Im Zusammenhang mit sogenannten „Eritreer-Festivals“ ist es kürzlich in mehreren Ländern zu heftigen Krawallen gekommen. So auch in Stuttgart, Baden-Württemberg. Die AfD hat nach den Ausschreitungen eine Anfrage zu den Vorfällen im Landtag eingereicht. Die Antworten lassen tief blicken. Am 16. September kam es im in Stuttgart zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen verfeindeten politischen Gruppen aus… Eritreer-Krawalle in Stuttgart: Fast alle Beschuldigten auf freiem Fuß! weiterlesen
Schlagwort: Extremismus
Nach Diffamierungskampagne – Identitäre wehren sich
Nach einer beispiellosen Schmutzkübelkampagne durch den Verfassungsschutz sowie der ÖVP setzen sich die betroffenen Aktivisten zur Wehr. Dem Heimatkurier liegt eine entsprechende Gegendarstellung vor – diese soll die von der „Kronen Zeitung“ verbreiteten Lügen widerlegen. Sollte die Veröffentlichung unterbleiben, will man rechtliche Schritte setzen. „Wölfe im Schafspelz: die neuen Rechten“ titelte die Sonntagsausgabe der „Kronen… Nach Diffamierungskampagne – Identitäre wehren sich weiterlesen
„Cop & Che“: TikTok-Format mit Antifa-Nähe geht auf Schultour in Wien
Bereits im Februar hat der Heimatkurier die Nähe des TikTok-Formats „Cop & Che“ zum linksextremen Antifa-Milieu beleuchtet. Nun tourt man im Rahmen des Projektes #WirAlleSindWien durch Wiener Schulen. Doch nicht nur das: Im April waren zwei zentrale Akteure auf Einladung der Rosa Antifa Wien im linken Zentrum W23 zu Gast. Die zuständige Landespolizeidirektion verschließt vor… „Cop & Che“: TikTok-Format mit Antifa-Nähe geht auf Schultour in Wien weiterlesen
Gesinnungsjustiz: ÖVP-Innenministerium veröffentlicht fragwürdigen „Hate Crime“-Bericht
Zahlreiche Medien berichteten jüngst über einen angeblichen Anstieg sogenannter „Hassverbrechen“. Der Anlass: Die Veröffentlichung eines fragwürdigen „Hate Crime“-Lagebericht durch das ÖVP-Innenministerium. Die perfide Taktik: Durch gezielte Stimmungsmache soll der Boden für weitere Einschränkungen der Meinungsfreiheit bereitet werden – die FPÖ warnt vor „Gesinnungsjustiz“. Das ÖVP-geführte Innenministerium präsentierte jüngst den zweiten „Hate Crime“-Lagebericht. Dieser soll die… Gesinnungsjustiz: ÖVP-Innenministerium veröffentlicht fragwürdigen „Hate Crime“-Bericht weiterlesen
Migrantische Clan-Kriminalität schwappt nach Oberösterreich über
Während sich ÖVP und Haimbuchner-FPÖ in Oberösterreich dem Kampf gegen patriotische Kräfte verschrieben haben, kommen beunruhigende Neuigkeiten ans Licht: Laut des Landeskriminalamtes in Bayern würden kriminelle Migranten-Clans vermehrt im Land ob der Enns agieren. Zur selben Zeit in der sich die ÖVP und die Haimbuchner-FPÖ im umstrittenen „Aktionsplan gegen Extremismus“ an Patrioten abarbeiten, zieht eine… Migrantische Clan-Kriminalität schwappt nach Oberösterreich über weiterlesen
Umstrittener Aktionsplan in Oberösterreich – im Gespräch mit Christian Hafenecker (FPÖ)
Die Zustimmung der Haimbuchner-FPÖ zum sogenannten „Aktionsplan gegen Extremismus“ sorgt nach wie vor für Unverständnis. Nun äußert sich erstmals FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker zu den Vorwürfen. Er bezeichnet die Absegnung als Fehler und kündigt einen Schwerpunkt zum Thema „Linksextremismus“ an. Nach wie vor herrscht über den von der oberösterreichischen Landesregierung abgesegneten „Aktionsplan gegen Extremismus“ – der… Umstrittener Aktionsplan in Oberösterreich – im Gespräch mit Christian Hafenecker (FPÖ) weiterlesen
Repression: Ampel-Regierung will eigenen Bürgern Reisepass entziehen
Unter dem Deckmantel der „Extremismusbekämpfung“ plant die Ampel den nächsten Schritt in Richtung Überwachungsstaat. Künftig soll kritischen Bürgern der Bundesrepublik sogar der Reisepass entzogen werden können. Der entsprechende Gesetzesentwurf ging bereits durch den Bundestag. „Passversagung bei Teilnahme an ausländischen Veranstaltungen, deren Inhalte im Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes stehen“, so… Repression: Ampel-Regierung will eigenen Bürgern Reisepass entziehen weiterlesen
„Aktionsplan gegen Extremismus“: Haarsträubende Stellungnahme von Manfred Haimbuchner
Die Zustimmung der FPÖ zum von der ÖVP lancierten „Aktionsplan gegen Extremismus“ wirbelt ordentlich Staub auf. Nun hat Manfred Haimbuchner eine erste Stellungnahme abgegeben – und gießt damit weiter Öl ins Feuer. Am Montag stimmte die FPÖ Oberösterreich im Landtag einem von der ÖVP lancierten „Aktionsplan gegen Extremismus“ zu, der sich explizit gegen identitäre Gruppen,… „Aktionsplan gegen Extremismus“: Haarsträubende Stellungnahme von Manfred Haimbuchner weiterlesen
„Aktionsplan gegen Extremismus“: Das Vorfeld ist Freund, kein Feind!
Die FPÖ Oberösterreich hat im Landtag jüngst einem von der ÖVP lancierten „Aktionsplan gegen Extremismus“ zugestimmt. Franz Schmid von der Jungen Alternative Bayern hat dafür wenig Verständnis: „Anbiederung an politische Gegner führt nicht zum Erfolg„, hält er in seinem Kommentar fest. Ein Kommentar von Franz Schmid (JA Bayern) Mit viel Verwunderung habe ich vor kurzem… „Aktionsplan gegen Extremismus“: Das Vorfeld ist Freund, kein Feind! weiterlesen
Reichstag wird zur Festung: Mauern und Gräben gegen das eigene Volk
Wer seine Landesgrenze nicht schützt, muss im Inland Zäune und Mauern errichten. Eine regelrechte Festungsanlage inklusive Burggraben entsteht zurzeit vor dem Reichstagsgebäude. Der Berliner Graben schützt bald die politischen Versager vor dem Volk, das die Konsequenzen ihrer Politik zu tragen hat. Als die Migranteninvasion 2015 auf Deutschland zurollte, verkündeten Politik und Medien, dass ein Schutz… Reichstag wird zur Festung: Mauern und Gräben gegen das eigene Volk weiterlesen