Myriam Kern, Lehrerin und Streiterin für diejenigen, die ihre Stimme verloren haben, prozessiert weiter. Am gestrigen Donnerstag lehnte das Oberverwaltungsgericht Koblenz ihren Antrag auf Berufung ab, doch die engagierte Frau gibt nicht klein bei. Weil der Beamtin der Mord an Mia durch einen Migranten keine Ruhe ließ, versucht das Establishment ihre bürgerliche Existenz zu vernichten.… Berufung abgelehnt – doch die „Stimme von Kandel“ bleibt laut weiterlesen
Schlagwort: Bundesverfassungsgericht
Volksverhetzung: Urteil im Berufungsverfahren gegen Marie-Thérèse Kaiser bestätigt
Es ist eine Niederlage für die Meinungsfreiheit. Ein Facebook-Posting aus 2021 der jungen AfD-Politikerin führte zur absurden Anklage und erstinstanzlichen Verurteilung wegen „Volksverhetzung“. Das Urteil wurde heute in zweiter Instanz bestätigt – der beliebte Gummiparagraph der Gesinnungsjustiz wurde abermals gegen unliebsame Kritiker in Anschlag gebracht. Dem Heimatkurier gab Kaiser exklusiv Auskunft. Es war im Bundestagswahlkampf… Volksverhetzung: Urteil im Berufungsverfahren gegen Marie-Thérèse Kaiser bestätigt weiterlesen
Gefährliches Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Krimineller Türke muss in Deutschland bleiben
Einem in Deutschland inhaftierten türkischen Staatsbürger soll in seinem Heimatland wegen schwerwiegender Drogendelikte der Prozess gemacht werden. Doch das Bundesverfassungsgericht hat nun kurzerhand seine Auslieferung blockiert – die absurde Begründung lässt aufhorchen und entlarvt die Absurdität und hanebüchene Realität der bundesdeutschen Rechtsprechung. In seinem kürzlich veröffentlichtem Beschluss vom 18. Dezember 2023 stellt das BVerfG die… Gefährliches Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Krimineller Türke muss in Deutschland bleiben weiterlesen