Eine kleine Anfrage mehrerer AfD-Senatoren ergab: Insgesamt gab Hamburg im Zeitraum von 2014 bis 2022 (ohne 2015!) über 3,7 Milliarden Euro für Migranten aus – und das, obwohl die Stadt schwer verschuldet ist. Für die Unterbringung von Migranten möchte der Hamburger Senat neuerdings sogar private Immobilien beschlagnahmen. Eine kleine Anfrage mehrerer AfD-Abgeordneter ergab: In den… Hamburg: Über 3,7 Milliarden für Ersetzungsmigration seit 2014 weiterlesen
Schlagwort: Enteignung
Hamburger Senat nimmt private Immobilien für Asylanten in Beschlag
Der Beschluss wurde am gestrigen Dienstag gefasst und sieht die Unterbringung von Asylforderern und Migranten in „leerstehenden bzw. ungenutzten Objekten“ vor. Grund ist die Überlastung der bisherigen Unterkünfte und ansteigende Migrantenströme. Ein neues Gesetz soll die Prüfung und Nutzung der Gebäude auch gegen den Widerstand der Eigentümer ermöglichen. Die Lage ist dramatisch: der ungebremste Zuzug… Hamburger Senat nimmt private Immobilien für Asylanten in Beschlag weiterlesen
Geschichtliche Enteignung: Gastarbeiter-Denkmal in Berlin kommt – für 500.000 Euro
Vom CDU-SPD-Senat gebilligt, wird das unverschämte Bauvorhaben bald Realität. 500.000 Euro Steuergeld für zwei Statuen, welche die in den Sechzigern von BRD und DDR angeworbenen Gast- und Vertragsarbeiter verherrlichen sollen. Eine türkische SPD-Politikerin verriet auch, welche Ansprüche sie, die Nachkommen der Gastarbeiter und die „neuen Fachkräfte“ mit den Denkmalen verbinden. Sevim Aydin, SPD-Abgeordnete in Berlin… Geschichtliche Enteignung: Gastarbeiter-Denkmal in Berlin kommt – für 500.000 Euro weiterlesen