Herbert Reul gilt vielen als Hardliner im Kampf gegen die grassierende Clankriminalität in NRW – dennoch kann er dabei kaum Erfolge vorweisen. Das Ausmaß der Verbrechen wächst rasant, Razzien und einzelne Nadelstiche bleiben folgenlos. Am vergangenen Montag lud Reul daher zu einem internationalen Kongress zur Clankriminalität ein – mit ernüchternden Ergebnissen. Seit mehr als sechs… NRW-Kongress zur Clan-Kriminalität: Inszenierung statt „Null-Toleranz“ weiterlesen
Schlagwort: CDU
Asylzentrum im Erzgebirge: Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht…
… weil der Systempolitiker noch immer nicht die Wahrheit spricht. Und das wird er auch nie. Nachdem den Bürgern in Schneeberg nach großen Protesten vor zehn Jahren zugesichert wurde, das Asylzentrum in ihrem Ort werde mittelfristig geschlossen, soll es nun sogar noch ausgebaut werden. Dabei leben bereits jetzt über 800 Ersetzungsmigranten in der Unterkunft! Doch der… Asylzentrum im Erzgebirge: Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht… weiterlesen
Trotz starker Überlastung: Land und Kommunen fluten NRW mit Asylanten
Die migrationsfreundliche Haltung der nordrhein-westfälischen Landesregierung macht sich bezahlt: Aufgrund der starken Auslastung wird die Quote der wöchentlichen Zuweisungen weiter erhöht. Doch auch die Kommunen zeigen kein Interesse an einem Aufnahmestopp. Am Beispiel von Dortmund lässt sich das besonders gut nachvollziehen. Um die Auswirkungen ihres selbst verschuldeten Migrationsdesasters genauer zu erfahren, stellte die CDU im… Trotz starker Überlastung: Land und Kommunen fluten NRW mit Asylanten weiterlesen
Nächste Klatsche für Reul (CDU): Clankriminalität in NRW eskaliert
Blamage für die CDU-Innenminister Herbert Reul: Trotz der vielbeschworenen „Null-Toleranz-Strategie“ ist die Clankriminalität in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr stark angestiegen. Die drastische Situation zeigt, dass auch der Entzug der Staatsbürgerschaft nicht länger ein Tabu sein darf. Lange Zeit galt NRW-Innenminister Herbert Reul als Hoffnungsträger in der Kriminalitätsbekämpfung. Immer wieder versprach der angebliche Hardliner insbesondere gegenüber… Nächste Klatsche für Reul (CDU): Clankriminalität in NRW eskaliert weiterlesen
Skandal in Prenzlau: CDU-Landrätin schmettert Bürgerbegehren gegen Asylheim ab
Unfassbar: In Rekordzeit wurden im Juli insgesamt knapp 13.000 Unterschriften gegen die Errichtung eines weiteren Asylheims in Prenzlau gesammelt. Doch die zuständige Landrätin Karina Dörk (CDU) schmettert das Bürgerbegehren ab – mit einer fadenscheinigen Begründung. Im bereits stark überfremdeten Prenzlau soll über die Köpfe der Bürger hinweg ein neues Erstaufnahmezentrum entstehen. Die lokale AfD unter der… Skandal in Prenzlau: CDU-Landrätin schmettert Bürgerbegehren gegen Asylheim ab weiterlesen
Die Taktik des „rightfacing“ – und was man dagegen tun kann
Pünktlich zu anstehenden Wahlen übernehmen konservative und sogar linke Politiker und Parteien rechte Kernforderungen und gehen damit auf Wählerfang. In seinem Kommentar erläutert Franz Schmid von der Jungen Alternative, was patriotische Parteien gegen diese Taktik des „Rightfacing“ tun können. Ein Kommentar von Franz Schmid (JA Bayern) Nancy Faeser fordert offiziell die Abschiebung von Clanmitgliedern, Christdemokraten… Die Taktik des „rightfacing“ – und was man dagegen tun kann weiterlesen
NRW: Bürgerprotest verhindert Ansiedlung von 450 Migranten in Arnsberg
Beinahe wöchentlich werden deutschlandweit leerstehende Gebäude in Asylunterkünfte umfunktioniert, häufig gegen den Willen Anrainer. Im Wahlkreis von CDU-Parteichef Friedrich Merz kam es kürzlich zu einer Überraschung: Ein koordinierter Bürgerprotest verhinderte die geplante Ansiedlung hunderter Migranten. Kommt es in einem Stadtteil zur Errichtung einer sogenannten „ZUE“, sorgt dies bei vielen Anwohnern zunächst einmal für Verwirrung. Hinter… NRW: Bürgerprotest verhindert Ansiedlung von 450 Migranten in Arnsberg weiterlesen
Gegenschlag: Maximilian Krah (AfD) fordert Brandmauer gegen CDU
Nach dem peinlichen Hin und Her des Establishments stellt der AfD-Europaabgeordnete Maximilian Krah unmissverständlich klar: Mit der CDU in ihrer heutigen Form kann es für Patrioten keine Zusammenarbeit geben. Gleichzeitig treibt das aktuelle verzweifelte Brandmauer-Geschwätz die Umfragewerte der AfD weiter in die Höhe. Nachdem Friedrich Merz kürzlich im Rahmen des ZDF-Sommerinterviews eine mögliche Zusammenarbeit mit… Gegenschlag: Maximilian Krah (AfD) fordert Brandmauer gegen CDU weiterlesen
Skandal um Friedrich Merz und die AfD: Im Gespräch mit Daniel Fiß
In der Bundesrepublik herrscht helle Aufregung – der Grund: CDU-Parteichef Friedrich Merz hat sich in einem Interview nicht klar genug gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgesprochen. Was hinter der Hysterie steckt und wie eine „Normalisierung“ der AfD vonstatten gehen könnte, darüber haben wir mit dem Polit-Analysten Daniel Fiß gesprochen. „Merz durchlöchert Brandmauer zur AfD“… Skandal um Friedrich Merz und die AfD: Im Gespräch mit Daniel Fiß weiterlesen
NRW: CDU-Innenminister stoppt Abschiebungen abgelehnter Asylwerber
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In Nordrhein Westfalen lässt die pseudkonservative CDU einmal mal mehr ihre Masken fallen. Obwohl das überfremdete Bundesland aus allen Nähten platzt, will der dortige Ministerpräsident keine Migranten mehr abschieben. Selbst abgelehnte Asylwerber sollen stattdessen in Kommunen angesiedelt werden. In Nordrhein-Westfalen sorgt Hendrik Wüst von der CDU derzeit mit einem entlarvenden Asyl-Programm für Aufsehen. Seitdem der… NRW: CDU-Innenminister stoppt Abschiebungen abgelehnter Asylwerber weiterlesen