Große Ankündigungen und doch nur ein zahnloser Tiger. Der Asylgipfel zwischen der Union und den Ampelparteien ist gescheitert. Grund ist die Verweigerungshaltung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die angekündigten Grenzkontrollen ab dem 16. September auch mit Zurückweisungen von illegalen Migranten an der Grenze zu verbinden. Die Unionsfraktion beendete die Gespräche, da die angekündigten Grenzkontrollen von Nancy… Migrationsgipfel gescheitert: Faeser verweigert Zurückweisungen an deutscher Grenze weiterlesen
Schlagwort: Faeser
Es ist offiziell: Faeser führt Grenzkontrollen ein
Den Tag über gab es Gerüchte, jetzt ist es offiziell: Innenministerin Faeser will für sechs Monate die Grenzkontrollen zurückbringen. EU-Recht hin oder her. Dass man die Grenzen eben doch kontrollieren kann, das haben wir bei jeder Fußballmeisterschaft und jedem G7-Gipfel gesehen. Jetzt verkündet Faeser die Wiedereinführung der Grenzkontrollen. Für die nächsten sechs Monate soll an… Es ist offiziell: Faeser führt Grenzkontrollen ein weiterlesen
Faeser versagt: mehr als die Hälfte aller Abschiebungen scheitern
Anstatt wie versprochen im großen Stil abzuschieben, gab es im ersten Halbjahr 2024 lediglich 23.000 Versuche, ausreisepflichtige Ausländer abzuschieben. Davon scheiterten zu allem Übel auch noch 60 Prozent. Das Versagen hat System. Bei ihrer Vereidigung schwor Nancy Faeser mit Gotteszusatz, dass sie ihre „Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von… Faeser versagt: mehr als die Hälfte aller Abschiebungen scheitern weiterlesen
Nancy Faeser: Die Repressionspläne des Innenministeriums
Seitdem die Sozialdemokratin Nancy Faeser 2021 das Innenministerium übernommen hatte, wurde eine Vielzahl von repressiven Maßnahmen beschlossen, die hauptsächlich gegen patriotische Kräfte gerichtet waren. Doch nun regt sich selbst im Mainstream Widerstand gegen die jüngsten Pläne der Ministerin. Die vorläufige Aufhebung des Compact-Verbotes stellt nur die jüngste Schlappe Innenministerin Nancy Faeser in einer Reihe von… Nancy Faeser: Die Repressionspläne des Innenministeriums weiterlesen
Jahresbericht der Bundespolizei – Kriminalität explodiert
Die Bundespolizei hat ihren Jahresbericht vorgestellt, und die Zahlen sind alarmierend. Die Kriminalität in Deutschland befindet sich auf einem Rekordhoch. Innenministerin Nancy Faeser hat angesichts dieser besorgniserregenden Entwicklung Konsequenzen angekündigt. Der Bericht der Bundespolizei verzeichnet insgesamt 790.245 Straftaten, den höchsten Wert seit 2012. Im Vergleich zum Vorjahr 2022 stiegen die Delikte um 12,5 Prozent an.… Jahresbericht der Bundespolizei – Kriminalität explodiert weiterlesen
Demo für Compact: Polizei stürmt wegen Gratis-Kuchen
Im thüringischen Gera protestierten am Wochenende mehrere hundert Menschen gegen das Compact-Verbot. Die Polizei reagierte nervös. Gratis-Kuchen brachte schließlich die Eskalation. Mit Nancy Faesers Erlass vom 16. Juli wurden nicht nur das Magazin und TV-Angebot von Compact verboten, sondern auch das für vergangenen Samstag geplante Sommerfest mit Martin Sellner und Maximilian Krah auf dem Rittergut… Demo für Compact: Polizei stürmt wegen Gratis-Kuchen weiterlesen
Razzia bei COMPACT: Ein Erfahrungsbericht
Unser bretonischer Gastautor Matisse Royer hat über das Wochenende Berlin besucht und bei Jürgen Elsässer (COMPACT) Aufnahme gefunden. Heute morgen wurde er unsanft von bewaffneten Polizisten aus dem Schlaf gerissen. Für den Heimatkurier schildert Matisse exklusiv seine Erfahrungen – nicht ohne Humor. Lesenswert! Ein Beitrag von Matisse Royer Es war ungefähr 5 Uhr oder 6… Razzia bei COMPACT: Ein Erfahrungsbericht weiterlesen
Beispielloser Repressionsschlag: Faeser verbietet COMPACT
Das Regime der Bundesrepublik macht Ernst: Innenministerin Nancy Faeser hat das Verbot des erfolgreichen COMPACT-Magazins angeordnet. In diesen Minuten werden die Redaktionsräume sowie die Wohnungen der Mitarbeiter durchsucht. Die Begründung für den beispiellosen Repressionsschlag: der Trägerverein von COMPACT kämpfe gegen die „freiheitlich-demokratische Grundordnung“. Bereits nach Potsdam hatte Faeser angekündigt, vermeintlich „rechtsextremistische“ Vereine näher unter die… Beispielloser Repressionsschlag: Faeser verbietet COMPACT weiterlesen
Nach Mannheim: Die Mörder bleiben unter uns
Nach der islamistischen Terrorattacke durch einen Afghanen in Mannheim, kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz vollmundig an, Gefährder und Schwerkriminelle auch nach Afghanistan abschieben zu wollen. Doch die heutige Tagung des Innenausschusses zeigt: es bewegt sich nichts – der Abschiebestopp bleibt weiterhin bestehen. Der vollmundigen Forderung von Olaf Scholz schloss sich kurz darauf auch seine Parteigenossin Innenministerin… Nach Mannheim: Die Mörder bleiben unter uns weiterlesen
„Kampf gegen rechts“: So wird Deutschland zum Multikulti-Polizeistaat
Die Umfragewerte der Kartellparteien befinden sich auf einem historischen Tiefstand. Diese reagieren darauf mit radikalen Repressionsmaßnahmen: Finanzströme legaler Organisationen sollen ausgeforscht und überwacht werden. Auch unliebsame Messenger-Dienste sollen mit der Zensur-Sense niedergemäht werden. Als einzige Oppositionspartei befindet sich die AfD zurzeit in einem Umfragehoch. Dafür verantwortlich sind die Konsequenzen einer über Jahrzehnte verfehlten Migrations- und… „Kampf gegen rechts“: So wird Deutschland zum Multikulti-Polizeistaat weiterlesen