhältnissen unzufrieden sind und etwas ändern wollen. Solange die Altparteien irgendwie eine Koalition zusammenkleistern… Sperrminorität in Reichweite weiterlesen